Zu der neuerlich aufkommenden Diskussion über die unzureichenden Bedingungen in der Flüchtlingsunterkunft Langschoß in Simmerath erklären für die SPD-Städteregionstagsfraktion deren Vorsitzender Martin Peters, die sozialpolitische Sprecherin Janine Köster und Demet Jawher als Vorsitzende des Arbeitskreises der kommunalen Integrationsräte in der Städteregion Aachen: Viel zu lange stehen die angesprochenen Probleme bereits ungelöst im Raum, da [...]

Neu im Städteregionstag ist Tobias Tillmann aus Aachen, der die Nachfolge von Richard Okon antritt. Tobias Tillmann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Katholischen Hochschule NRW, Abteilung Aachen, an der er zuvor Soziale Arbeit studierte. Seit Anfang 2009 ist Tobias Tillmann SPD-Mitglied. Im SPD-Ortsverein Aachen-Ost arbeitet er als stellvertretender Vorsitzender. Bei der Stadt Aachen ist [...]

Zum Tod des Städteregionstagsmitgliedes Richard Okon erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Peters und der SPD-Geschäftsführer Horst Herberg: Am Ersten Weihnachtstag erreichte uns die Nachricht, dass unser Fraktionsmitglied Richard Okon am Heiligen Abend unerwartet verstorben ist. Der plötzliche Tod unseres aufrichtigen politischen Weggefährten und Freundes hat uns tief getroffen. Richard wurde 2014 von den Bürgerinnen und [...]

In der Rede anlässlich der Beschlussfassung zum Haushalt der StädteRegion Aachen für das Jahr 2018 begründete Martin Peters die Ablehnung seiner Fraktion und zeigte notwendige politische Schwerpunkte auf, die leider keinen Eingang in den Etat gefunden haben. Wortlaut der Rede von Martin Peters am 14. Dezember 2017: Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe [...]

Stellungnahme der Vorsitzenden des Sozialausschusses, Margret Schulz, zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes für die StädteRegion Aachen: Die SPD-Fraktion im Städteregionstag Aachen freut sich über die Fortschreibung des nun vorliegenden Integrationskonzeptes für die StädteRegion Aachen. Inhaltlich ist das Papier sehr anspruchsvoll und qualifiziert. Auch auf die optische Gestaltung und Darstellung in der [...]

Die SPD Fraktion im Städteregionstag der StädteRegion Aachen möchte den Beratungsprozess für die breite Öffentlichkeit transparenter gestaltet wissen. In den beiden Haushaltslesungen in den Sitzungen des Städteregionsausschusses wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die Etatvorschläge öffentlich mit ihren politischen Mitbewerbern diskutieren. „Das Ringen um richtige Entscheidungen soll nicht hinter verschlossenen Türen in interfraktionellen Runden, [...]

In der Stellungnahme anlässlich der Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2018 fordert Martin Peters, Vorsitzender der SPD-Städteregionstagsfraktion, eine soziale und smarte StädteRegion, die die regionsangehörigen Kommunen möglichst gering finanziell belastet. Wortlaut der Stellungnahme von Martin Peters am 9. November 2017: Sehr geehrter Herr Städteregionsrat, geschätzte Kolleginnen und Kollegen Städteregionstagsmitglieder, meine sehr geehrten Damen [...]

Radfahrerinnen und -fahrer sind im täglichen Straßenverkehr wegen nicht vorhandener sogenannter Knautschzonen einem erhöhten Gefahrenpotential Unfällen ausgesetzt. In unserem niederländischen Nachbarland findet dies bei der Verkehrsführung an Verkehrsbrennpunkten (Kreisverkehren) eine besondere Beachtung, in dem sie eine Vorfahrtregelung für Radfahrerinnen und -fahrer geschaffen haben. Diese Regelung mit besonders gesicherten Radstrecken (ausgewiesene Vorfahrt und farblich markierte [...]

Ende September fand im Fraktionssaal der SPD-Fraktion ein Pressegespräch zur Weiterentwicklung der Stadt Aachen statt. Unsere Landtagsabgeordneten aus der StädteRegion - Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling und Karl Schultheis - hatten dazu gemeinsam mit der Fraktion eingeladen. Die Weiterentwicklung der StädteRegion Aachen ist für uns mit der Weiterentwicklung des Aachen-Gesetzes gleichzusetzen. Dieses trat nach einem [...]