Herzlich willkommen!
Herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Unterbezirks in der StädteRegion Aachen und der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen.
Wir freuen uns über Ihr Interesse!
🔴 In der kommenden Woche soll der neue Reviervertrag für das #RheinischeRevier auf den Weg gebracht werden. Der #Reviervertrag soll die Grundsätze der Zusammenarbeit für den vorgezogenen #Kohleausstieg 2030 zwischen dem Land und zentralen Akteuren der Region regeln.
👎 Die IHK Köln will den neuen Reviervertrag nicht unterzeichnen. Die @spd_fraktion_nrw im Landtag kritisiert, dass auch nach Monaten weiterhin ein überzeugender Fahrplan für die Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze und sicherer, nachhaltiger Energieversorgung fehlt und entscheidende Zukunftsfragen nicht hinreichend geklärt sind.
💯 Diese Einschätzung teilen und unterstützen wir. Neben der inhaltlichen Kritik am Reviervertrag, kritisieren wir darüber hinaus aber insbesondere auch, dass es bei der Gestaltung des Vertrags und der dazu vorausgegangenen Diskussion keine Beteiligung der städteregionalen Politik gegeben hat. Und das, obwohl Tim Grüttemeier nicht nur als unser Städteregionsrat sondern auch als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier an dem Prozess beteiligt war!
➡️ Die Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion gibt es hier: https://www.spd-fraktion-nrw.de/pressemeldung/kurz-vor-neuem-reviervertrag-landesregierung-hat-zukunftsfragen-fuer-das-rheinische-revier-nicht-geklaert/
❤️🧡💛💚💙💜 #IDAHOBIT - International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia.
Ein wichtiger Tag, die LGBTIQ+ Community zu unterstützen, die #Vielfalt zu feiern und ein Zeichen zu setzen für #Gleichberechtigung, #Solidarität und #Akzeptanz. Damit #Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentifikation keinen Platz mehr hat.
Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Erst 1994 wurde in Deutschland der Paragraph 175, der Homosexualität unter Strafe stellte, aus dem Strafgesetzbuch entfernt. Der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit erinnert darum heute an die Opfer von Gewalt und Diskriminierung wegen sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität. Und auch heute gibt es noch viel zu tun, denn noch immer sind queere Menschen überdurchschnittlich oft von Gewalt und Diskriminierung betroffen und transfeindlichen Äußerungen in den Medien gefährden die Fortschritte der #LGBTIQ+ Gemeinschaften. Machen wir uns gemeinsam stark für gleiche Rechte, Respekt und Freiheit für alle Menschen!
🔴 Mit jeder Prüfung der #Haarbachtalbrücke zittern die Menschen in der Region vor einer möglichen Sperrung der #A544. Umso dringender ist es daher notwendig, alle Maßnahmen, die die Verkehrsströme nach und aus #Aachen zumindest teilweise auffangen können, frühzeitig zu prüfen und auf den Weg zu bringen.
🔍 Mitglieder unserer Fraktion haben sich daher gemeinsam mit der Verwaltung und Vertretern von go.Rheinland und der EVS bei einem Ortstermin die Streckenunterbrechung der #Euregiobahn nach dem Hochwasser in Bahnhof #Eschweiler ein Bild der Lage gemacht.
🚨 Die Schäden an der Infrastruktur sind wie erwartet enorm und eine Instandsetzung wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Daher müssen nun alle beteiligten Akteure andere Lösungen, wie z.B. die Verdichtung der Takte auf vorhandenen, intakten Strecken, vorantreiben. Wir werden dieses dieses Thema konsequent weiter verfolgen, um Pendler:innen aus und nach Aachen zu entlasten!
🇪🇺 Die Europäische Union steht nicht nur für das Reisen, Einkaufen, Arbeiten oder Studieren über Grenzen hinweg oder für gemeinsame Ziele im #Klimaschutz oder bei Verbraucherrechten. Vor allem soll die #EuropäischeUnion den Frieden in Europa langfristig sichern.
