Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich. Unsere Grundwerte – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – bleiben der Kompass. Unser Weg nach vorn ist ein neuer: Wir verändern nicht nur Inhalte, sondern auch die Art, wie wir Politik machen. Dieses Programm entsteht nicht im kleinen Kreis oder hinter verschlossenen Türen, sondern offen, im Austausch und im ganzen Land. Zusammen zum neuen Programm Der Grundsatzprogrammprozess ist auf zwei Jahre angelegt. Er verbindet die Erneuerung der SPD mit Beteiligung und Austausch. Dabei folgt er einem einfachen Prinzip: weg von Politik hinter verschlossenen Türen, hin zu direktem Gespräch und [...]

NRW lebt von Zusammenhalt, so auch unsere Europäische Union. Beim kostenlosen „Europa, ich komm aus dir!“ Festival öffnen wir am 17. Oktober im Bochumer Kult-Club „Matrix“ die Tore für bis zu 1.000 junge Menschen. Über einen Nachmittag bis in den Abend bringen wir zusammen, was junge Menschen in Europa und NRW eint: laute und gute Musik, Freude am Leben, Lust auf Zukunft, fortschrittliche Politik und den Wunsch, dass Rechtsextreme zurück in die Defensive kommen. Es wartet ein starkes Programm auf Dich. Auch NRWSPD-Spitzenkandidat Jochen Ott wird vor Ort sein und auf einem Panel zum Thema »Träume in Europa« unter [...]

NRWSPD-Spitzenkandidat Jochen Ott hat im Kölner Stadt-Anzeiger (Ausgabe vom 26.09.2026) einen Vorstoß für ein AfD-Verbotsverfahren im nordrhein-westfälischen Landtag angekündigt. Ziel ist es, dass sich Nordrhein-Westfalen im Bundesrat für die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens einsetzt. Ott wirbt dafür, den Antrag gemeinsam mit CDU und Grünen als überparteiliche »Allianz der Mitte« einzubringen. Bild: Pascal Skwara »Die AfD ist eine in Teilen gesichert rechtsextreme Partei, die gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip verstößt. Unser Grundgesetz gibt uns die Instrumente an die Hand, in einem rechtsstaatlichen Verfahren gegen Parteien vorzugehen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bedrohen. Jetzt braucht es eine Entscheidung darüber, [...]

Bild: Dietmar Meinert NRWSPD-Vorsitzende gratuliert SPD in Mecklenburg-Vorpommern zur beeindruckenden Aufholjagd Am 20. September 2026 haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin einen neuen Landtag gewählt. Nach den ersten Prognosen kommentiert die NRWSPD-Vorsitzende Sarah Philipp den Wahlausgang wie folgt: »Manuela Schwesig und die SPD in Mecklenburg-Vorpommern haben in den vergangenen Monaten eine beeindruckende Aufholjagd hingelegt. Die SPD hat dort gezeigt, dass man mit Überzeugung, Klarheit und einem klaren Bekenntnis zum eigenen Land Vertrauen gewinnen kann. Zugleich legt das bedrückend starke Ergebnis der AfD einen dunklen Schatten über den Abend. Es zeigt, wie viele Hausaufgaben noch vor uns [...]

Bild: Pascal Skwara Die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie sind erneut schockierend. Die Leistungen der 15-Jährigen sind demnach auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung gefallen. Etwa jeder Dritte erreicht in Mathematik und Lesen nicht das grundlegende Kompetenzniveau, in den Naturwissenschaften ist es rund jeder Vierte. Zugleich hängt der Bildungserfolg weiterhin stark von der sozialen Herkunft ab. Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, legt nach den schockierenden PISA-Ergebnissen ein Programm zur Soforthilfe und Stärkung der Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I vor. Das Programm ist hier abrufbar. Zu dem Programm erklärt Jochen Ott, Spitzenkandidat der NRWSPD für [...]

Am 16.07.2026 haben Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Steuer- und Finanzkriminalität vorgestellt. Dazu erklärt Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027: Bild: Pascal Skwara »Wer Steuern hinterzieht, stiehlt von uns allen – von der Krankenpflegerin, von der Handwerkerin, von dem Verkäufer. Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Sie schadet der ganzen Gesellschaft. Millionen Menschen in Deutschland arbeiten jeden Tag hart und zahlen ihre Steuern. Sie finanzieren damit Schulen, Straßen, Polizei und Krankenhäuser. Deshalb ist für mich klar: Alle müssen ihren fairen Beitrag leisten – Bürgerinnen und Bürger genauso wie Unternehmen. Während das [...]