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Startseite2022-08-04T16:54:36+02:00

Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Unterbezirks in der StädteRegion Aachen und der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen.

Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Martin Peters
Martin PetersVorsitzender des SPD-Unterbezirks in der Städtrregion Aachen und der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen

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🎆 Frohes neues Jahr!
🍀 Nach einem ereignisreichen 2022 liegt ein nun ein neues,hoffentlich gutes Jahr vor uns. Wir wünschen euch allen nur das Beste für 2023. Glück auf!
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❤ Wir wünschen euch besinnliche und erholsame Tage mit euren Lieben!
🎄Frohe Weihnachten!
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🔴 Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westphalen, Ina Scharrenbach, hat heute einen Förderbescheid über knapp 21 Millionen Euro übergeben. Mit dem Geld soll der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 gefördert werden.

➡️ Die Mittel fließen in die Sanierung des Berufskollegs Eschweiler, Kosten für den Katastropheneinsatz sowie die Instandsetzung von zerstörten Kreisstraßen und Brücken.

💰 Auch über ein Jahr nach der Flutkatastrophe, die eine unvorstellbare Zerstörung hinterlassen hat, kämpfen die betroffenen Kommunen Stadt Eschweiler Kupferstadt Stolberg - Rhld. weiterhin mit den Folgen dieses Unglücks. Mit den Fördermitteln kann es jetzt einen weiteren Schritt vorwärts gehen.

Foto: StädteRegion Aachen
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🔴 In der letzten Sitzung des Ausschusses für #Strukturentwicklung, #Wirtschaft, (Eu-) regionale Zusammenarbeit und #Tourismus hat die Verwaltung vorgestellt, wie sie den Einzelhandel in den städteregionalen Kommunen weiter unterstützen möchte.

💡 Die Initiative geht auf einen entsprechenden Antrag von uns aus dem Jahr 2021 zurück, den durch Online-Handel und Corona-Pandemie angeschlagenen #Einzelhandel zu unterstützen und nachhaltig zu stärken. Hierzu wurde im Sommer eine Seminarreihe für Wirtschaftsförderer, Einzelhandels- und Gastronomieverantwortliche sowie Einzelhändler*innen gestartet, die jedoch nur einen durchwachsenen Zulauf verzeichnete. Eine Veranstaltung musste aufgrund schlechter Anmeldezahlen sogar komplett abgesagt werden, während eine andere Veranstaltung zum Thema Wettbewerbsvorteile gegenüber dem Online-Handel gut besucht war.

➡️ Zwar geht das Vorgehen der Verwaltung in eine richtige Richtung. Das #Angebot scheint aber an den Bedürfnissen des Einzelhandels vorbei zu gehen. So ist es für die Geschäftsinhaber beispielsweise aufgrund des akuten #Fachkräftemangel|s unter Umständen gar nicht möglich, an Seminaren teilzunehmen oder die Themen passen vielelicht auch nicht zum Unterstützungsbedarf.

💬 Aus unserer Sicht sollte es jedoch ohnehin vielmehr um praktische #Wirtschaftsförderung gehen und weniger um #Weiterbildungsmaßnahmen. Es bedarf eines niedrigschwelligen Angebotes für die Einzelhändler*innen, beispielsweise ein #Gutschein- oder #Bonussystem, das Kunden anlockt oder ein Marketing-Verbund, der die Aktivitäten bündeln und Einzelhändler*innen entlasten könnte. Wir werden daher an diesem Thema dranbleiben, um diese gute Initiative in die richtigen Bahnen zu lenken.
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🔴 Die NRW-Schulministerin Dorothee Feller hat gestern ihr Handlungskonzept gegen die derzeitige #Bildungskatastrophe vorgestellt. Der CDU-Ministerin scheint die Dramatik des Problems weiterhin nicht gänzlich bewusst zu sein. Dementsprechend bleiben die darin vorgestellten Maßnahmen traurigerweise weit hinter den Erwartungen zurück.