🕊️ Am heutige #Europatag feiern wir #Frieden und #Einheit in Europa und erinnern uns an die Unterzeichnung der Schuman-Erklärung, in der Robert Schuman seine Idee für eine neue Form der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte.
🔴 Wie wichtig ein geeintes #Europa ist, sieht man am russischen Angriffskrieg in der #Ukraine. Immer wieder ist es daher sehr wichtig, sich die Werte der EU ins Bewusstsein zu rufen: #Menschenwürde, #Freiheit, #Demokratie, #Gleichheit, #Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung aller #Menschenrechte.
🌹 Der 1. Mai ist der #TagderArbeit. Bundesweit (und auch in vielen anderen Ländern) dürfen sich heute viele Menschen über einen freien Tag freuen.
✊🏽 In diesem Jahr stehen die bundesweiten Aktionen unter dem Motto „Ungebrochen solidarisch“. #Ungebrochensolidarisch für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge. In einer Zeit, in der die Welt im Krisen-Dauermodus ist: Energiekrise, Klimakrise, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die immer noch spürbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie.
ℹ In der #StädteRegion könnt ihr am 1. Mai #gema1nsam auf folgenden Veranstaltungen kämpfen, feiern, singen und tanzen:
➡ Aachen: Traditionelle Mai-Kundgebung der @dgbregionnrwsuedwest:
Start des Demo-Zuges um 12 Uhr am DGB-Haus, Dennewartstraße 17.
Anschließend um 13 Uhr Kundgebung auf dem Katschhof mit Fest und Musik.
➡ Alsdorf: Ab 10.30 Uhr traditionelle Kundgebung der @IGBCEalsdorf im Burgpark rund um die Burg Alsdorf.
➡ Herzogenrath-Merkstein: Ab 15 Uhr Maifeier der Naturfreunde im @Naturfreundehaus Comeniusstraße
➡ Stolberg: ab 13 Uhr traditionelles Familienfest der @spd.stolberg, @igmetallduerenstolberg und @IGBCEalsdorf auf dem Kaiserplatz.
💡 Der 1. Mai oder auch „Kampftag der Arbeiterklasse“ ist der Tag, an dem im Jahr 1886 die nordamerikanische Arbeiterbewegung zum Generalstreik aufrief mit dem Ziel, den Achtstundentag durchzusetzen. Im Jahre 1890 wurde zum ersten Mal dieser „Protest- und Gedenktag“ mit Massenstreiks und Massendemonstrationen gleichzeitig in der ganzen Welt begangen.
🔴 Wir haben gewählt: Janine Köster ist neue Fraktionsvorsitzende!
♀️ In der turnusmäßig anstehenden Wahl zur Mitte der Wahlperiode haben wir gestern eine neue Fraktionsspitze gewählt. Mit Janine Köster besetzt nun erstmals eine Frau den Fraktionsvorsitz.
💯 Mit dem einstimmigen Votum haben die Fraktionsmitglieder Janine eindeutig ihr Vertrauen geschenkt. Ihr Vorgänger Martin Peters, der seit 2012 Fraktionsvorsitzender und fast 20 Jahre kommunalpolitisch aktiv war, konnte aufgrund seiner Wohnsitzsituation nicht erneut kandidieren.
ℹ So folgt auf einen langjährigen, engagierten Sozialdemokraten nun eine ebenso erfahrene und engagierte Sozialdemokratin. Janine gehört seit 2014 zu Fraktion und Vorstand, war bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Sozialausschusses. Sie ist außerdem seit November letzten Jahres Ortsvereinsvorsitzende der @spd_monschau und schon seit 2012 im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen der SPD in der StädteRegion, deren Vorsitzende sie bis Februar ebenfalls war.
