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Nachrichten aus dem Unterbezirk2019-01-28T21:15:06+01:00

Nachrichten aus dem Unterbezirk

Upload-Filter stoppen – AsJ spricht sich gegen das neue EU-Urheberrecht aus.

Tobias Römgens Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen Aachen, Düren, Heinsberg, Städteregion (AsJ) kritisiert die von der EU-Kommission vorgeschlagene Reform des Urheberrechts in einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme scharf. Im Fokus der Kritik der SPD-Juristen stehen dabei die Artikel 11 und 13, die in der aktuell diskutierten Fassung die Einführung eines europaweiten Leistungsschutzrechts für Presseverleger und die Notwendigkeit von Upload-Filtern für Plattformbetreiber zur Folge hätten. Der Vorsitzende Tobias Römgens erklärt: „Das Urheberrecht in das 21. Jahrhundert zu überführen, an die digitalen Veränderungen anzupassen und europaweit einheitliche Regelungen zu finden ist notwendig. Autoren, Künstler und Journalisten sollen adäquat geschützt und an [...]

26. März 2019|Unterbezirk|

Vorstandswahl bei der SPD-AG 60plus Städteregion Aachen

Jürgen Neesen Die SPD-Arbeitsgemeinschaft (AG) 60plus hat sich Gehör verschafft. Innerparteilich schob sie Themen an, die im Interesse der älteren Mitbürger liegen. Sie meldete sich mit politischen Anträgen zu Wort, setzte sich beispielsweise für Verbesserungen beim Rentenniveau ein und fordert die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung. Unterbezirksvorsitzender Jürgen Neesen ließ in der Konferenz seiner AG auch die Veranstaltungen Revue passieren. Kultursensible Pflege, der Gedankenaustausch mit den Jungsozialisten und eine Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling zu den Straßenausbaubeiträgen, deren Abschaffung verlangt wird, gehörten dazu. Zudem fanden Besuche in der Gedenkstätte Burg Vogelsang und der NATO-Air Base in Geilenkirchen statt. [...]

18. März 2019|Unterbezirk|

„Am Aschermittwoch geht es erst richtig los“

Beim politischen Aschermittwoch geht es um die Werte der Europäischen Union, um eine der wichtigsten Wahlen für Europa und die Rolle der SPD Es sei nun nach einer wunderschönen Karnevalswoche Zeit, nach vorne zu schauen und sich wieder dem Ernst der Sache zuzuwenden, leitete die Bundestagsabgeordnete Claudia Moll ihr kurzes Grußwort beim politischen Aschermittwoch der Sozialdemokraten in der Städteregion Aachen ein. Da wäre beispielsweise der Kompromiss, den die Kohlekommission getroffen hat, mit Leben zu füllen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bräuchten verlässliche Perspektiven für ihre Zukunft. Verlässlichkeit gebe es aber nur, „wenn sich alle Beteiligten an den ausgehandelten Kompromiss halten und [...]

7. März 2019|Unterbezirk|

Senioren fürchten Anliegerbeiträge

Die Sorge geht um bei vielen älteren Besitzern kleiner Eigenheime. Sie fürchten ruiniert zu werden, wenn ihre Straße saniert wird. Die Kommune muss von Anliegern Beiträge einfordern, die inzwischen beträchtlich sein können. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus hat die Ängste aufgegriffen. Vorsitzender Jürgen Neesen: „Das Thema brennt unter den Nägeln. Es sorgt für viel Unmut.“ Sachverständig erläuterte Stefan Kämmerling, SPD-Landtagsabgeordneter aus Eschweiler, den etwa 30 anwesenden Bürgern im Seniorenalter den gegenwärtigen gesetzlichen Ist-Zustand, verglich die in den Bundesländern unterschiedlichen Regelungen und berichtete von der Initiative seiner Fraktion auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach Paragraf 8 des nordrhein-westfälischen Kommunalabgabengesetzes (KAG). Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer [...]

20. Februar 2019|Unterbezirk|

Personalgeschacher bei der Metropolregion Rheinland schadet der Idee der Metropolregion und der regionalen Zusammenarbeit schwer!

Der Vorsitzende der SPD-Region Mittelrhein Jochen Ott erklärt: Jochen Ott MdL, Vorsitzender der SPD-Region Mittelrhein Statt gemeinsam für die über 8 Millionen Menschen in der Metropolregion zu arbeiten und Projekte voran zu treiben, ein gemeinsames Gesicht und die Stärke unserer Region in Europa und in der Welt zu demonstrieren, dominieren Machtspiele und Klüngelpolitik das aktuelle Handeln bei der Metropolregion Rheinland e.V. Die partei- und machtpolitischen Spiele der vergangenen 48 Stunden haben schweren Schaden für die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Kreisen und Städten, zwischen großen und kleinen Kommunen verursacht. Der so dringend benötigte Aufbruch für die Metropole Rheinland ist [...]

24. Januar 2019|Unterbezirk|

Michael Hübner MdL: „Atomausstieg in Belgien: Dialog statt Monolog“

Eine SPD-Delegation mit Michael Hübner, stellvertretener Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der Aachener Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt, dem Aachener Landtagsabgeordneten Karl Schultheis sowie Michael Servos, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Aachener Stadtrat, hat sich jetzt mit hochrangigen Vertretern der belgischen Region Wallonie getroffen, an der Spitze der wallonische Minister für Finanzen, Energie, Klima sowie Flughäfen, Jean-Luc Crucke. An dem Gespräch nahmen auch mit Vertreter des Stadtwerkeverbunds Trianel teil. Beherrschendes Thema waren die höchst umstrittenen belgischen Atommeiler Tihange und Doel. Dazu erklärt Michael Hübner: "Wir haben das Problem der Meiler Tihange und Doel ausführlich und intensiv diskutiert. Dabei wurde offen [...]

7. Mai 2018|Unterbezirk|
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