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Startseite2022-08-04T16:54:36+02:00

Herzlich willkommen!

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Unterbezirks in der StädteRegion Aachen und der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen.

Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Martin Peters
Martin PetersVorsitzender des SPD-Unterbezirks in der Städtrregion Aachen und der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen

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🎆 Frohes neues Jahr!
🍀 Nach einem ereignisreichen 2022 liegt ein nun ein neues,hoffentlich gutes Jahr vor uns. Wir wünschen euch allen nur das Beste für 2023. Glück auf!
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❤ Wir wünschen euch besinnliche und erholsame Tage mit euren Lieben!
🎄Frohe Weihnachten!
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🔴 Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westphalen, Ina Scharrenbach, hat heute einen Förderbescheid über knapp 21 Millionen Euro übergeben. Mit dem Geld soll der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 gefördert werden.

➡️ Die Mittel fließen in die Sanierung des Berufskollegs Eschweiler, Kosten für den Katastropheneinsatz sowie die Instandsetzung von zerstörten Kreisstraßen und Brücken.

💰 Auch über ein Jahr nach der Flutkatastrophe, die eine unvorstellbare Zerstörung hinterlassen hat, kämpfen die betroffenen Kommunen Stadt Eschweiler Kupferstadt Stolberg - Rhld. weiterhin mit den Folgen dieses Unglücks. Mit den Fördermitteln kann es jetzt einen weiteren Schritt vorwärts gehen.

Foto: StädteRegion Aachen
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🔴 In der letzten Sitzung des Ausschusses für #Strukturentwicklung, #Wirtschaft, (Eu-) regionale Zusammenarbeit und #Tourismus hat die Verwaltung vorgestellt, wie sie den Einzelhandel in den städteregionalen Kommunen weiter unterstützen möchte.

💡 Die Initiative geht auf einen entsprechenden Antrag von uns aus dem Jahr 2021 zurück, den durch Online-Handel und Corona-Pandemie angeschlagenen #Einzelhandel zu unterstützen und nachhaltig zu stärken. Hierzu wurde im Sommer eine Seminarreihe für Wirtschaftsförderer, Einzelhandels- und Gastronomieverantwortliche sowie Einzelhändler*innen gestartet, die jedoch nur einen durchwachsenen Zulauf verzeichnete. Eine Veranstaltung musste aufgrund schlechter Anmeldezahlen sogar komplett abgesagt werden, während eine andere Veranstaltung zum Thema Wettbewerbsvorteile gegenüber dem Online-Handel gut besucht war.

➡️ Zwar geht das Vorgehen der Verwaltung in eine richtige Richtung. Das #Angebot scheint aber an den Bedürfnissen des Einzelhandels vorbei zu gehen. So ist es für die Geschäftsinhaber beispielsweise aufgrund des akuten #Fachkräftemangel|s unter Umständen gar nicht möglich, an Seminaren teilzunehmen oder die Themen passen vielelicht auch nicht zum Unterstützungsbedarf.

💬 Aus unserer Sicht sollte es jedoch ohnehin vielmehr um praktische #Wirtschaftsförderung gehen und weniger um #Weiterbildungsmaßnahmen. Es bedarf eines niedrigschwelligen Angebotes für die Einzelhändler*innen, beispielsweise ein #Gutschein- oder #Bonussystem, das Kunden anlockt oder ein Marketing-Verbund, der die Aktivitäten bündeln und Einzelhändler*innen entlasten könnte. Wir werden daher an diesem Thema dranbleiben, um diese gute Initiative in die richtigen Bahnen zu lenken.
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🔴 Die NRW-Schulministerin Dorothee Feller hat gestern ihr Handlungskonzept gegen die derzeitige #Bildungskatastrophe vorgestellt. Der CDU-Ministerin scheint die Dramatik des Problems weiterhin nicht gänzlich bewusst zu sein. Dementsprechend bleiben die darin vorgestellten Maßnahmen traurigerweise weit hinter den Erwartungen zurück.

