Fahrradabstellanlagen an den Berufskollegs der StädteRegion

Sichere, nutzerfreundliche und fahrradschonende Fahrradabstellanlagen tragen maßgeblich zur Förderung des Fahrradverkehrs und zur Verringerung von Fahrraddiebstählen bei. In der Mobilitätswende sind sie ein wichtiger Baustein. Bereits in den vergangenen Jahren wurde daher für solche Fahrradabstellanlagen Geld im Haushalt bereitgestellt. Um den Ausbau voranzutreiben, haben wir nun für die Sitzung des Bauausschusses am 06. März 2024 [...]

2024-03-12T16:40:27+01:0012. März 2024|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Entsiegelung von befestigten Flächen

Aus dem Flächenbericht des Landes Nordrhein-Westfalen geht hervor, dass im Jahr 2022 täglich rund acht Fußballfelder (ca. 5,6 Hektar) Freiraum für Siedlungs- und Verkehrszwecke in Anspruch genommen wurden. Diese Inanspruchnahme wirkt sich sehr negativ auf den natürlichen Wasserhaushalt des Bodens aus und steht dem Ziel, die Biodiversität zu fördern, diametral entgegen. Darüber hinaus absorbieren versiegelte [...]

2024-03-12T16:13:05+01:0012. März 2024|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Wohnen bezahlbar machen.

Über  910.000 Sozialwohnungen fehlen bundesweit Knapp 700.000.000 Euro Mehrkosten (!) pro Jahr (!) für Kosten der Unterkunft bundesweit 20.000.000.000 Euro an Ausgaben für Wohnen nur 4.000.000.000 Euro Investitionen in den sozialen Wohnungsbau Das sind die Key-Facts aus der in dieser Woche vom Bündnis „Soziales Wohnen“ vorgestellten Wohnungsmarkt-Studie des Pestel-Instituts: Die Studie kommt zu dem [...]

2024-01-17T17:23:30+01:0017. Januar 2024|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Haushalt 2024: Eine Million für den sozialen Wohnungsbau, Mittel für Fahrradinfrastruktur und Rettungswesen

Der Städteregionstag verabschiedet in seiner letzten Sitzung am 14. Dezember den Haushalt für das kommende Jahr. Die SPD-Fraktion stimmt dem Etat für 2024 zu. Eine Million Euro für den sozialen Wohnungsbau in Form einer Erhöhung des Genussrechtskapitals der städteregionalen Wohnungsbaugesellschaft GWG – die Aufnahme dieser SPD-Forderung war die Voraussetzung für die Zustimmung der Fraktion im [...]

2023-12-14T16:21:28+01:0015. Dezember 2023|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Kommunalpolitik schlägt Alarm! Kommunale Handlungsfähigkeit gefährdet!

Die Finanzlage der nordrhein-westfälischen Kommunen ist in der Gesamtbetrachtung so schlecht wie nie zuvor. Auch in der StädteRegion Aachen schlägt die Kommunalpolitik nun Alarm und warnt davor, dass kurzfristig sämtliche Handlungsspielräume verloren gehen werden, sollte es nicht zu einer grundlegenden Reform der Finanzausstattung der Städte und Gemeinden kommen. Die SPD-Fraktionen in den Räten der [...]

2023-11-09T18:03:41+01:009. November 2023|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Kein Sparkurs auf Kosten junger Menschen! – Unterzeichnung der Aachener Erklärung von ProArbeit e.V.

Wir lehnen die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt für das SGB II entschieden ab und haben uns deshalb der „Aachener Erklärung“ angeschlossen. Gemeinsam mit ProArbeit, dem Dachverband für Bildung, Qualifizierung und Beschäftigung, fordern wir Eine Nachbesserung im Bundeshaushalt bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und bei den Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende Eine auskömmliche [...]

2023-09-18T12:24:42+02:0018. September 2023|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Eltern in finanzieller Notlage – Organisationschaos in der Elterngeldstelle beenden

Am 28..06.2023 berichtete die Aachener Zeitung unter dem Titel „Antrags-Stau: Hochzeitsschmuck geht drauf, weil das Elterngeld nicht kommt“ zum wiederholten Male darüber, dass Familien in finanzielle Notlage geraten, weil sie insbesondere in der StädteRegion Aachen unzumutbar lange auf die Auszahlung von Elterngeld warten müssen. Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen hat sich daher jetzt mit drängenden [...]

SPD-Fraktion StädteRegion Aachen wählt neuen Fraktionsvorstand

Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen hat jetzt turnusgemäß zur Mitte der Wahlperiode den Fraktionsvorstand neu gewählt. Bereits zuvor wurde Janine Köster zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestimmte die Fraktion nun Heiner Berlipp, Halice Kreß-Vannahme und Andor Schmitz. Wolfgang Goebbels, Doris Harst und Andreas Vroels bilden als Beisitzer:innen den erweiterten Fraktionsvorstand. „Mit voller Kraft und gestärkt [...]

SPD-Fraktion StädteRegion Aachen: Janine Köster zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen hat in ihrer turnusmäßig anstehenden Wahl zur Mitte der Wahlperiode eine neue Fraktionsspitze gewählt. Mit der Gymnasiallehrerin Janine Köster besetzt erstmals eine Frau den Fraktionsvorsitz. Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehört seit 2014 sowohl Fraktion als auch Fraktionsvorstand an, ist Vorsitzende des Sozialausschusses der StädteRegion Aachen, gehört seit 2012 dem Vorstand der [...]

2023-04-27T16:53:31+02:0027. April 2023|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken erneut die Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland

Manfred Bausch Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage von 16,65%-Punkte auf nunmehr 15,30%-Punkte. Dies bedeutet eine Senkung in Höhe von 1,35%-Punkten. Bereits nach Bekanntwerden der erheblichen Steuermehreinnahmen in NRW und somit auch in den [...]

2023-03-28T12:35:29+02:0028. März 2023|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|
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