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Herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Unterbezirks in der StädteRegion Aachen und der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen.
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Aktuelle Meldungen
Ein klares Signal gegen Diskriminierung in der StädteRegion Aachen!
Trotz der vielen Errungenschaften der LGBT*-Community in den letzten Jahren, sind wir von einer echten Gleichstellung noch weit entfernt. Diese Ungleichheit gilt es zu überwinden. Die LGBT*-Community ist auch weiterhin überproportional häufig von Diskriminierung betroffen, rechtlich wie auch in der Öffentlicheit. Wir stehen für die Gleichstellung aller Bürgerinnen und Bürger ein. Gerade öffentlichen Institutionen kommt an dieser Stelle eine besondere Verantwortung zu. Mit unserem Antrag von letzter Woche wollen auch wir ein Zeichen gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie setzen und fordern die StädteRegion Aachen auf, im Monat rund um den CSD, die Regenbogenfahne vor dem Haus der StädteRegion [...]
Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – SPD-Fraktion fordert Rettungsschirm für Kommunen und kommunalen Unternehmen
Bei der Bekämpfung der negativen Folgen der Corona-Pandemie stehen Kommunen an erster Stelle. Das stellt die Kommunen vor eine ganze Reihe an neuen Herausforderungen. Gerade noch waren viele Kommunen in NRW damit beschäftigt, die kommunalen Haushalte auszugleichen und Kassenkredite abzubauen. Die gute Konjunkturlage so-wie steuerliche Faktoren haben den Kommunen dabei bislang in die Hände gespielt. Mit der Corona-Pandemie ändert sich dies nun schlagartig. Einbrechende Einnahmen und unkalkulierbare Mehrausgaben durch die Folgen der Corona-Pandemie werden die kommunalen Haushalte absehbar in eine prekäre Lage bringen. Der Landtag hat am 24. März 2020 einen Nachtragshaushalt und einen Ret-tungsschirm beschlossen, der mit rund [...]
SPD-Fraktion in der StädteRegion beantragt Nothilfefonds „Kultur“
Die aktuelle Situation rund um Covid-19 stellt unsere gesamte Gesellschaft auf die Probe. Die Auswirkungen der Pandemie auf das Arbeitsleben und die eigene Existenz trifft die Kulturszene mit ihren öffentlichen Einrichtungen und freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern dabei besonders schwer. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen hat deshalb die Bildung eines Nothilfefonds „Kultur“ beantragt, um die durch Covid-19 in finanzielle Schieflage geratene Kulturszene in der StädteRegion Aachen zu unterstützen. „Der Fonds soll sich u. a. aus den nicht verausgabten Mitteln der Bildungszugabe aus dem laufenden Haushaltsjahr speisen“, so der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Manfred Bausch. „Da viele Angebote der Bildungszugabe aufgrund der [...]
Zweckverband Region Aachen: Manfred Bausch zum neuen SPD Fraktionsvorsitzenden gewählt
Manfred Bausch Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen hat Manfred Bausch zum neuen Vorsitzenden gewählt. Manfred Bausch folgt auf Thomas Hartmann, der aus privaten Gründen nicht erneut antrat. Mit Manfred Bausch steht nun ein exzellenter Kenner des Zweckverbands Region Aachen an der Spitze der Fraktion. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen und Mitglied des Stadtrats in Aachen ist Bausch zudem sehr gut in Aachen und der Region vernetzt. Für die SPD Ratsfraktion Aachen übt der langjährige Sozial- und Kulturpolitiker die Sprecherfunktion im Bürgerforum aus. In diesem Kontext ist der 54 Jahre [...]
10 Fragen an Garrelt Duin
HWK Köln, 19.2.2020: Der Vorsitzende der AGSREGIOAACHEN , André Brümmer nutzt ein Treffen mit Garrelt Duin (Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Köln) zu einem Interview. André Brümmer, Vorsitzender der AGS Regio Aachen (Arbeitsgemeinschaft Selbständiger in der SPD) im Interview mit Garrelt Duin. B.: 1. Wir kennen uns noch aus der Zeit, bevor Du NRW- Wirtschaftsminister wurdest. Du wurdest 1998 als Rechtsanwalt zugelassen. Das Thema „Wirtschaft“ wurde Dir also nicht in die Wiege gelegt, oder? D.: Als ich im Jahr 2000 Mitglied des Europaparlaments wurde, habe ich entscheiden, mich um die wichtigsten Fragen für meinen Wahlkreis zu kümmern. Das waren [...]
AG 60 plus infomiert sich über das Teilhabechancengesetz
Seit über einem Jahr ist das Teilhabechancengesetz in Kraft. „Es bringt Leistungsempfänger und Langzeitarbeitslose deutlich weiter“, rekapitulierte Kurt Rieder vom Jobcenter Aachen. Der Teamleiter stellte das vom SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil auf den Weg gebrachte Gesetz der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Unterbezirk Städteregion Aachen vor. Das Gesetz eröffnet zwei neue Förderinstrumente für Langzeitarbeitslose, damit diese wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Bundesregierung unterstützt Arbeitgeber mit erheblichen Lohnkostenzuschüssen (teilweise bis zu 100 Prozent auf fünf Jahre), wenn sie Personen einstellen, die mindestens sechs Jahre in den letzten sieben Jahren Arbeitslosengeld II bezogen haben (§ 16i). Die andere Zielgruppe sind Menschen, die seit [...]