❗ Ja, an den #Schulen herrscht gerade eine Notsituation und ja, deswegen benötigen wir auch schnellgreifende Notmaßnahmen. Daher begrüßen wir ausdrücklich die geplanten Erleichterungen des #Seiteneinstiegs sowie Maßnahmen zur Steigerung der #Wertschätzung des Lehrerberufs.Darüber hinaus bleibt das Konzept viele Antworten schuldig. Selbst die angekündigte Ausweitung der Studienplätze bleibt vage und wird bisher nur geprüft.

❌ Bitter für unsere Region ist allerdings, dass offenbar weiterhin nicht geplant ist, Grundschullehrkräfte an der #RWTHAachen auszubilden. Und das obwohl die Situation an den #Grundschulen insbesondere in der #StädteRegion besonders dramatisch ist. Wir würden uns von der RWTH #Aachen wünschen, dass sie aufgrund ihrer wichtigen Rolle, die sie unwidersprochen für diese Region hat und auch selbst für sich beansprucht, entsprechend #Verantwortung übernimmt und dieses Vorhaben aktiv unterstützt. Von #CDU und #Grünen im #Städteregionstag erwarten wir, auf ihre #Landesregierung einzuwirken!

➡️ An den Schulen im Land fehlen rund 8000 Lehrkräfte, fast die Hälfte davon an Grundschulen.
➡️ Jedem fünften #Grundschulkind fehlen die Grundkompetenzen in Mathe und Deutsch
➡️ 20% eines Jahrgangs auf den weiterführenden Schulen sind nicht ausbildungsreif und
➡️ über 30% der Kinder und Jugendlichen haben mentale Schwierigkeiten.

🚨 Die Zahlen sind alarmierend! Deswegen haben die demokratischen Fraktionen im letzten Städteregionstag eine gemeinsame #Resolution auf den Weg gebracht, die genau diese Maßnahme fordert, um auch für die Kinder in de StädteRegion langfristig wieder die nötige #Chancengleichheit herzustellen.

🔥 Um es mit den Worten unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in der @spd_fraktion_nrw, @jochenott_spd zu sagen: Die Hütte brennt, aber die Schulministerin kommt mit einem Eimer Wasser!
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🔴 Der Sozial- und Gesundheitsdezernent Dr. Michael Ziemons hat jetzt berichtet, dass es im Versorgungsamt der #StädteRegion kurzfristig zu einem Wegfall von Stellen kommen wird.

🚨 Das #Versorgungsamt ist u.a. für die Aufgaben des #Schwerbehindertenrecht|s verantwortlich. Insgesamt sind dort rund 38 Stellen eingerichtet (42 Mitarbeitende), die zum Teil über das #LandNRW finanziert werden. Nun plant die #CDU-geführte Landesregierung landesweit eine Einsparung von fast 121 Stellen. Für die StädteRegion hätte dies eine Streichung von fast vier Stellen zur Folge!

💥 Die #Landesregierung begründet diesen Schritt damit, dass es in diesem Bereich im Zeitraum 2019-2021 einen Rückgang der Fallzahlen gegeben habe. Der Einbruch der Fallzahlen in den letzten Jahren ist aber auf Corona bedingte Einschränkungen zurückzuführen, sodass diese nur eine beschränkte Aussagekraft haben. Aufgrund verschobener ärztlicher Behandlungen und Reha-Maßnahmen sowie dem Ausfall von Beratungsleistungen bei sozialen Diensten konnten Anträge vielfach erst verspätet gestellt werden. Es konnte bereits rechnerisch nachgewiesen werden, dass sich die Zahlen wieder den Entwicklungen vor #Corona annähern werden. Diese wichtigen Erwägungsgründe finden in der Argumentation der CDU-geführten Landesregierung jedoch keinerlei Berücksichtigung und auch in Gesprächen mit den kommunalen #Spitzenverbänden wurde keine Annäherung gefunden. Diese haben bereits signalisiert, ihre Zustimmung zur Änderung der entsprechenden Verordnung nicht zu erteilen!