💬 „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Fraktion und bedanke mich bei meinem Vorgänger Martin Peters für seinen Einsatz für die Menschen in der Region. Die gute Politik der Fraktion werde ich weiterführen. Zentrale Themen sind dabei soziale Gerechtigkeit, bezahlbarer Wohnraum, Initiativen zur Begegnung des Klimawandels und zur Bewältigung des Fachkräftemangels“
💬 Martin bleibt uns als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks StädteRegion Aachen vorerst weiterhin erhalten: „Ich bin dankbar, dass ich die SPD-Fraktion so lange führen durfte. Die kommunalpolitische Arbeit habe ich immer gerne und mit Leidenschaft gemacht, konnte vieles bewegen und mitgestalten. Ich freue mich, dass mit Janine Köster sehr schnell eine qualifizierte Nachfolgerin gefunden werden konnte, mit der ich über den SPD-Unterbezirk gerne weiter zusammenarbeiten werde“
➡ Der weitere Vorstand wird zu einem späteren Zeitpunkt gewählt.
🔴 Verfügbarkeit, Barrierefreiheit und Bezahlbarkeit von Mobilitätsangeboten. Ein attraktiver ÖPNV, der sicher und komfortabel ist. Carsharing-Lösungen und ein hochwertiges, durchgängiges regionales Radverkehrsangebot. Das sind die Grundlagen für eine gelingende Mobilitätswende hin zu klimaneutralem Verkehr.
🤝 Auf diese gemeinsamen Ziele haben sich bei der 3. Mobilitätskonferenz in Alsdorf die Bügermeister:innen aller regionsangehörigen Kommunen, Städteregionsrat, ASEAG und AVV verständigt. Unter den mehr als 100 Teilnehmenden aus Politik, Verwaltung und Unternehmen waren auch unsere Städteregionstagsmitglieder Heiner Berlipp , Friedhelm Krämer, Wolfram Markus und Bernd Schwuchow sowie unser sachkundiger Bürger Ralf Dautzenberg.
ℹ Im „Netzwerk regionale Mobilitätswende“ (NEMORA) werden für die Region bedeutsame Mobilitätsthemen und -projekte abgestimmt und koordiniert. Um die Maßnahmen für die Mobilitätswende vorzustellen, soll zukünftig einmal im Jahr eine solche Mobilitätskonferenz mit Politik, Verwaltung und regionalen Mobilitätsakteuren stattfinden.
🔴 Zahlreiche Krisen weltweit führen zu vermehrten Fluchtbewegungen. Das stellt auch die ohnehin stark beanspruchte städteregionale Ausländerbehörde vor große Herausforderungen. Die politischen Vertretungen konnten nun bei einem Besuch in den neuen Räumen der Außenstelle des Ausländeramtes in den Aachen-Arkaden einen Eindruck der dortigen Arbeit gewinnen.
🤝 Den Menschen soll hier flexibel und mit Kundennähe geholfen werden. Unterstützt von Hilfskräften gelingt es, den steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Hierzu zählen u.a. die Registrierung Geflüchteter. Mit einem Callcenter geht die Behörde einen pragmatischen neuen Weg, die Serviceleistungen zu verrichten.
💬 Horst Herberg, unser Mitglied im Arbeitskreis der kommunalen Integrationsräte und in der ausländerrechtlichen Beratungskommission, betont: „Wir unterstützten den Kurs der Behördenleitung. Parteienübergreifend begrüßen wir die aktiven Bestrebungen, den Menschen zeitnah gerecht zu werden, die auf Dienstleistungen des Ausländeramtes angewiesen sind. Das Amt ist bestrebt, rechtzeitig "vor die Lage" zu kommen und stellt sich flexibel auf zu erwartende zusätzliche Probleme ein. Hierfür danken für den engagierten Mitarbeitenden."
