Herzlich willkommen!
Herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Unterbezirks in der StädteRegion Aachen und der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen.
Wir freuen uns über Ihr Interesse!
🦸🏽♀️ Nicht alle Helden tragen Umhang!
❤️ Überall in der #StädteRegion engagieren sich Menschen jeden Tag ehrenamtlich - unbezahlt, unbezahlbar, aber nie umsonst!
🫶 Ob bei der Feuerwehr, im Sportverein oder Brauchtum, in der Jugendarbeit oder Seniorenbetreuung - ohne euch geht nichts! Euer Engagement trägt zum sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft bei - das macht euch zu wahren Helden!
🤝 Darum sagen wir am heutigen #TagdesEhrenamtes DANKE für euren Einsatz!
🎗️ Am 1. Dezember Schleife zeigen! Denn heute ist Welt-AIDS-Tag.
🔴 2023 steht der #WeltAIDSTag international unter dem Motto „Let Communities Lead“ (deutsch: „Lasst die Communities führen“). Es soll daran erinnern, dass wirksame HIV-Prävention und Arbeit mit Menschen, die mit #HIV leben, nur in Zusammenarbeit mit deren Communities gelingen kann.
ℹ Der Welt-AIDS-Tag soll auf die Rechte von HIV-positiven Menschen weltweit aufmerksam machen, #Solidarität fördern und #Diskriminierung entgegenwirken und an die Menschen erinnern, die an den Folgen der Infektion verstorben sind. Und er ruft dazu auf, weltweit Zugang für alle zu #Prävention und Versorgung zu schaffen. Denn noch immer hat rund ein Drittel der weltweit etwa 38 Millionen Menschen mit HIV keinen Zugang zu lebensrettenden Medikamenten. Noch immer erfahren Betroffene Diskriminierung und Stigmatisierung.
Das kannst du tun:
🎗️ Informiere dich und begegne Menschen mit HIV mit #Respekt.
🎗️ Tritt Diskriminierung entgegen, wenn du sie bemerkst.
🎗️ Engagiere dich ehrenamtlich oder spende.
🎗️ Beteilige dich offline oder online an Aktionen zum Welt-Aids-Tag am 1.12.
🎗️ Zeige dich mit der roten Schleife und sei solidarisch.
🔴 In der letzten Woche durfte unsere Fraktion den Forschungsflugplatz Merzbrück besichtigen.
🛩️ Wir haben dort spannende Einblicke in die Entwicklungen rund um dieses Leuchtturmprojekt für den Strukturwandel im Rheinischen Revier erhalten: Auf rund 80 Hektar entstehen dort Gewerbeflächen für "Aviation Rheinisches Revier“ – also Unternehmen aus Forschung, Entwicklung und Produktion im Bereich der Luftfahrt. Im Abschnitt „Aero 1“ sind bereits alle Grundstücke verkauft – das bedeutet Platz für 1.000 neue Arbeitsplätze! Um diese Arbeitsplätze gut erreichbar zu machen und auch das damit verbundene, steigende Verkehrsaufkommen zu bewältigen, ist die Anbindung an die euregiobahn geplant und an die Regiotram gewünscht.
🌱 Mit den großen Partnern Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sowie den Aachener Hochschulen FH und RWTH werden exzellente wissenschaftliche Kompetenzen am Forschungsflugplatz gebündelt. Eine besondere Bedeutung kommt der Entwicklung und Erprobung neuer Antriebstechniken, Materialien und Treibstoffen zu, mit dem Ziel des klimaneutralen Fliegens. So finden in Merzbrück bereits heute Testflüge mit 2 E-Flugzeugen statt. Das klingt wenig – sind aber immerhin 50 Prozent aller E-Flugzeuge in Deutschland!
🚀 Die positiven Entwicklungen auf Merzbrück begrüßen wir ausdrücklich! Durch den Kohleausstieg steht die Region vor enormen Herausforderungen. Die zukünftig dort entstehenden Arbeitsplätze sind eine Chance für das Gelingen des Strukturwandels, für Wachstum und Beschäftigung in der Region – und auch ein guter Beitrag zum Klimaschutz.
