Jürgen Neesen Die SPD-Arbeitsgemeinschaft (AG) 60plus hat sich Gehör verschafft. Innerparteilich schob sie Themen an, die im Interesse der älteren Mitbürger liegen. Sie meldete sich mit politischen Anträgen zu Wort, setzte sich beispielsweise für Verbesserungen beim Rentenniveau ein und fordert die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung. Unterbezirksvorsitzender Jürgen Neesen ließ in der Konferenz seiner AG auch die Veranstaltungen Revue passieren. Kultursensible Pflege, der Gedankenaustausch mit den Jungsozialisten und eine Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling zu den Straßenausbaubeiträgen, deren Abschaffung verlangt wird, gehörten dazu. Zudem fanden Besuche in der Gedenkstätte Burg Vogelsang und der NATO-Air Base in Geilenkirchen statt. [...]

Beim politischen Aschermittwoch geht es um die Werte der Europäischen Union, um eine der wichtigsten Wahlen für Europa und die Rolle der SPD Es sei nun nach einer wunderschönen Karnevalswoche Zeit, nach vorne zu schauen und sich wieder dem Ernst der Sache zuzuwenden, leitete die Bundestagsabgeordnete Claudia Moll ihr kurzes Grußwort beim politischen Aschermittwoch der Sozialdemokraten in der Städteregion Aachen ein. Da wäre beispielsweise der Kompromiss, den die Kohlekommission getroffen hat, mit Leben zu füllen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bräuchten verlässliche Perspektiven für ihre Zukunft. Verlässlichkeit gebe es aber nur, „wenn sich alle Beteiligten an den ausgehandelten Kompromiss halten und [...]

Die Sorge geht um bei vielen älteren Besitzern kleiner Eigenheime. Sie fürchten ruiniert zu werden, wenn ihre Straße saniert wird. Die Kommune muss von Anliegern Beiträge einfordern, die inzwischen beträchtlich sein können. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus hat die Ängste aufgegriffen. Vorsitzender Jürgen Neesen: „Das Thema brennt unter den Nägeln. Es sorgt für viel Unmut.“ Sachverständig erläuterte Stefan Kämmerling, SPD-Landtagsabgeordneter aus Eschweiler, den etwa 30 anwesenden Bürgern im Seniorenalter den gegenwärtigen gesetzlichen Ist-Zustand, verglich die in den Bundesländern unterschiedlichen Regelungen und berichtete von der Initiative seiner Fraktion auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach Paragraf 8 des nordrhein-westfälischen Kommunalabgabengesetzes (KAG). Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer [...]

Der Vorsitzende der SPD-Region Mittelrhein Jochen Ott erklärt: Jochen Ott MdL, Vorsitzender der SPD-Region Mittelrhein Statt gemeinsam für die über 8 Millionen Menschen in der Metropolregion zu arbeiten und Projekte voran zu treiben, ein gemeinsames Gesicht und die Stärke unserer Region in Europa und in der Welt zu demonstrieren, dominieren Machtspiele und Klüngelpolitik das aktuelle Handeln bei der Metropolregion Rheinland e.V. Die partei- und machtpolitischen Spiele der vergangenen 48 Stunden haben schweren Schaden für die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Kreisen und Städten, zwischen großen und kleinen Kommunen verursacht. Der so dringend benötigte Aufbruch für die Metropole Rheinland ist [...]

Eine SPD-Delegation mit Michael Hübner, stellvertretener Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der Aachener Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt, dem Aachener Landtagsabgeordneten Karl Schultheis sowie Michael Servos, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Aachener Stadtrat, hat sich jetzt mit hochrangigen Vertretern der belgischen Region Wallonie getroffen, an der Spitze der wallonische Minister für Finanzen, Energie, Klima sowie Flughäfen, Jean-Luc Crucke. An dem Gespräch nahmen auch mit Vertreter des Stadtwerkeverbunds Trianel teil. Beherrschendes Thema waren die höchst umstrittenen belgischen Atommeiler Tihange und Doel. Dazu erklärt Michael Hübner: "Wir haben das Problem der Meiler Tihange und Doel ausführlich und intensiv diskutiert. Dabei wurde offen [...]

Mit diesem Motto startet die AG SPD 60 plus ihren diesjährigen bundesweiten Aktionstag. Wir wollen, dass der Bund und die Länder konsequent in den Bau bezahlbarer Wohnungen, gerade auch für ältere Menschen, investiert. Insbesondere alleinlebende ältere Menschen brauchen eine Wohnumgebung in einem sicheren Umfeld mit einer guten Infrastruktur. Deshalb wollen wir durch generationsübergreifendes Wohnen ein Wohnangebot fördern, in dem die Bedürfnisse von jungen Familien und älteren Menschen gleichermaßen berücksichtigt werden. Menschen, die der Pflege bedürfen, sollen eine Auswahl aus unterschiedlichen Angeboten treffen können, angepasst an ihren Bedarf, jeweils mit der Möglichkeit zu ergänzen, wenn der Pflegebedarf wächst. Wir wollen [...]