❗ Ja, an den #Schulen herrscht gerade eine Notsituation und ja, deswegen benötigen wir auch schnellgreifende Notmaßnahmen. Daher begrüßen wir ausdrücklich die geplanten Erleichterungen des #Seiteneinstiegs sowie Maßnahmen zur Steigerung der #Wertschätzung des Lehrerberufs.Darüber hinaus bleibt das Konzept viele Antworten schuldig. Selbst die angekündigte Ausweitung der Studienplätze bleibt vage und wird bisher nur geprüft.

❌ Bitter für unsere Region ist allerdings, dass offenbar weiterhin nicht geplant ist, Grundschullehrkräfte an der #RWTHAachen auszubilden. Und das obwohl die Situation an den #Grundschulen insbesondere in der #StädteRegion besonders dramatisch ist. Wir würden uns von der RWTH #Aachen wünschen, dass sie aufgrund ihrer wichtigen Rolle, die sie unwidersprochen für diese Region hat und auch selbst für sich beansprucht, entsprechend #Verantwortung übernimmt und dieses Vorhaben aktiv unterstützt. Von #CDU und #Grünen im #Städteregionstag erwarten wir, auf ihre #Landesregierung einzuwirken!

➡️ An den Schulen im Land fehlen rund 8000 Lehrkräfte, fast die Hälfte davon an Grundschulen.
➡️ Jedem fünften #Grundschulkind fehlen die Grundkompetenzen in Mathe und Deutsch
➡️ 20% eines Jahrgangs auf den weiterführenden Schulen sind nicht ausbildungsreif und
➡️ über 30% der Kinder und Jugendlichen haben mentale Schwierigkeiten.

🚨 Die Zahlen sind alarmierend! Deswegen haben die demokratischen Fraktionen im letzten Städteregionstag eine gemeinsame #Resolution auf den Weg gebracht, die genau diese Maßnahme fordert, um auch für die Kinder in de StädteRegion langfristig wieder die nötige #Chancengleichheit herzustellen.

🔥 Um es mit den Worten unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in der @spd_fraktion_nrw, @jochenott_spd zu sagen: Die Hütte brennt, aber die Schulministerin kommt mit einem Eimer Wasser!
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🔴 Der Sozial- und Gesundheitsdezernent Dr. Michael Ziemons hat jetzt berichtet, dass es im Versorgungsamt der #StädteRegion kurzfristig zu einem Wegfall von Stellen kommen wird.

🚨 Das #Versorgungsamt ist u.a. für die Aufgaben des #Schwerbehindertenrecht|s verantwortlich. Insgesamt sind dort rund 38 Stellen eingerichtet (42 Mitarbeitende), die zum Teil über das #LandNRW finanziert werden. Nun plant die #CDU-geführte Landesregierung landesweit eine Einsparung von fast 121 Stellen. Für die StädteRegion hätte dies eine Streichung von fast vier Stellen zur Folge!

💥 Die #Landesregierung begründet diesen Schritt damit, dass es in diesem Bereich im Zeitraum 2019-2021 einen Rückgang der Fallzahlen gegeben habe. Der Einbruch der Fallzahlen in den letzten Jahren ist aber auf Corona bedingte Einschränkungen zurückzuführen, sodass diese nur eine beschränkte Aussagekraft haben. Aufgrund verschobener ärztlicher Behandlungen und Reha-Maßnahmen sowie dem Ausfall von Beratungsleistungen bei sozialen Diensten konnten Anträge vielfach erst verspätet gestellt werden. Es konnte bereits rechnerisch nachgewiesen werden, dass sich die Zahlen wieder den Entwicklungen vor #Corona annähern werden. Diese wichtigen Erwägungsgründe finden in der Argumentation der CDU-geführten Landesregierung jedoch keinerlei Berücksichtigung und auch in Gesprächen mit den kommunalen #Spitzenverbänden wurde keine Annäherung gefunden. Diese haben bereits signalisiert, ihre Zustimmung zur Änderung der entsprechenden Verordnung nicht zu erteilen!

🌧️ Das #Land will die #Kommunen wieder mal im Regen stehen lassen!
Durch die vorgesehenen #Personalkürzungen ist die Aufgabenwahrnehmung im Schwerbehindertenbereich gefährdet! Leidtragende werden die Menschen mit #Behinderungen sein durch noch längere Bearbeitungszeiten. Durch die entstehende Arbeitsverdichtung wird außerdem das verbleibende Personal über die Maßen belastet, was weitere Arbeitsausfälle zur Folge haben wird. Und das in Zeiten von ohnehin hohem #Fachkräftemangel, auch im öffentlichen Dienst!
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🔴  Letzte Woche wurde im #Städteregionstag der Haushalt für 2023 beschlossen.