🌧️ Das #Land will die #Kommunen wieder mal im Regen stehen lassen!
Durch die vorgesehenen #Personalkürzungen ist die Aufgabenwahrnehmung im Schwerbehindertenbereich gefährdet! Leidtragende werden die Menschen mit #Behinderungen sein durch noch längere Bearbeitungszeiten. Durch die entstehende Arbeitsverdichtung wird außerdem das verbleibende Personal über die Maßen belastet, was weitere Arbeitsausfälle zur Folge haben wird. Und das in Zeiten von ohnehin hohem #Fachkräftemangel, auch im öffentlichen Dienst!
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🔴  Letzte Woche wurde im #Städteregionstag der Haushalt für 2023 beschlossen.

👎  Der von der #CDU getragene #Haushalt enthält keine Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen Fragen. Für uns gehören weitere Investitionen in die soziale #Wohnraumversorgung, verstärkte Initiativen, um dem #Klimawandel zu begegnen und intensivere Anstrengungen zur Bewältigung des #Fachkräftemangels zwingend in den Haushalt.

🗯️  Angesichts der vielfältigen #Herausforderungen dürfen wir uns nicht selbstgerecht zurücklehnen und auf vergangenen Erfolgen ausruhen. Die gute #Politik der letzten Jahre muss ständig fortgeführt werden. Dazu ist die CDU-geführte Koalition nicht bereit. Daher können wir den #Haushalt für 2023 in der Form leider nicht mittragen.

➡️  Im Video gibt es das ganze Statement unseres Fraktionsvorsitzenden @martinpetersac und auf unserer Homepage findet ihr die vollständige Haushaltsrede: https://bit.ly/3Bsk4Ur
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Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, als Sanitäter:in, in einem Sozialverband, im Brauchtum oder im Sport – überall in der #StädteRegion Aachen engagieren sich Menschen jeden Tag ehrenamtlich. Ohne dieses ehrenamtliche Engagement ist keine Gesellschaft möglich.

Besonders am heutigen "Tag des Ehrenamtes" sagen wir DANKE für Ihren und euren Einsatz! ❤️💪

#städteregion #städteregionaachen #aachen #alsdorf #baesweiler #eschweiler #herzogenrath #monschau #roetgen #simmerath #stolberg #würselen
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18 0

🔴 Heute ist der 1. Dezember. Heute ist Welt-AIDS-Tag.

🎗️ Der #WeltAidsTag findet seit 35 Jahren statt, um zu einem #Miteinander ohne #Vorurteile und #Ausgrenzung, ohne Diskriminierung und Stigmatisierung aufzurufen. Außerdem erinnert der Welt-Aids-Tag an die Menschen, die an den Folgen von HIV und #Aids verstorben sind.

ℹ️ In Deutschland leben etwa 91.000 Menschen, weltweit etwa 38 Millionen Menschen, mit #HIV. Noch immer erleben Betroffene #Diskriminierung und #Stigmatisierung. Noch lange nicht alle haben Zugang zu den #Medikamenten, die ihr #Lebenretten können.

❤ #Equalize lautet das Motto für 2022. Also #Ungleichheiten stoppen, die verhindern, dass Menschen geeigneten Zugang zu #Prävention, #Beratung und medizinischer #Versorgung erhalten. Stehen wir alle gemeinsam an der Seite HIV-positiver Menschen – gegen Diskriminierung und Ausgrenzung!
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🔴 Jede dritte Frau in Deutschland ist mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder #sexualisierteGewalt betroffen.
🔴 Alle 45 Minuten wird eine Frau in Deutschland durch ihren Partner gefährlich körperlich verletzt.
🔴 Jeden dritten Tag wird eine #Frau durch ihren (Ex-) Partner getötet.

‼️ Geschlechtsspezifische Gewalt fängt bei #Alltagssexismus an und endet mit #Femiziden. Diese #Gewalt ist allgegenwärtig und fest in unseren #patriarchalen Strukturen verankert. Alle Frauen – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Alter, ihrem Aufenthaltsstatus, ihrer Hautfarbe, ihrer Behinderung, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität – haben Unterstützung, #Hilfe und #Solidarität verdient! Dazu braucht es gesicherten Zugang zu #Hilfesystemen und die feministische Gestaltung der #Politik auf allen Ebenen.

✋🏽 Ein wichtiger Baustein ist dabei die von uns auf den Weg gebrachte #Schutzwohnung für gewaltbetroffene Frauen in der #StädteRegion Aachen, deren Finanzierung auch für 2023 gesichert ist. Und auch das #Hilfetelefon leistet rund um die Uhr unverzichtbare Arbeit.

