In der Stellungnahme anlässlich der Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2018 fordert Martin Peters, Vorsitzender der SPD-Städteregionstagsfraktion, eine soziale und smarte StädteRegion, die die regionsangehörigen Kommunen möglichst gering finanziell belastet. Wortlaut der Stellungnahme von Martin Peters am 9. November 2017: Sehr geehrter Herr Städteregionsrat, geschätzte Kolleginnen und Kollegen Städteregionstagsmitglieder, meine sehr geehrten Damen und Herren, an den Beginn meiner Ausführungen aus Anlass der Einbringung des städteregionalen Haushaltes 2018 stelle ich den Dank an die Mitarbeiterschaft der StädteRegion. Bedanken möchte ich mich für die tagtägliche Arbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Region, die sie sehr engagiert und [...]

Radfahrerinnen und -fahrer sind im täglichen Straßenverkehr wegen nicht vorhandener sogenannter Knautschzonen einem erhöhten Gefahrenpotential Unfällen ausgesetzt. In unserem niederländischen Nachbarland findet dies bei der Verkehrsführung an Verkehrsbrennpunkten (Kreisverkehren) eine besondere Beachtung, in dem sie eine Vorfahrtregelung für Radfahrerinnen und -fahrer geschaffen haben. Diese Regelung mit besonders gesicherten Radstrecken (ausgewiesene Vorfahrt und farblich markierte Streckenführung) wird vorzugsweise an Kreisverkehren praktiziert. Wir wollen das umweltfreundliche Fahrradfahren in unserer Region attraktiver und sicherer machen. Hierzu zählt für uns die Bevorrechtigung von Radfahrerinnen und Radfahrern in Kreisverkehren. Um uns zu dieser Thematik zu beraten, hatte der Arbeitskreis Umweltschutz, Klimaschutz, Bau- und Rettungswesen [...]

Ende September fand im Fraktionssaal der SPD-Fraktion ein Pressegespräch zur Weiterentwicklung der Stadt Aachen statt. Unsere Landtagsabgeordneten aus der StädteRegion - Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling und Karl Schultheis - hatten dazu gemeinsam mit der Fraktion eingeladen. Die Weiterentwicklung der StädteRegion Aachen ist für uns mit der Weiterentwicklung des Aachen-Gesetzes gleichzusetzen. Dieses trat nach einem vorherigen Beschluss des Landtages in Kraft und begründete am 21. Oktober 2009 die StädteRegion. Seitdem wird die Ausweitung der städteregionalen Kompetenzen diskutiert, allerdings mit wenig Erfolg, denn auch in der Zeit des SPD-Innenministers Ralf Jäger kam es zu keiner Evaluation des Aachen-Gesetzes. Auf eine gemeinsame [...]

Fast sechs  Jahre ist es bereits her, als die SPD-Fraktionen des Städteregionstages und des Aachener Stadtrates ihre erste Initiative ergriffen haben, um einen Radschnellweg in der Region Aachen zu realisieren. Das Land NRW hatte damals gerade Fördermittel hierfür  in Aussicht gestellt. Die Voten des  Verkehrsclubs Deutschland (VCD) und des Allgemeinen Deutscher Fahrradclubs (ADFC) ermutigten die Sozialdemokraten, sich für die Schnellverbindungen einzusetzen. Ähnliche Projekte gibt es bereits in den Niederlanden und Dänemark, um die Radfahrer von den übrigen Verkehrsteilnehmern zu trennen. Diese erreichen durch die nahezu kreuzungsfreien und attraktiven Verbindungen eine größere Reisegeschwindigkeit. Mehr Pendler sollen hiermit aufs Fahrrad gebracht [...]

Mit weiterer Kritik reagiert die SPD-Fraktion im Städteregionstag Aachen auf die angespannte Situation in der städteregionalen Kindertagesbetreuung. „Uns fällt nach wie vor auf“, so Vorsitzender Martin Peters, „dass die offenen Stellen in den Kitas überwiegend nur mit Befristung der Arbeitsverträge ausgeschrieben werden.“ Der SPD-Chef weiter: „Ein Vergleich mit den Stellenausschreibungen für Sachbearbeitung in der Kernverwaltung, die uns zufällig zeitgleich am letzten Freitag auf den Tisch flatterten, macht deutlich, hier tut sich die Behördenleitung wesentlich leichter, auf Befristung zu verzichten.“ Wenn der Beruf einer sozialpädagogischen Fachkraft aber für junge Menschen attraktiv gemacht werden soll, damit diese ein Arbeitsverhältnis bei der [...]

Begleitet von einer großen Gruppe aus der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus aus dem Unterbezirk Städteregion Aachen besuchte der Abgeordnete des Europäischen Parlamentes, Arndt Kohn aus Stolberg, Vogelsang ip, den Internationalen Platz im Nationalpark Eifel. Der Mandatsträger wollte sich zusammen mit seinen politischen Freunden über die Veränderungen in der ehemaligen NS-Ordensburg Adlerhof und den Einsatz europäischer Fördermittel informieren. Der Geschäftsführer der Gesellschaft Vogelsang ip, Albert Moritz, begrüßte die Gäste und berichtete über die Umwandlung der ehemals nationalsozialistischen Eliteschule, die – wie sollte es anders sein – von einer kritischen öffentlichen Diskussion begleitet wurde. Bis zum Jahr 2005 nutzten die belgischen Streitkräfte das [...]