Kommunalabgabengesetz NRW anpassen – Solidarisches Jobticket für alle möglich machen!

Mit der "Vision 2027" hat die ASEAG ein Konzept vorgestellt, dass die Mobilitätstruktur in der StädteRegion nachhaltig verbessert. Über so genannte Mobility-Hubs sollen nicht nur Bus und Bahn in Einklang zueinander gebracht werden. Auch die Regio-Tram findet Eingang in die Planung. Genauso wie E-Bikes, E-Scooter und weitere Sharingangebote, welche direkt mitgedacht werden. Das alles [...]

2020-05-25T13:58:01+02:0025. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Ein klares Signal gegen Diskriminierung in der StädteRegion Aachen!

Trotz der vielen Errungenschaften der LGBT*-Community in den letzten Jahren, sind wir von einer echten Gleichstellung noch weit entfernt. Diese Ungleichheit gilt es zu überwinden. Die LGBT*-Community ist auch weiterhin überproportional häufig von Diskriminierung betroffen, rechtlich wie auch in der Öffentlicheit. Wir stehen für die Gleichstellung aller Bürgerinnen und Bürger ein. Gerade öffentlichen Institutionen [...]

2020-05-19T10:46:23+02:0019. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – SPD-Fraktion fordert Rettungsschirm für Kommunen und kommunalen Unternehmen

Bei der Bekämpfung der negativen Folgen der Corona-Pandemie stehen Kommunen an erster Stelle. Das stellt die Kommunen vor eine ganze Reihe an neuen Herausforderungen. Gerade noch waren viele Kommunen in NRW damit beschäftigt, die kommunalen Haushalte auszugleichen und Kassenkredite abzubauen. Die gute Konjunkturlage so-wie steuerliche Faktoren haben den Kommunen dabei bislang in die Hände [...]

2020-05-15T09:00:01+02:0015. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

SPD-Fraktion in der StädteRegion beantragt Nothilfefonds „Kultur“

Die aktuelle Situation rund um Covid-19 stellt unsere gesamte Gesellschaft auf die Probe. Die Auswirkungen der Pandemie auf das Arbeitsleben und die eigene Existenz trifft die Kulturszene mit ihren öffentlichen Einrichtungen und freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern dabei besonders schwer. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen hat deshalb die Bildung eines Nothilfefonds „Kultur“ beantragt, um [...]

2020-05-13T13:02:48+02:0013. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Zweckverband Region Aachen: Manfred Bausch zum neuen SPD Fraktionsvorsitzenden gewählt

Manfred Bausch Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen hat Manfred Bausch zum neuen Vorsitzenden gewählt. Manfred Bausch folgt auf Thomas Hartmann, der aus privaten Gründen nicht erneut antrat. Mit Manfred Bausch steht nun ein exzellenter Kenner des Zweckverbands Region Aachen an der Spitze der Fraktion. Als stellvertretender Vorsitzender der [...]

2020-03-13T09:43:24+01:0013. März 2020|Städteregionstagsfraktion|

Politische Bankrotterklärung der schwarz-grünen Mehrheit – Städteregionsrat macht Strukturwandel zur Chefsache

Martin Peters Bei der Frage, wie wir den Strukturwandel in der StädteRegion Aachen bewältigen können, sind sich CDU und Grüne in der StädteRegion Aachen nach wie vor uneins. Die kopflosen politischen Entscheidungen der Vergangenheit haben dies leider eindrucksvoll demonstriert. So hat die CDU auf Druck der Grünen hin auch im letzten Jahr [...]

2020-02-14T08:27:47+01:0013. Februar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Nachgefragt: Bauinvestitionscontrolling, Radverkehrsnetz und Kinderfördersatzung

Wir haben nachgefragt!  Schon Ende 2012 wurde im Bauausschuss die Erprobung eines Bauinvestitionscontrollings, beginnend im Jahr 2013, für die StädteRegion Aachen angekündigt. Bisher haben wir hier allerdings noch keine Erkenntnisse zu vorgelegt bekommen. Daher haben wir das Thema kurzerhand auf die Tagesordnung des nächsten Bauausschusses gesetzt! Um die Mobilitätswende in der StädteRegion weiter voranzutreiben, [...]

2020-01-23T11:47:49+01:0023. Januar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Warmes Grubenwasser als regenerativer Energieträger für die StädteRegion

Regenerative Energie unter Zuhilfename von alten Steinkohleschächten nutzen. Klingt paradox? Funktioniert aber! Im Bereich der "Geothermie", bei der man die Erdwärme für sich nutzbar macht, spielt insbesondere auch das sich in alten Schächten sammelnde, warme Grubenwasser eine entscheidende Rolle. Über eine Wärmepumpe kann die vorhandene thermische Energie aus der Umgebung in Nutzwärme umgewandelt und [...]

2020-01-09T12:12:51+01:009. Januar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Haushalt 2020: SPD erteilt dem Haushalt von CDU und Grünen im Städteregionstag eine klare Absage

Mit einem klarem „Nein“ der Mehrheit aus CDU und Grünen im Städteregionstag wurde die Forderung der SPD nach einem weiteren, beitragsfreien Kita-Jahr in den Jugendamtskommunen der StädteRegion Aachen, abgelehnt. Mit ihrem Aufschlag wollte die SPD die komplette frühkindliche Bildung im Ü3-Bereich für die Eltern in der StädteRegion kostenlos machen. Während andere regionsangehörige Kommunen wie [...]

2019-12-17T12:35:35+01:0017. Dezember 2019|Städteregionstagsfraktion|

Haushalt 2020 der StädteRegion Aachen – Haushaltsrede von Martin Peters

Martin Peters Der Städteregionstag hat in seiner gestrigen Sitzung mit Mehrheit den Haushalt 2020 beschlossen. Die SPD-Fraktion hat den Haushalt 2020 abgelehnt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Peters. Die Verwaltungsvorlage und die Änderungsanträge aller Fraktionen sind hier abrufbar. […]

2019-12-13T09:57:46+01:0013. Dezember 2019|Städteregionstagsfraktion|