SP Ostbelgien und SPD fordern gemeinsam Harmonisierungen für Grenzregionen

Beim Treffen der Kandidaten (v. l. nach r.) Jean-Pierre Wetzels (SP Ostbelgien), Gero Schuch (SPD), Evi Niessen (SP Ostbelgien), Charles Servaty (SP Ostbelgien) und Martin Peters (SPD) steht das rote Herz das symbolisch für die gemeinsamen Schwerpunkte. Verbunden mit der Forderung: “Nicht nur der Green Deal, auch das Europäische Arbeits- und Sozialrecht braucht [...]

2024-06-04T18:35:25+02:004. Juni 2024|Aktuelles, Unterbezirk|

Entwicklungschancen der Kommunen bedroht! Landesregierung muss handeln!

Enttäuschender Besuch der Landesministerin Neubaur: Bereits seit acht Jahren arbeiten die Bezirksregierung, Kommunen und der Regionalrat an der Neuaufstellung des Regionalplanes. Bis 2025 soll er fertiggestellt sein. Leider sehen wir uns beim Gesamtplan sowie dem Teilplan erneuerbare Energien großen Herausforderungen gegenüber. Mit einem Urteil des OVG Münsters wurden – sozusagen auf der Zielgeraden -  [...]

2024-05-16T14:14:19+02:0016. Mai 2024|Aktuelles|

euregiobahn zwischen Eschweiler und Aachen schnell wieder auf die Schiene bringen – “Runder Tisch euregiobahn“ gefordert

Obwohl die Hochwasserkatastrophe nun schon fast drei Jahre zurück liegt, sind längst nicht alle Infrastrukturschäden behoben. Auch mit der Wiederherstellung der eurgiobahn-Strecke zwischen Eschweiler-Talbahnhof und Stolberg Hbf ist nach Aussage des Schienenbetreibers (EVS Euregio Verkehrsschienennetz GmbH) nicht vor Ende 2025 zu rechnen. Wir haben Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier deshalb dazu aufgerufen, einen „Runden Tisch euregiobahn“ [...]

Fahrradabstellanlagen an den Berufskollegs der StädteRegion

Sichere, nutzerfreundliche und fahrradschonende Fahrradabstellanlagen tragen maßgeblich zur Förderung des Fahrradverkehrs und zur Verringerung von Fahrraddiebstählen bei. In der Mobilitätswende sind sie ein wichtiger Baustein. Bereits in den vergangenen Jahren wurde daher für solche Fahrradabstellanlagen Geld im Haushalt bereitgestellt. Um den Ausbau voranzutreiben, haben wir nun für die Sitzung des Bauausschusses am 06. März 2024 [...]

2024-03-12T16:40:27+01:0012. März 2024|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Entsiegelung von befestigten Flächen

Aus dem Flächenbericht des Landes Nordrhein-Westfalen geht hervor, dass im Jahr 2022 täglich rund acht Fußballfelder (ca. 5,6 Hektar) Freiraum für Siedlungs- und Verkehrszwecke in Anspruch genommen wurden. Diese Inanspruchnahme wirkt sich sehr negativ auf den natürlichen Wasserhaushalt des Bodens aus und steht dem Ziel, die Biodiversität zu fördern, diametral entgegen. Darüber hinaus absorbieren versiegelte [...]

2024-03-12T16:13:05+01:0012. März 2024|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Martin Schulz beim Politischen Aschermittwoch 2024: “Es geht um unsere Demokratie!”

Eschweiler. Deftige Worte und gutes Essen gab es in diesem Jahr erneut beim Politischen Aschermittwoch der SPD in der Städteregion Aachen – dieses Mal von einem alten Bekannten: Martin Schulz, ehemaliger Bundesvorsitzender der SPD und Präsident des Europäischen Parlaments, hielt vor rund 170 Gästen ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa und unsere demokratische Grundordnung. Eva-Maria [...]

2024-02-16T11:28:07+01:0015. Februar 2024|Aktuelles, Unterbezirk|

Jetzt ist es Zeit, Gesicht zu zeigen. Für unsere Verfassung! Für Demokratie!

Aufruf der AGS Wir, die Selbständigen, Unternehmerinnen und Unternehmer in der SPD zeigen den rechten Hetzern in und außerhalb unserer Betriebe und Unternehmen die ROTE Karte: Nie wieder ist jetzt! Wir verurteilen die menschenverachtenden und wirtschaftsschädlichen Aussagen aller rechten Hetzer und extremistischen Gruppierungen gegen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ALLE Menschen in unserem Land. Wir sind als Exportnation abhängig vom internationalen [...]

2024-02-14T14:18:36+01:0014. Februar 2024|Aktuelles, Unterbezirk|

Wohnen bezahlbar machen.

Über  910.000 Sozialwohnungen fehlen bundesweit Knapp 700.000.000 Euro Mehrkosten (!) pro Jahr (!) für Kosten der Unterkunft bundesweit 20.000.000.000 Euro an Ausgaben für Wohnen nur 4.000.000.000 Euro Investitionen in den sozialen Wohnungsbau Das sind die Key-Facts aus der in dieser Woche vom Bündnis „Soziales Wohnen“ vorgestellten Wohnungsmarkt-Studie des Pestel-Instituts: Die Studie kommt zu dem [...]

2024-01-17T17:23:30+01:0017. Januar 2024|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

SPD trauert um Theo Niewerth

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um Theo Niewerth Mit tief empfundenem Schmerz nehmen wir Abschied von einem guten Freund! Die Aachener Region verliert einen leidenschaftlichen Kämpfer für die Interessen der Menschen und für die sozialdemokratischen Werte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Theo Niewerth war seit 57 Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Als junger [...]

2024-01-09T14:05:55+01:009. Januar 2024|Aktuelles, Unterbezirk|

Haushalt 2024: Eine Million für den sozialen Wohnungsbau, Mittel für Fahrradinfrastruktur und Rettungswesen

Der Städteregionstag verabschiedet in seiner letzten Sitzung am 14. Dezember den Haushalt für das kommende Jahr. Die SPD-Fraktion stimmt dem Etat für 2024 zu. Eine Million Euro für den sozialen Wohnungsbau in Form einer Erhöhung des Genussrechtskapitals der städteregionalen Wohnungsbaugesellschaft GWG – die Aufnahme dieser SPD-Forderung war die Voraussetzung für die Zustimmung der Fraktion im [...]

2023-12-14T16:21:28+01:0015. Dezember 2023|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|
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