Aktuelle Meldungen
Das Bardenberger Krankenhaus retten!
Rückblick auf eine erfolgreiche Demonstration zum Erhalt des Krankenhauses in Bardenberg Mit einer großen Demonstration hat die SPD am Donnerstag gegen die geplante Schließung des Bardenberger Krankenhauses demonstriert. Mehrere hundert Menschen aus der gesamten Städteregion hatten sich vom schlechten Wetter nicht abhalten lassen und waren auf den Hans-Böckler-Platz gekommen, um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion hatte der Städteregionstag kürzlich für die Schließung des Bardenberger Standorts votiert. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heinz Viehoff zeigte sich erfreut über den guten Zuspruch. „Schön, dass so viele gekommen sind!“, rief er den Anwesenden zu. „Wir lassen uns unser Krankenhaus nicht wegnehmen!“ [...]
Open Government durch Open Data in der StädteRegion Aachen
Das Verwaltung und Politik intransparent handeln und der Bürger von all dem nichts mitbekommt, ist längest ein Irrglaube, dem viele Bürger nicht mehr auflaufen. Politik ist für Bürger da, das nehmen wir besonders in der Städteregionstagsfraktion ernst und versuchen es uns bei der Abstimmung über Anträge und andere Entscheidungen immer wieder vor Augen zu führen. Daher kommt auch unser neuer Vorstoß in Sachen Open Data. Wenn man die Politik in seiner Region konsequent offen gestalten möchte, gehört heutzutage auch eine transparente Datenplattform dazu. Open Data steht dafür, dass die Verwaltung der StädteRegion Aachen alle nicht personenbezogenen Datensätze, die als [...]
Demo zum Erhalt des Knappschaftskrankenhauses Bardenberg
Das Krankenhaus in Bardenberg besteht nunmehr seit 160 Jahren. Wenn es nach dem Willen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit dem Städteregionsrat Helmut Etschenberg geht, steht die Schließung des Krankenhauses unmittelbar bevor. Das wollen wir, die SPD in Bardenberg, Würselen und der Städteregion Aachen, verhindern! Denn wir betrachten die Zukunft des Krankenhauses als gesichert und begrüßen es, dass der gleichberechtigte Partner, die Knappschafft Bahn See, diesen Plan nicht unterstützt. Gemeinsam mit den Würselener Bürgern wollen wir mit einer Demo ein Zeichen in Richtung Verwaltung der Städteregion Aachen senden. Die Demo findet am 28.4.2016 um 18:30 Uhr auf [...]
StädteRegion startet mit Freifunk
Über eine geglückte SPD-Initiative berichten die lokalen Tageszeitungen Aachener Nachrichten und Aachener Zeitung: Kostenlose W-Lan-Zugänge soll es in Gebäuden der StädteRegion Aachen geben. Zunächst soll der Service in Aachen und in Würselen eingerichtet werden. Weitere Optionen werden noch geprüft. „Martin Peters ist zufrieden“, stellt der Redakteur in seinem Bericht fest und zitiert ihn: „Dieser Vorschlag trägt dazu bei, das ‚Grundrecht‘ auf digitalisierten Zugang zu verwirklichen.“ In dem Pressebericht heißt es weiter: „Die Einschätzung des SPD-Fraktionsvorsitzenden rührt sicherlich nicht nur daher, dass die sich jetzt konkretisierende Installation von kostenlosen W-Lan-Zugängen im Umfeld städteregionaler Einrichtungen auf einen Antrag der Sozialdemokraten zurückzuführen [...]
Demo gegen Tihange II und Doel III am 17.04.16 in Lüttich
Aufgrund der erhöhten Terrorwarnstufe in Belgien ist unsere für den 30.04.2016 in Huy geplante Demo gegen das AKW Tihange II nicht durchführbar. Wir möchten aber dazu aufrufen, sich der Demo der BI Nucleaire-Stop-Kernenergie anzuschließen! Aufgrund der aktuellen Geschehnisse in Brüssel ist kürzlich die höchste Terrorwarnstufe für ganz Belgien ausgerufen worden. Das Gebiet um das Atomkraftwerk in Tihange wird seitdem vom belgischen Militär bewacht. Darüber hinaus sind derzeit sämtliche polizeilichen Kapazitäten im Einsatz, um die wichtigen öffentlichen Plätze zu sichern. An diesem Zustand wird sich nach Kenntnis unserer Kollegen im SP Regionalverband voraussichtlich bis Ende April 2016 nichts ändern. Aus [...]
Soziale Verantwortung für die Wohnsituation von ALG II Empfängern übernehmen
Wir setzen uns für die Aussetzung der Kostensenkungsverfahren und die Evaluation des Mietspiegels in der StädteRegion Aachen ein Niemand im Städteregionstag in der vergangenen Woche schien über die gängige Praxis von Jobcentern und Sozialämtern, von der Martin Peters berichtete, überrascht. ALG II Empfänger werden angeschrieben und darauf hingewiesen, dass ein Umzug erfolgen muss, weil die Wohnungs- oder Heizkosten zu teuer sind. Ein Zustand, der bei den meisten Menschen wahrscheinlich schon beim bloßen Anblick des Briefkastens Bauchschmerzen verursacht. Eigentlich ein untragbarer Zustand für beide Seiten, Leistungsempfänger und Ämter. Letztere gehen damit zwar ihrer Pflicht nach, die Kosten für Sozialausgaben in [...]