🚨Kommunalpolitik schlägt Alarm! Kommunale Handlungsfähigkeit gefährdet!
💥Die Finanzlage der Kommunen in NRW ist so schlecht wie nie zuvor. Auch in der StädteRegion schlagen wir in der Kommunalpolitik nun Alarm! Sollte es nicht zu einer grundlegenden Reform der Finanzausstattung der Städte und Gemeinden kommen, werden bald sämtliche Handlungsspielräume verloren gehen.
❗Wir fordern daher gemeinsam mit den SPD-Fraktionen in den Räten der Kommunen der StädteRegion Aachen von der nordrhein-westfälischen Landesregierung:
➡ finanzielle Unterstützung, auch durch eine aufgabenangemessenen Finanzausstattung
➡ zeitnahe Altschuldenlösung
➡ Abbau von Bürokratiehürden sowie
➡ Unterstützung etwa bei Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung, dem Ausbau der Ganztagsbetreuung oder bei der Schaffung von Wohnraum.
Die demokratischen Fraktionen im Städteregionstag haben signalisiert, diese Initiative mitzeichnen zu wollen. Über eine gemeinsame Version wird derzeit noch verhandelt.
🗯️ „Die finanzielle Situation in den regionsangehörigen Kommunen ist katastrophal. Wenn insbesondere das Land NRW sich hier nicht kurzfristig in Richtung der Kommunen bewegen sollte, drohen auch in der StädteRegion Aachen Haushaltssicherheitskonzepte oder Nothaushalte. Die Folgen wären dramatisch. Alle Ausgaben würden dann auf den Prüfstand gestellt und alle freiwilligen Ausgaben – zum Beispiel Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen – als erstes gestrichen werden. Bund und Land sind deshalb aufgefordert, Schaden von der kommunalen Selbstverwaltung abzuwenden und die Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederherzustellen“ betont unsere Fraktionsvorsitzende Janine Köster.
🔴 Wir richten unsern Appell zudem auch an den Bund, der in erheblichem Umfang zu der strukturellen Krise der Kommunalhaushalte beigetragen hat.
➡ Ziel dieser Forderungen ist die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Kommunen ohne Steuererhöhungen für Bürgerinnen und Bürger. Auch weitere Vertrauensverluste in die Demokratie und in der Folge eine weitere Polarisierung sollen vermieden werden.
ℹ️ Den vollständigen Text mit allen Forderungen der SPD-Fraktionen findet ihr über den Link in der Bio.
Am 9. November 1938, in der Reichspogromnacht, wurden Jüdinnen und Juden von Nationalsozialisten ermordet, verhaftet und deportiert. Jüdische Wohnungen und Geschäfte wurden geplündert und Synagogen in Brand gesteckt. Es war der Beginn der systematischen Judenverfolgung in Deutschland an deren Ende der Holocaust stand.
Heute jährt sich die Reichspogromnacht zum 85. Mal, in einer Zeit, in der viele Jüdinnen und Juden wieder in Angst leben müssen. Synagogen müssen von der Polizei geschützt werden, Israelische Fahnen werden zerstört, Häuser mit Davidsternen „markiert" und antiisraelische Hetze sowie Antisemitismus immer offener proklamiert. All das dürfen wir niemals akzeptieren!
Nie wieder ist jetzt, hier und heute. Der Zeitpunkt, mit aller Entschlossenheit gegen Antisemitismus und Judenhass aufzustehen ist jetzt.
Bei der 2. Revierwende-Konferenz (Revierwende Bedburg) haben sich die Gewerkschaften am vergangenen Freitag in Bedburg mit der Perspektive der Arbeitnehmer:innen auf den Strukturwandel und dessen Bewältigung im Rheinischen Revier beschäftigt.