👎  Der von der #CDU getragene #Haushalt enthält keine Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen Fragen. Für uns gehören weitere Investitionen in die soziale #Wohnraumversorgung, verstärkte Initiativen, um dem #Klimawandel zu begegnen und intensivere Anstrengungen zur Bewältigung des #Fachkräftemangels zwingend in den Haushalt.

🗯️  Angesichts der vielfältigen #Herausforderungen dürfen wir uns nicht selbstgerecht zurücklehnen und auf vergangenen Erfolgen ausruhen. Die gute #Politik der letzten Jahre muss ständig fortgeführt werden. Dazu ist die CDU-geführte Koalition nicht bereit. Daher können wir den #Haushalt für 2023 in der Form leider nicht mittragen.

➡️  Im Video gibt es das ganze Statement unseres Fraktionsvorsitzenden @martinpetersac und auf unserer Homepage findet ihr die vollständige Haushaltsrede: https://bit.ly/3Bsk4Ur
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Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, als Sanitäter:in, in einem Sozialverband, im Brauchtum oder im Sport – überall in der #StädteRegion Aachen engagieren sich Menschen jeden Tag ehrenamtlich. Ohne dieses ehrenamtliche Engagement ist keine Gesellschaft möglich.

Besonders am heutigen "Tag des Ehrenamtes" sagen wir DANKE für Ihren und euren Einsatz! ❤️💪

#städteregion #städteregionaachen #aachen #alsdorf #baesweiler #eschweiler #herzogenrath #monschau #roetgen #simmerath #stolberg #würselen
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18 0

🔴 Heute ist der 1. Dezember. Heute ist Welt-AIDS-Tag.

🎗️ Der #WeltAidsTag findet seit 35 Jahren statt, um zu einem #Miteinander ohne #Vorurteile und #Ausgrenzung, ohne Diskriminierung und Stigmatisierung aufzurufen. Außerdem erinnert der Welt-Aids-Tag an die Menschen, die an den Folgen von HIV und #Aids verstorben sind.

ℹ️ In Deutschland leben etwa 91.000 Menschen, weltweit etwa 38 Millionen Menschen, mit #HIV. Noch immer erleben Betroffene #Diskriminierung und #Stigmatisierung. Noch lange nicht alle haben Zugang zu den #Medikamenten, die ihr #Lebenretten können.

❤ #Equalize lautet das Motto für 2022. Also #Ungleichheiten stoppen, die verhindern, dass Menschen geeigneten Zugang zu #Prävention, #Beratung und medizinischer #Versorgung erhalten. Stehen wir alle gemeinsam an der Seite HIV-positiver Menschen – gegen Diskriminierung und Ausgrenzung!
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🔴 Jede dritte Frau in Deutschland ist mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder #sexualisierteGewalt betroffen.
🔴 Alle 45 Minuten wird eine Frau in Deutschland durch ihren Partner gefährlich körperlich verletzt.
🔴 Jeden dritten Tag wird eine #Frau durch ihren (Ex-) Partner getötet.

‼️ Geschlechtsspezifische Gewalt fängt bei #Alltagssexismus an und endet mit #Femiziden. Diese #Gewalt ist allgegenwärtig und fest in unseren #patriarchalen Strukturen verankert. Alle Frauen – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Alter, ihrem Aufenthaltsstatus, ihrer Hautfarbe, ihrer Behinderung, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität – haben Unterstützung, #Hilfe und #Solidarität verdient! Dazu braucht es gesicherten Zugang zu #Hilfesystemen und die feministische Gestaltung der #Politik auf allen Ebenen.

✋🏽 Ein wichtiger Baustein ist dabei die von uns auf den Weg gebrachte #Schutzwohnung für gewaltbetroffene Frauen in der #StädteRegion Aachen, deren Finanzierung auch für 2023 gesichert ist. Und auch das #Hilfetelefon leistet rund um die Uhr unverzichtbare Arbeit.