♀️ #Gemeinsam stehen wir an der Seite aller Frauen weltweit, die unter Gewalt zu leiden haben. Nicht nur am heutigen Internationalen Tag der Gewalt gegen Frauen! #GeschlechtsspezifischeGewalt geht alle Geschlechter an! Daher ist es wichtig, darauf aufmerksam zu machen. #orangetheworld #stoppgewalt #internationalertaggegengewalt #gegengewalt @unwomen
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⛅ Die #KiTa „Wolke 27“ in Trägerschaft der #StädteRegion wird derzeit mit einen Neubau um vier zusätzliche Gruppen erweitert, um dem weiterhin steigendem Bedarf nach #Kinderbetreuung gerecht werden zu können. Nach der Fertigstellung wird die „Wolke 27“ für 140-160 #Kinder Platz bieten.

👷🏻​ Unsere Städteregionstagsmitglieder im Bauausschuss Andor Schmitz, Heiner Berlipp und Wolfram Markus sowie unser sachkundiger Bürger Klaus Stumpf-Hengelhaupt hatten nun bei einer Besichtigung in der Einrichtung die Gelegenheit, sich von den Fortschritten zu überzeugen.

💬 Andor Schmitz, Vorsitzender im #Bauausschuss: „Es war schön zu sehen, wie Projekte, die man politisch über Jahre begleitet in die Praxis umgesetzt werden. In #Baesweiler ist eine ausgesprochen schöne Einrichtung entstanden die alles mitbringt, was man sich unter einem modernen und zeitgemäßen, aber trotzdem praktischen Bau vorstellt“
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Aktuelle Meldungen

Solidarität mit der Ukraine: Resolution im Städteregionstag

31. März 2022|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Die StädteRegion steht zusammen: Fraktionen im Städteregionstag unterstützen solidarisch die Ukraine, verurteilen den russischen Einmarsch in die Ukraine und heißen Geflüchtete willkommen Die demokratischen Fraktionen des Städteregionstags haben auf unsere Initiative im Städteregionstag eine entsprechende Resolution beschlossen: Fraktionen im Städteregionstag unterstützen solidarisch die Ukraine, verurteilen den russischen Einmarsch in die Ukraine und heißen Geflüchtete willkommen Mit dem durch Wladimir Putin gestarteten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine wird in unserer europäischen Nachbarschaft einem Staat die Unabhängigkeit und rund 40 Millionen Menschen das Recht zur Selbstbestimmung abgesprochen. Der Einmarsch in die Ukraine ist einer der schwärzesten Tage nach dem zweiten Weltkrieg [...]

Neuer Schwung für digitale Bildung

22. März 2022|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Die Zukunft der Bildung ist digital – dafür sorgt in der StädteRegion Aachen das Euregionale Medienzentrum (EMZ). Und damit das gelingen kann, muss das EMZ auch personell gestärkt werden. Im städteregionalen Haushalt stehen daher bereits seit zwei Jahren Mittel für die Einrichtung einer Stelle als Medientechniker:in im Euregionalen Medienzentrum bereit, bedauerlicherweise wurde die Stelle bis heute nicht eingerichtet. Die SPD-Fraktionen des Städteregionstags und der Stadt Aachen fordern, die Stelle noch in diesem Jahr auszuschreiben. Digitale Technologien sind zu einem selbstverständlichen Bestandteil des Bildungsalltags vom Kindergarten bis zur Berufsausbildung geworden. Die Bedeutung digitaler Lehr- und Lernmöglichkeiten dabei wurden während der [...]