Für unsere Fraktion hat unser stellvertretender Vorsitzender Andor Schmitz an der Veranstaltung teilgenommen. Am Rande der Konferenz blieb Zeit für persönliche Gespräche mit dem 1. Bevollmächtigten der IG Metall Stolberg/Düren Martin Peters und dem Bürgermeister der Stadt Stolberg Patrick Haas - Bewegen.Wir.Stolberg.
💙💛 Zu Besuch bei Freunden
🤝 Die StädteRegion Aachen ist nun offiziell mit dem Kreis Lwiw (Lemberg) verbunden. Mit der Unterzeichnung der Partnerschaftserklärung durch den Städteregionsrat und die ukrainische Landrätin Krystyna Zamula wurde am Dienstag die Solidaritätspartnerschaft mit dem ukrainischen Landkreis besiegelt. Dabei sollen vor allem solche Projekte die Freundschaft vertiefen, die den vom Krieg betroffenen Menschen helfen. Aber auch der gegenseitige Austausch soll gefördert werden.
💬 „Wir stehen an der Seite der Ukraine! Mit dieser Partnerschaft wollen wir ein Zeichen der Solidarität setzen und erhoffen uns, dass von dieser Freundschaft auch ein Signal des Friedens und des Zusammenhalts ausgeht“ sagt unsere Fraktionsvorsitzende Janine Köster, die gemeinsam mit @horstherberg als Teil der Delegation der StädteRegion zur Unterzeichnung an die polnisch-ukrainische Grenze gereist war.
🇮🇱 Am Haus der Städteregion wurde vergangene Nacht die israelische Flagge, die dort als Zeichen der Solidarität gehisst war, herunter gerissen und verbrannt. Wir sind schockiert und verurteilen diese schändliche Tat!
💬Unsere Fraktionsvorsitzende Janine Köster: „Ich habe gehofft, dass solche Dinge in Deutschland nie wieder passieren! Für alle, die sich fragen, wann wir uns deutlich bekennen müssen, dass so etwas nie wieder zur Normalität in Deutschland werden darf: dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen!“
❤️ Unsere Fraktionsvorsitzende Janine Köster ist derzeit als Teil einer Delegation der Städteregion an der polnisch-ukrainischen Grenze. Dort wird eine Solidaritätspartnerschaft mit dem ukrainischen Kreis Lwiw (Lemberg) geschlossen, um die Region zu unterstützen. Aus Sicherheitsgründen findet das Treffen mit der Landrätin des Kreises, Krystyna Zamula, nicht in der Ukraine, sondern in Polen statt.
Horst Herberg berichtet zur geplanten Solidaritätspartnerschaft zwischen der StädteRegion Aachen und dem ukrainischen Kreis Lemberg. Durch diese Partnerschaft sollen neben caritativer Unterstützung auch Projekte im Bereich Bildung, Sport und Gesundheitsversorgung umgesetzt werden. Unsere Fraktionsvorsitzende Janine Köster und Horst Herberg werden im Oktober zur Unterzeichnung der Partnerschaftsvereinbarung reisen.
Unser sozialpolitischer Sprecher Horst Herberg berichtet aus dem Sozialausschuss über die Situation in der Elterngeldstelle.
🔴 In der letzten Sitzung des Bauausschusses konnte der Vorsitzende Andor Schmitz den Ausschussmitgliedern bei einem Ortstermin die Fortschritte bei der Sanierung der städteregionalen Nebenstelle in Eschweiler demonstrieren. Das Gebäude in der Steinstraße war vom Hochwasser beschädigt und wird nun nach neuesten energetischen Standards mit Photovoltaikanlage und #Dachbegrünung zu einem modernen, an zukunftsfähige Arbeitskonzepte angepassten, Verwaltungsgebäude umgebaut.