🔴 Gestern sind unsere Städteregionstagsmitglieder Wolfram Markus und Friedhelm Krämer sowie unser sachkundiger Bürger Horst Herberg der Einladung des Arbeitskreises der Integrationsräte zum traditionellen Iftar-Essen ins Haus der Städteregion gefolgt.
🕌 Im Mittelpunkt des Ramadan stand diesmal besonders das Gedenken an die Betroffenen der schweren Erdbeben in der Türkei und in Syrien. Und so war auch das Programm, das es für die Gäste bis zum Fastenbrechen nach Sonnenuntergang gab, durch die Unterstützung für die Menschen in den Erdbebengebieten geprägt.
🙏🏽 Die Vorsitzende des Arbeitskreises der Integrationsräte Demet Jawher-Özkesemen freute sich über mehr als 70 Gäste aus Politik, Verwaltung, Ehrenamt und Glaubensgemeinschaften und betonte, wie wichtig der Zusammenhalt und das Miteinander der Menschen in schwierigen Zeiten ist.
ℹ Der Ramadan endet am 21. April endet mit dem Zuckerfest. Beim Ramadan geht es nicht nur um das Fasten, sondern auch um Besinnung und das soziale und rücksichtsvolle, gemeinschaftliche Leben.
🐰 Wir wünschen Euch allen: Frohe Ostern! Habt viel Erfolg bei der Eiersuche, seid nett zueinander, genießt das hoffentlich schöne Wetter... und an alle, die während der Feiertage arbeiten: Danke für Euren Einsatz! ♥️
#ostern #ostern2023 #osterfest #osterhase #feiertage #spd
🔴 Unser Fraktionsvorsitzender @martinpetersac berichtet aus dem Städteregionstag.
ℹ️ Auf der Tagesordnung standen u.a. der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, die Verlängerung des Ehrenamtsstipendiums, die Förderung von Balkonkraftwerken, eine Resolution zur nachhaltigen Finanzierung des #Nahverkehrs und unsere Resolution zur Beschleunigung des #Strukturwandels.
🔴 Unser verkehrspolitischer Sprecher Bernd Schwuchow ist für uns auch Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes #AVV. Im Zweckverband werden die allgemeinen verkehrspolitischen Leitlinien festgelegt. Dazu gehören z.B. Fahrpreise, Streckennetze, usw.
🚌🚅 In diesem Gremium haben wir uns dafür eingesetzt, dass Inhaber*innen des #Jobtickets zukünftig individuell und flexibel wählen können, ob sie das bekannte Jobticket oder das #Deutschlandticket nutzen möchten. Ursprünglich war vorgesehen, dass für alle Mitarbeiter*innen eines Unternehmens das gleiche Ticket gewählt werden sollte.
🔴 Für die vergangene Sitzung des Strukturentwicklungsauschusses hatten wir die #AgenturfürArbeit gebeten, über die Auswirkungen des #Kohleausstieg|s auf den Arbeitsmarkt der StädteRegion zu berichten.
💡 Das haben wir erfahren:
Was erwartet die #StädteRegion?
➡ Gute Neuigkeiten! Es ist keine größere oder längerfristige Steigerung der Arbeitslosigkeit zu erwarten!
Für etwa 3500 Mitarbeiter werden die Beschäftigungsverhältnisse enden. Viele Mitarbeiter profitieren von Anpassungsgeld, Altersteilzeit oder gehen in Rente
Mehr 1500 Mitarbeiter werden jedoch auf den Arbeitsmarkt gelangen
➡ Abbau und Aufbau von Arbeitskräften halten sich die Waage!
➡ Der #Klimawandel wird in einigen Branchen für #Beschäftigungswachstum sorgen!
➡ Für #Fachkräfte bietet der Arbeitsmarkt gute Chancen!
Wie kommt das?