Kostenlose Menstruationsprodukte – Pilotprojekt an städteregionalen Schulen

14. März 2022|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Passend zum diesjährigen Weltfrauentag haben wir tolle Neuigkeiten für alle Frauen bzw. alle Schülerinnen in der StädteRegion Aachen: im letzten Ausschuss für Schule, Bildung, Wissenschaft und Kultur haben sich alle Fraktionen unserem Antrag für kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen einstimmig (bei zwei Enthaltungen) angeschlossen. Mit diesem gemeinsamen Votum kann nun die Verwaltung beauftragt werden, in einem Pilotprojekt an den Schulen städteregionaler Trägerschaft die kostenlose Ausgabe von entsprechenden Hygieneartikeln unter freiem Zugang einzurichten. Die Menstruation ist auch ein soziales Thema, das eng mit Geschlechtergerechtigkeit verknüpft ist und weder auf den Zeitpunkt noch auf die Lebenssituation Rücksicht nimmt. Nicht immer sind Betroffene [...]

Schicksale sichtbar machen – Ausstellung zur Erinnerung an die Hochwasserkatastrophe vom 14 Juli 2021

14. März 2022|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Eine Ausstellung zur Erinnerung an die Hochwasserkatastrophe vom 14. Juli 2021 soll die Schicksale Betroffener aus der Region sichtbar machen und Raum bieten, ihre leidvollen Erfahrungen mit anderen zu teilen und zu verarbeiten. Die Hochwasserkatastrophe vom 14. Juli 2021 hat in der Städteregion Aachen ein ungeahntes Ausmaß genommen. Insbesondere die betroffenen Kommunen Aachen, Eschweiler, Roetgen und Stolberg wurden mit voller Wucht von der Flut getroffen und massiv beschädigt. Sie werden noch Jahre mit dem Wiederaufbau der Infrastruktur ihrer Stadt, aber auch mit der Umsetzung von präventiven Maßnahmen zur Verhinderung von weiteren Überschwemmungen befasst sein. Hinter der Zerstörung stecken zahlreiche [...]

Haushaltsrede 2022 – Sitzung des Städteregionstags am 9. Dezember 2021

22. Dezember 2021|Aktuelles, Städteregionstagsfraktion|

Sehr geehrter Herr Städteregionsrat Grüttemeier, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen Städteregionstagsmitglieder, das zweite Jahr der Corona-Pandemie neigt sich dem Ende und wiederum müssen wir darauf verzichten die Reden anlässlich der Verabschiedung des Haushalts hier im Plenum des Städteregionstags zu halten. Die pandemische Lage verlangt Zurückhaltung und Vernunft von uns allen. Deshalb ist es richtig, auch wenn es einem als überzeugtem Parlamentarier innerlich widerstrebt, dass wir die wichtigste Sitzung des Jahres in halber Besetzung machen und die Reden zur inhaltlichen Begründung des Fraktionsabstimmungsverhaltens zum Haushalt lediglich zu Protokoll geben. Dies ist nicht allein dadurch zu begründen, [...]

SPD-Senioren wählen neuen Vorstand

20. November 2021|Aktuelles, Unterbezirk|

Jürgen Neesen (vordere Reihe Mitte) ist zusammen mit seinem SPD-Team bereit zum Start in die nächste Amtszeit der Arbeitsgemeinschaft 60plus. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Städteregion Aachen wird weiterhin von Jürgen Neesen aus Alsdorf geführt. Der Vorsitzende hat drei Stellvertreter: Ursula Haselier, Friedhelm Krämer und Alfred Mandelartz. Schriftführer ist Theo Preißler. Die gut besuchte Mitgliederversammlung, die vom SPD-Geschäftsführer Stefan Mix geleitet wurde, entsandte 20 Beisitzer in den Vorstand. Zudem wählte sie Delegierte für den Landesparteitag und die Regionalkonferenz Mittelrhein. Die Partei war bei dem Treffen der SPD-Senioren durch die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Sandra Niedermaier vertreten. Grüße der wiedergewählten Bundestagsabgeordneten Claudia Moll [...]

Die Basis: Unsere Ortsvereine und Stadtverbände

Unsere Ortsvereine und Stadtverbände: Die Kernzellen der politischen Organisation der SPD in der Städteregion Aachen.

Unser Unterbezirksvorstand

Der Vorstand der SPD wird alle 2 Jahre neu gewählt.

Hier finden Sie eine Übersicht der Mitglieder des aktuellen Unterbezirksvorstandes.

Unsere Städteregionstagsfraktion

18 Männer und Frauen vertreten die SPD im Städteregionstag.

Machen Sie sich ein Bild von uns.

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