In dieser Sitzung gab es aber noch viele weitere gute Neuigkeiten:
🏗️ Die Baumaßnahmen an der vom #Hochwasser schwer getroffenen Turnhalle am Berufskolleg #Eschweiler liegen nicht nur im Zeit- sowie im Kostenrahmen. Auch die Barrierefreiheit wird nun verbessert, sodass die Zugänglichkeit für Menschen mit Einschränkungen zukünftig wesentlich erleichtert wird.
🌱 Der Ausbau der #Photovoltaikanlagen auf städteregionalen Liegenschaften schreitet gut voran! In diesem Jahr werden insgesamt vier Standorte mit PV-Anlagen und zum Teil Batteriespeichern ausgestattet, die einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der #Klimaschutzziele in der StädteRegion leisten
🚲 Die Fahrradabstellanlage am Straßenverkehrsamt wurde fertiggestellt! Die witterungsgeschützten und diebstahlsicheren Anlagen – am Haus der StädteRegion gibt es bereits eine gerne genutzte Anlage – sind bei immer mehr Radverkehr ein wichtiger Baustein für die Radinfrastruktur in der StädteRegion und ein weiterer Beitrag zur Verkehrswende.
❗Bereits vor mehr als zwei Jahren hatten wir daher diese Anlagen für die Berufskollegs beantragt und nach einem einstimmigen Beschluss im Städteregionsausschuss entsprechende Mittel für 2022 im Haushalt eingestellt. Es freut uns natürlich, dass die Verwaltung und auch die Mehrheitsfraktion aus CDU und Grünen unseren Antrag selber für so sinnvoll halten, dass bereits an zwei weiteren Standorten Anlagen errichtet wurden und auch für 2023 Geld für weitere Anlagen im Haushalt berücksichtig wurde. An den Berufskollegs wurde allerdings bisher keine einzige Anlage errichtet. Das werden wir natürlich im Blick behalten!
🚫 Kein Sparkurs auf Kosten junger Menschen!
❌ Wir lehnen die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt für das SGB II entschieden ab und haben uns deshalb der „Aachener Erklärung“ angeschlossen.
Gemeinsam mit ProArbeit e.V., dem Dachverband für Bildung, Qualifizierung und Beschäftigung in der StädteRegion Aachen fordern wir
➡ Eine Nachbesserung im Bundeshaushalt bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und bei den Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
➡ Eine auskömmliche Finanzierung und bedarfsgerechte Ausstattung unter Berücksichtigung der gestiegenen Kosten durch Inflation und Tariferhöhungen
➡ Die Übertragung der Zuständigkeit für die arbeitsmarktpolitische Betreuung von SGB-II-Empfänger:innen unter 25 Jahren zu unterlassen
🚨 Die Sparpolitik auf dem Rücken junger Menschen gefährdet den gesellschaftliche Zusammenhalt. Der soziale Arbeitsmarkt wird gefährdet, Armut, soziale Ungleichheit und Jugendarbeitslosigkeit verschärft. Die Kommunen, die finanziell bereits mit dem Rücken an der Wand stehen, werden durch die weiteren Aufgaben unverhältnismäßig belastet. Weniger Geld für mehr Aufgaben bei steigenden Kosten wird einen Abbau der über Jahrzehnte aufgebauten Unterstützungsstrukturen zur Folge haben. Eine Förderung von beruflicher Weiterbildung und Integration in Arbeit wird nicht mehr wirksam umgesetzt werden können. Dies widerspricht auch der Idee gerade erst umgesetzten Bürgergeldreform!
➡ Die Bundesregierung plant, Einsparungen im SGB II im Bundeshaushalt von 900 Millionen Euro. Dafür soll es zu einem Systemwechsel von den jobcentern zur Agentur für Arbeit bei der Betreuung von jungen Menschen unter 25 Jahren kommen. Durch diesen „Haushaltstrick“ werden die Kosten für die Eingliederung in Arbeit von unter 25-jährigen sowie die Verwaltungskosten vom Bund auf die Kommunen verlagert.