➡ Durch den demografischen Wandel wird es in Zukunft eher einen Mangel an Arbeitskräften geben
➡ Die erwerbsfähige Bevölkerung im gesamten Rheinischen Revier schrumpft, in der StädteRegion wird sie bis 2050 um 5,7% sinken
➡ Aktuell sind bei der Agentur für Arbeit mehr als 5000 offene Stellen gemeldet, davon fast 4000 Stellen für Fachkräfte. Es werden jedoch nur knapp 30% aller offenen Stellen bei der Agentur für Arbeit gemeldet. Realistisch geschätzt, fehlen derzeit also bereits knapp 12.000 Fachkräfte in der StädteRegion
Welche Herausforderungen bringt das mit sich?
➡ Qualifizierte Fachkräfte müssen (frühzeitig) an die Region gebunden werden
➡ Der Zuzug von Fachkräften muss unterstützt und erleichtert werden
➡ Arbeitskräfte müssen entsprechend den Anforderungen des Arbeitsmarktes qualifiziert werden, damit sie sich neu orientieren können z.B. im Bereich #erneuerbareEnergien, #Digitalisierung oder Dienstleistung
❗ Um sowohl #Strukturwandel als auch demografischen Wandel in der StädteRegion zu bewältigen, gilt es, weitere Fachkräfte zu gewinnen, vorhandene Fachkräfte an die Region zu binden und Arbeitskräfte entsprechend den zukünftigen Anforderungen des Arbeitsmarktes zu qualifizieren. Nur so können wir diese Herausforderungen meistern.
🔴 Mehr Tempo und mehr Unterstützung beim Strukturwandel!
❗ Der #Strukturwandel muss gelingen! Und dazu muss mehr Tempo in die Prozesse kommen. Die betroffenen Kommunen brauchen mehr Unterstützung. Insbesondere durch den um acht Jahre vorgezogenen #Kohleausstieg und vor dem Hintergrund von #Fachkräftemangel und schwierigen finanziellen Situationen in den Kommunen gewinnt dies nun eine noch größere Bedeutung.
🚨Wir haben daher für den nächsten Städteregionstag in einer Resolution entsprechende Forderungen an die #Landesregierung gerichtet.
Konkret fordern wir
➡ mehr Transparenz gegenüber den Kommunen bei Entscheidungen
➡ stärkere Beteiligung der Städte und Gemeinden
➡ Ausstattung der Kommunen mit den nötigen personellen, organisatorischen und finanziellen Ressourcen
➡ Anerkennung zusätzlicher Flächenbedarfe zur Umsetzung von #Strukturwandelprojekten
➡ Formulierung eigens für den #Transformationsprozess aufgesetzter und die Schärfung vorhandener Förderrichtlinien
➡ Beschleunigung notwendiger Planungs- und Infrastrukturmaßnahmen
➡ eindeutige Verantwortungsstruktur mit Entscheidungskompetenz innerhalb der Landesregierung als Ansprechstelle
🎯 Ziel ist ein gelingender Strukturwandel mit Schaffung von mitbestimmten und tarifgebundenen Arbeitsplätzen und neuer Wertschöpfung im #RheinischenRevier, nachhaltiges und ressourceneffizientes Wirtschaften und #Versorgungssicherheit durch regenerative Energiequellen.
ℹ Die Resolution für den Städteregionstag am 30.03.2023 findet ihr auf unserer Homepage. (Link in Bio!)
🔴 Beschleunigt durch den vorzeitigen #Kohleausstieg schreitet der #Strukturwandel im #RheinischenRevier mit hohem Tempo voran. Umso mehr steigt auch die Notwendigkeit, durch arbeitsplatzschaffende Maßnahmen die beschäftigungspolitischen Auswirkungen – mit allem was dies für das soziale und ökologische Gefüge der Region beinhaltet – positiv zu gestalten. Dabei spielen die Strukturwandelprojekte „Forschungsflugplatz Würselen-Merzbrück“ und „Euregio Railport Stolberg“ eine große Rolle.