♀️ #Gemeinsam stehen wir an der Seite aller Frauen weltweit, die unter Gewalt zu leiden haben. Nicht nur am heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen! #GeschlechtsspezifischeGewalt geht alle Geschlechter an! Daher ist es wichtig, darauf aufmerksam zu machen. #orangetheworld #stoppgewalt #internationalertaggegengewalt #gegengewalt @unwomen
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⛅ Die #KiTa „Wolke 27“ in Trägerschaft der #StädteRegion wird derzeit mit einen Neubau um vier zusätzliche Gruppen erweitert, um dem weiterhin steigendem Bedarf nach #Kinderbetreuung gerecht werden zu können. Nach der Fertigstellung wird die „Wolke 27“ für 140-160 #Kinder Platz bieten.

👷🏻​ Unsere Städteregionstagsmitglieder im Bauausschuss Andor Schmitz, Heiner Berlipp und Wolfram Markus sowie unser sachkundiger Bürger Klaus Stumpf-Hengelhaupt hatten nun bei einer Besichtigung in der Einrichtung die Gelegenheit, sich von den Fortschritten zu überzeugen.

💬 Andor Schmitz, Vorsitzender im #Bauausschuss: „Es war schön zu sehen, wie Projekte, die man politisch über Jahre begleitet in die Praxis umgesetzt werden. In #Baesweiler ist eine ausgesprochen schöne Einrichtung entstanden die alles mitbringt, was man sich unter einem modernen und zeitgemäßen, aber trotzdem praktischen Bau vorstellt“
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Aktuelle Meldungen

SPD lehnt Etat 2023 ab – Haushalt enthält keine Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen Fragen

9. Dezember 2022|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfes 2023 erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Martin Peters: Wir stehen mit dem Haushalt für 2023 vor der Herausforderung, den Spagat zwischen Krisenbewältigung und Zukunftsfähigkeit zu meistern. Der von der CDU getragene Haushalt enthält keine Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen Fragen. Für uns gehören weitere Investitionen in die soziale Wohnraumversorgung, verstärkte Initiativen zur Begegnung des Klimawandels und intensivere Anstrengungen zur Bewältigung des Fachkräftemangels zwingend in den Haushalt. Angesichts der anhaltenden Inflation, die den Menschen Existenz- und Zukunftsängste bereitet, sollten wir den Sorgen der Menschen begegnen, wo immer das möglich ist. Die politische Antwort auf diese Probleme kann [...]

SPD Mittelrhein wählt neuen Vorstand – Martin Peters als Beisitzer in den Regionalvorstand gewählt und Jochen Ott als Vorsitzender bestätigt

22. November 2022|Aktuelles, Unterbezirk|

Ende November wählte die SPD Mittelrhein einen neuen Vorstand. Für die SPD in der Städteregion Aachen wurde Unterbezirksvorsitzender Martin Peters als Beisitzer in den Regionalvorstand gewählt. Der Kölner Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jochen Ott wurde als Vorsitzender wiedergewählt und in seinem Amt für weitere zwei Jahre bestätigt. Die Aachener Bundestagsabgeordnete Ye-One Rhie wurde zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Mittelrhein gewählt. Die ebenfalls aus Aachen stammende Halice Kreß-Vannahme wurde als Beisitzerin bestätigt, sodass nun drei starke Stimmen aus der StädteRegion Aachen im Regionalvorstand vertreten sind. Martin Peters und Ye-One Rhie wurden darüber hinaus auch als Delegierte für den [...]

Zusätzliche Gewerbeflächen im Rheinischen Revier

14. September 2022|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion, Unterbezirk|

Auf Antrag der demokratischen Fraktionen im Regionalrat hat dieser in seiner letzten Sitzung die Regionalplanungsbehörde aufgefordert, sieben von der Lenkungsgruppe (Task Force) qualifizierte Transformationsstandorte im Rheinischen Revier bei der Neuaufstellung des Regionalplans Köln besonders zu berücksichtigen. Für die Städteregion ist das die ca. 90 ha große Fläche des interkommunalen Gewerbegebietes Aldenhoven-Alsdorf der Kommunen Stadt Alsdorf, Gemeinde Aldenhoven und des Kreises Düren. Heiner Berlipp (SPD), Mitglied in der Städteregion und im Regionalrat, begrüßt diese einmütige Entscheidung im Regionalrat: „Sie bietet eine gute Möglichkeit den Strukturwandel im Rheinischen Revier weiter voranzutreiben. Eine solch große Fläche mit optimaler Anbindung an die vorhandene [...]

