Aktuelle Meldungen
Demo gegen Tihange II und Doel III am 17.04.16 in Lüttich
Aufgrund der erhöhten Terrorwarnstufe in Belgien ist unsere für den 30.04.2016 in Huy geplante Demo gegen das AKW Tihange II nicht durchführbar. Wir möchten aber dazu aufrufen, sich der Demo der BI Nucleaire-Stop-Kernenergie anzuschließen! Aufgrund der aktuellen Geschehnisse in Brüssel ist kürzlich die höchste Terrorwarnstufe für ganz Belgien ausgerufen worden. Das Gebiet um das Atomkraftwerk in Tihange wird seitdem vom belgischen Militär bewacht. Darüber hinaus sind derzeit sämtliche polizeilichen Kapazitäten im Einsatz, um die wichtigen öffentlichen Plätze zu sichern. An diesem Zustand wird sich nach Kenntnis unserer Kollegen im SP Regionalverband voraussichtlich bis Ende April 2016 nichts ändern. Aus [...]
Soziale Verantwortung für die Wohnsituation von ALG II Empfängern übernehmen
Wir setzen uns für die Aussetzung der Kostensenkungsverfahren und die Evaluation des Mietspiegels in der StädteRegion Aachen ein Niemand im Städteregionstag in der vergangenen Woche schien über die gängige Praxis von Jobcentern und Sozialämtern, von der Martin Peters berichtete, überrascht. ALG II Empfänger werden angeschrieben und darauf hingewiesen, dass ein Umzug erfolgen muss, weil die Wohnungs- oder Heizkosten zu teuer sind. Ein Zustand, der bei den meisten Menschen wahrscheinlich schon beim bloßen Anblick des Briefkastens Bauchschmerzen verursacht. Eigentlich ein untragbarer Zustand für beide Seiten, Leistungsempfänger und Ämter. Letztere gehen damit zwar ihrer Pflicht nach, die Kosten für Sozialausgaben in [...]
Freier W-Lan Zugang im Haus der StädteRegion Aachen und im Straßenverkehrsamt Würselen
Seit Ende 2015 verfolgen wir das Thema „Freifunk“ für die StädteRegion. Wer schon mal als Gast im Haus der Städteregion ein Amt aufgesucht hat und dabei etwas Wartezeit in Kauf nehmen musste, wird es bemerkt haben: es gibt keinen W-Lan Zugang der Gästen zur Verfügung steht. Das ist heut zu Tage in so weit bemerkenswert, dass uns hinsichtlich frei zugänglicher WiFi Spots andere europäische Länder längst überholt haben. Hier gibt es mancherorts kaum noch Lücken in der Versorgung mit Internet, selbst bei einem Spaziergang durch die Innenstadt. Nicht so in Deutschland oder Aachen. Sicherlich sind die Ängste vor dem [...]
Wir geben Bardenberg nicht auf!
Auch wenn die Presse die Stationen in Bardenberg gestern schon begraben hat und der Geschäftsführer des MZ, René Bostelaar, sie gerne schon vor Wochen inklusive der Gynäkologie und Geburtenhilfe unter die Erde gebracht hätte, setzen wir uns für den Erhalt dieses Standortes ein! Solange es alternative Maßnahmen zum Erhalt des Standortes in Bardenberg gibt, stimmen wir nicht für den Vorschlag der Verwaltung zur Schließung Bardenbergs! Denn letztendlich kommt der Erhalt des Standortes der gesamten Infrastruktur in diesem Stadtteil zugute. Darüber hinaus ist mehr als fraglich, ob der Standort Marienhöhe die Kapazitäten aus Bardenberg mit allen bestehenden und zu erhaltenden [...]
„Die Bedeutung der Gewerbesteuer wird meist überbewertet2
Fachtagung der SPD-Fraktion im Städteregionstag Aachen am 27.02.2016 zum Thema Strukturwandel in der Region Trotz früher Uhrzeit am Samstagvormittag haben sich rund 40 Teilnehmer – unter anderem auch Gewerkschaftsvertreter – im Haus der Städteregion eingefunden, um über den Strukturwandel in der Region zu diskutieren. Eingeladen hatte die SPD-Fraktion im Städteregionstag Aachen zusammen mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) mit der Zielsetzung, das Thema des Strukturwandels in der Region vor dem Hintergrund der auslaufenden Braunkohleförderung auf einer breiten Basis zu besprechen. Es gehe darum, Strukturbrüche zu verhindern, indem man sich rechtzeitig für die Zukunft aufstellt. Eröffnet und moderiert wurde [...]
André Brümmer aus Stolberg ist nun Ehrenvorsitzender der AGS
Die Bottroperin Susanne Brefort übernahm den Vorsitz In der Mitte: Susanne Brefort, rechts daneben: André Brümmer. Die Arbeitsgemeinschaft Selbstständige in der NRW-SPD, AGSNRW hielt am 13. Februar 2016 in Gelsenkirchen ihre Landeskonferenz 2016 ab. Die AGSNRW vertritt die Interessen von ca. 6 Tsd. selbstständigen sozialdemokratischen Unternehmerinnen und Unternehmern in NRW. Das AGS-Motto lautet: Selbständig. Verantwortlich. Solidarisch. Die AGS berät Gremien der SPD wie z. B. die Unterbezirke, den NRWSPD- Landesvorstand und die NRWSPD- Landtagsfraktion in allen Fragen, die Selbständige betreffen. Auf den AGS- Landeskonferenzen werden ein neuer Vorstand, die NRW- Delegierten für den AGS- Bundesausschuss und die Bundeskonferenz gewählt. [...]