🚚 🚗 Die Realisierung dieser Leuchtturmprojekte wird auch Folgen für das Verkehrsaufkommen in der Region haben. Zu einer ehrlichen und ganzheitlichen Betrachtung gehören daher auch die verkehrlichen Auswirkungen auf die beteiligten Kommunen Eschweiler, Stolberg, #Würselen und #Aachen, wobei voraussichtlich insbesondere die Städte #Eschweiler und #Stolberg von zusätzlichem straßengebundenen motorisiertem Individualverkehr betroffen sein werden. Geplante Infrastrukturmaßnahmen wie weitere Autobahnanschlüsse an die #A4 und an die #A44 sowie die Realisierung des 3. Bauabschnitts der L238 könnten zudem zu Mehrbelastungen in den betroffenen Stadtteilen von Eschweiler führen
🔎 Wir haben daher eine Verkehrsuntersuchung in Eschweiler und Stolberg beantragt, die aufzeigen soll, welche zusätzlichen Verkehrsaufkommen durch die Strukturwandelprojekte zu erwarten sind und wo diese verlaufen werden. Es soll außerdem geklärt werden, ob die vorhandene Infrastruktur, hier vor allem der bereits gegenwärtig überlastete Knotenpunkt mit der Autobahnauffahrt Eschweiler-West an der Rue de Wattrelos, ausreichend leistungsfähig ist, die potenziell zusätzlichen Verkehre aufzunehmen und wie stark Belange des Naturschutzes berührt werden, um für alle Beteiligten ökologisch und ökonomisch vertretbare Lösungsansätzen zu gewährleisten.
ℹ Der entsprechende Antrag steht am 17.05.2023 im Strukturentwicklungsausschuss sowie am 24.05.2023 im Umweltausschuss auf der Tagesordnung. Den Antrag findet ihr auf unserer Webseite (Link in Bio!)
Aktuelle Meldungen
Wahlen und Informationen bei den SPD-Senioren
Wahlleiterin Sandra Niedermaier (2. von r.) und Vorsitzender Friedhelm Krämer (5. v. l.) mit dem Vorstandsteam der SPD-Seniorengemeinschaft 60plus. (Foto: Horst Herberg) Der Alsdorfer Kommunalpolitiker Friedhelm Krämer ist als Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Unterbezirk Städteregion Aachen, bestätigt worden. Bislang führte Krämer die parteiliche Seniorengemeinschaft kommissarisch.Er und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Ursula Haselier (Stolberg) und Alfred Mandelartz (Baesweiler) wurden in geheimer Wahl ebenfalls einstimmig gewählt. Die Alsdorfer Stadtverordnete Sandra Niedermaier vom Unterbezirksvorstand der Partei leitete die Wahlgänge bei den SPD-Senioren im Hans-Ferner-Haus in Alsdorf. Elf Beisitzer gehören zum Vorstand: Peter Bergs, Carlos da Mota, Manfred Dickmeis, Paul Harzon, Franz-Josef [...]
SPD-Fraktion StädteRegion Aachen: Janine Köster zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt
Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen hat in ihrer turnusmäßig anstehenden Wahl zur Mitte der Wahlperiode eine neue Fraktionsspitze gewählt. Mit der Gymnasiallehrerin Janine Köster besetzt erstmals eine Frau den Fraktionsvorsitz. Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehört seit 2014 sowohl Fraktion als auch Fraktionsvorstand an, ist Vorsitzende des Sozialausschusses der StädteRegion Aachen, gehört seit 2012 dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen der SPD in der StädteRegion Aachen an, deren Vorsitzende sie bis Februar dieses Jahres war, und ist seit November 2022 SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Monschau. Das Votum fiel eindeutig aus: In geheimer Wahl votierten die Fraktionsmitglieder einstimmig (bei zwei Enthaltungen) für Janine Köster. Die [...]