Aachener StartUp gibt „Innovative Antworten auf Corona-Herausforderungen“ und gewinnt den Innovationspreis 2022 der AGS

1. September 2022|Aktuelles, Unterbezirk|

Die AGS, die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (Vertretung von mehr als 20 Tsd. KMU´s) zeichnet mit dem "AGS-Innovationspreis" erneut Unternehmer*Innen und kleine sowie mittlere Unternehmen aus. Dieser Preis wird jährlich an innovative und sozial verantwortliche Unternehmen oder Organisationen vergeben, die sich aktiv in ihren jeweiligen Märkten engagieren. Der Preis steht jedes Jahr unter einem anderen Thema. In dieser bemerkenswerten Zeit der Corona-Pandemie geht der AGS- Innovationspreis an Personen oder Unternehmen, die sozial produktive Innovationen schaffen, mit denen sie auf die Corona-Einschränkungen reagieren: „Innovative Antworten auf Corona-Herausforderungen“  Am 29. September 2022 soll der AGS-Innovationspreis zum siebten Mal in Berlin verliehen werden. Neben den [...]

Verkehrswende vorantreiben, Menschen entlasten: SPD-Städteregionsfraktion beantragt Austausch mit Geschäftsführungen von AVV und NVR

8. August 2022|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Nur noch im August gibt es das 9EuroTicket, mit dem alle Busse und Bahnen im Nah- und Regionalverkehr genutzt werden können. Die Verkaufszahlen und volle Züge zei-gen: günstiger ÖPNV ist ein Anreiz für den Umstieg auf Bus und Bahn. Das ist nicht nur gut fürs Klima, dadurch werden auch Menschen mit geringem Einkommen sowie Straßen und Parkraum entlastet. Die aktuellen Diskussionen über eine Weiterführung des 9 Euro-Tickets, die weiter steigenden Preise und die Bewältigung der Verkehrswende in der StädteRegion hat die SPD-Städteregionsfraktion daher jetzt noch einmal zum Anlass genommen, die Geschäftsführungen der AVV GmbH und der NVR GmbH zur [...]

Plastikmüll vermeiden, Leitungswasser trinken, Wasserflasche auffüllen: SPD-Städteregionstagsfraktion beantragt Trinkwasserabgabe in öffentlich zugänglichen Gebäuden und Außenstellen der StädteRegion Aachen

4. August 2022|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

"Plastikmüll vermeiden | Leitungswasser trinken | Wasserflasche auffüllen". So unkompliziert lautet das Motto und so einfach ist auch die Initiative von „Refill Deutschland“. Das Konzept von Refill Deutschland sieht vor, dass man an allen Lokalitäten, die mit einem Refill-Aufkleber gekennzeichnet sind, sein Trinkgefäß kostenlos mit Wasser befüllen darf. Viele große Städte wie Düsseldorf, Köln oder Bonn unterstützen das Projekt bereits und auch in Aachen gibt es schon viele Unternehmen, die sich beteiligen. Leitungswasser ist nicht nur das am besten geprüfte, sondern mit 0,2 Cent pro Liter auch das günstigste Lebensmittel. Darüber hinaus ist Deutschland Spitzenreiter bei der Müllproduktion in der [...]

Die Basis: Unsere Ortsvereine und Stadtverbände

Unsere Ortsvereine und Stadtverbände: Die Kernzellen der politischen Organisation der SPD in der Städteregion Aachen.

Unser Unterbezirksvorstand

Der Vorstand der SPD wird alle 2 Jahre neu gewählt.

Hier finden Sie eine Übersicht der Mitglieder des aktuellen Unterbezirksvorstandes.

Unsere Städteregionstagsfraktion

18 Männer und Frauen vertreten die SPD im Städteregionstag.

Machen Sie sich ein Bild von uns.

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