Unser mobilitätspolitischer Sprecher Bernd Schwuchow hat die Roadshow zur Regiotram besucht. Die Regiotram ist ein Leuchtturmprojekt für die Mobilitätswende.
Heute noch könnt ihr euch in Baesweiler zu diesem wichtigen Verkehrsprojekt informieren und mit den Beteiligten ins Gespräch kommen. Ihr findet die Regiotram-Roadshow von 12-16 Uhr am Feuerwehrturm in Baesweiler!
Unser mobilitätspolitischer Sprecher Bernd Schwuchow berichtet aus dem letzten Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität. Wichtige Themen wie die Instandsetzung der euregiobahn-Strecke zwischen Eschweiler und Aachen, der Sachstand der Maßnahmen Rund um die Sperrung der A544 sowie der Planungsbeschluss für die Regiotram standen auf der Tagesordnung.
Aktuelle Meldungen
Zu welchen Mehrbelastungen im Straßenverkehr führen die Strukturwandelprojekte in der StädteRegion Aachen? Verkehrsuntersuchung soll Antworten liefern.Zu welchen Mehrbelastungen im Straßenverkehr führen die Strukturwandelprojekte in der StädteRegion Aachen? Verkehrsuntersuchung soll Antworten liefern.
Zu welchen Mehrbelastungen im Straßenverkehr führen die Strukturwandelprojekte in der StädteRegion Aachen? Verkehrsuntersuchung soll Antworten liefern.
. In der StädteRegion Aachen sollen in den kommenden Jahren viele Projekte realisiert werden, die zur Bewältigung des Strukturwandels beitragen sollen. Die Realisierung vieler dieser Projekte wird auch Folgen für das Verkehrsaufkommen in der Region haben. Eine von der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen beantragte Verkehrsuntersuchung in Eschweiler und Stolberg soll aufzeigen, wo diese Verkehre verlaufen könnten, wo Mehrbelastungen entstehen und ob die Infrastruktur weiteren Verkehr aufnehmen kann, um für alle Beteiligten ökologisch und ökonomisch vertretbare Lösungsansätzen zu gewährleisten. Der Strukturwandel im Rheinischen Revier schreitet mit hohem Tempo voran. Durch das Vorziehen des Kohleausstiegs in Nordrhein-Westfalen auf das Jahr [...]
Mehr Tempo und Unterstützung im Strukturwandel – Appell an die Landesregierung NRW
Mehr Tempo bei der Gestaltung des Strukturwandels sowie mehr finanzielle und strukturelle Unterstützung für die Kommunen fordert die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Eine entsprechende Resolution soll im Städteregionstag beschlossen werden. Der Strukturwandel kann nur dann erfolgreich gelingen, wenn alle betroffenen Kommunen daran mitwirken können und auch finanziell und strukturell in die Lage dazu versetzt werden. Insbesondere durch den um acht Jahr vorgezogenen Kohleausstieg und vor dem Hintergrund von Fachkräftemangel und schwierigen finanziellen Situationen in den Kommunen gewinnen diese Grundvoraussetzungen nun noch eine größere Bedeutung. Die SPD-Fraktion StädteRegion hat daher in einer Resolution, die im nächsten Städteregionstag [...]
Verkehrskonzept zur Sperrung der A544 – Belastungen für Pendler:innen und Kommunen minimieren
Die geplante Sperrung der Autobahn A544 im Rahmen des Neubaus der Haarbachtalbrücke wird auch Auswirkungen auf die umliegenden Kommunen haben. Ein Verkehrskonzept soll Belastungen für betroffene Kommunen und Pendler:innen minimieren. Kaum ein Thema besorgt derzeit die Pendler:innen, die ansässigen Wirtschaftsunternehmen und die betroffenen Kommunen in der StädteRegion Aachen, wie die geplante Sperrung der A 544 aufgrund des Abrisses und Neubaus der Haarbachtalbrücke. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion hat daher beantragt, ein Verkehrskonzept für die Zeit der aufgrund von Abriss und Neubau der Haarbachtalbrücke andauernden Sperrung der A 544 zu erarbeiten und dabei alle hier betroffenen regionsangehörigen Kommunen und alle [...]