Pressemitteilung des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Martin Peters zum Tod von Achim Großmann
"Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir erfahren, dass unser langjähriger Bundestagsabgeordneter Achim Großmann aus Würselen nach langer und schwerer Krankheit von uns gegangen ist. Achim Großmann hat 22 Jahre den ehemaligen Kreis Aachen im Deutschen Bundestag vertreten, davon 11 Jahre als Parlamentarischer Staatssekretär. Dem SPD-Unterbezirk Kreis Aachen stand er 14 Jahre als Vorsitzender vor. Von 1975 bis 1998 gehörte er dem Rat der Stadt Würselen an, zuletzt als Fraktionsvorsitzender. In all seinen politischen Funktionen zeichnete sich Achim Großmann durch seine unermüdliche, genaue und zuverlässige Arbeit aus. Jemand, der alle Projekte mit einer Detailgenauigkeit verfolgte und inhaltlich überzeugen aber [...]
CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken erneut die Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland
Manfred Bausch Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage von 16,65%-Punkte auf nunmehr 15,30%-Punkte. Dies bedeutet eine Senkung in Höhe von 1,35%-Punkten. Bereits nach Bekanntwerden der erheblichen Steuermehreinnahmen in NRW und somit auch in den Städten und Kreisen haben CDU und SPD unmittelbar einen Nachtrags-haushalt für das Haushaltsjahr 2023 beantragt und zugleich eine Senkung der Umlage um mindestens 1%-Punkt gefordert. Seit Beginn des Jahres 2023 konnte die Kämmerei des Landschaftsverbandes Rheinland aufzeigen, dass aufgrund weiterer Haushaltsverbesserungen eine Umlagesenkung in Höhe [...]
Zu welchen Mehrbelastungen im Straßenverkehr führen die Strukturwandelprojekte in der StädteRegion Aachen? Verkehrsuntersuchung soll Antworten liefern.Zu welchen Mehrbelastungen im Straßenverkehr führen die Strukturwandelprojekte in der StädteRegion Aachen? Verkehrsuntersuchung soll Antworten liefern.
Zu welchen Mehrbelastungen im Straßenverkehr führen die Strukturwandelprojekte in der StädteRegion Aachen? Verkehrsuntersuchung soll Antworten liefern.
. In der StädteRegion Aachen sollen in den kommenden Jahren viele Projekte realisiert werden, die zur Bewältigung des Strukturwandels beitragen sollen. Die Realisierung vieler dieser Projekte wird auch Folgen für das Verkehrsaufkommen in der Region haben. Eine von der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen beantragte Verkehrsuntersuchung in Eschweiler und Stolberg soll aufzeigen, wo diese Verkehre verlaufen könnten, wo Mehrbelastungen entstehen und ob die Infrastruktur weiteren Verkehr aufnehmen kann, um für alle Beteiligten ökologisch und ökonomisch vertretbare Lösungsansätzen zu gewährleisten. Der Strukturwandel im Rheinischen Revier schreitet mit hohem Tempo voran. Durch das Vorziehen des Kohleausstiegs in Nordrhein-Westfalen auf das Jahr [...]
Mehr Tempo und Unterstützung im Strukturwandel – Appell an die Landesregierung NRW
Mehr Tempo bei der Gestaltung des Strukturwandels sowie mehr finanzielle und strukturelle Unterstützung für die Kommunen fordert die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Eine entsprechende Resolution soll im Städteregionstag beschlossen werden. Der Strukturwandel kann nur dann erfolgreich gelingen, wenn alle betroffenen Kommunen daran mitwirken können und auch finanziell und strukturell in die Lage dazu versetzt werden. Insbesondere durch den um acht Jahr vorgezogenen Kohleausstieg und vor dem Hintergrund von Fachkräftemangel und schwierigen finanziellen Situationen in den Kommunen gewinnen diese Grundvoraussetzungen nun noch eine größere Bedeutung. Die SPD-Fraktion StädteRegion hat daher in einer Resolution, die im nächsten Städteregionstag [...]