Sperrung der A544: Schaden von Wirtschaftsstandort abwenden – SPD-Fraktion fordert Analyse der Folgen der Sperrung sowie Unterstützung für betroffene Unternehmen.Sperrung der A544: Schaden von Wirtschaftsstandort abwenden – SPD-Fraktion fordert Analyse der Folgen der Sperrung sowie Unterstützung für betroffene Unternehmen.
Sperrung der A544: Schaden von Wirtschaftsstandort abwenden – SPD-Fraktion fordert Analyse der Folgen der Sperrung sowie Unterstützung für betroffene Unternehmen.
Die Sperrung der A544 im Zuge des Neubaus der Haarbachtalbrücke wird die regionale Wirtschaft schwer belasten. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion beantragt daher, die ökonomischen Folgen der Sperrung auf den regionalen Wirtschaftsstandort zu ermitteln, sowie zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die regionale Wirtschaft unterstützt werden kann. Die geplante Sperrung des Autobahnabschnitts auf der A544 im des Ersatzneubaus der Haarbachtalbrücke stellt einen erheblichen Eingriff in die lokale Infrastruktur dar. Die damit einhergehenden Auswirkungen für die regionale Wirtschaft im Allgemeinen und die hier ansässigen Unternehmen im Besonderen sind aktuell noch nicht zu beziffern. Eine eingehende Analyse der wirtschaftlichen Folgen der Sperrung [...]
Jochen Ott beim Politischen Aschermittwoch 2023: “Schwarz-Grüne Laienspieltruppe mit noch schlechterem Start als Schwarz-Gelb!”
Eschweiler. Nach dreijähriger Pause konnte die SPD in der Städteregion Aachen wieder rund 120 Gäste beim Politischen Aschermittwoch im Seehaus53 am Eschweiler Blaustein-See begrüßen. Gastredner Jochen Ott, MdL beschreibt dabei den sozialdemokratischen Ansatz zur Sicherheit im Wandel der Zeitenwende und zieht eine ernüchternde Bilanz der schwarz-grünen Landesregierung. „Ich freue mich, dass ich euch heute nach drei Jahren Corona-Pause endlich wieder zum Politischen Aschermittwoch begrüßen kann. Und das von Angesicht zu Angesicht“, freut sich die stellvertretende Vorsitzende der SPD in der Städteregion, Eva-Maria Voigt-Küppers, unter großem Applaus bei der Begrüßung des Politischen Aschermittwochs am Eschweiler Blausteinsee. Noch bevor der Kölner [...]
Auswirkungen des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 auf den Arbeitsmarkt der StädteRegion – Vortrag der Agentur für Arbeit im StrukturentwicklungsausschussAuswirkungen des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 auf den Arbeitsmarkt der StädteRegion – Vortrag der Agentur für Arbeit im Strukturentwicklungsausschuss
Auswirkungen des vorgezogenen Kohleausstiegs 2030 auf den Arbeitsmarkt der StädteRegion – Vortrag der Agentur für Arbeit im Strukturentwicklungsausschuss
Wir haben die Verwaltung gebeten, die Agentur für Arbeit für einen Vortrag über die Auswirkungen des vorgezogenen Kohleausstieges 2030 auf den Arbeitsmarkt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (Eu-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus einzuladen. Der Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier ist beschlossen. Der vorgezogene Ausstieg aus der Braunkohleverstromung leistet ohne Frage einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Genauso zweifellos wird dieser Schritt Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in der StädteRegion haben. Viele Arbeitsplätze werden verloren gehen, in anderen Bereichen entstehen wiederum neue Perspektiven. Wir haben daher darum gebeten, die AgenturfürArbeit in die nächste Ausschusssitzung einzuladen und über den aktuellen Sachstand [...]