Aktuelle Meldungen
SPD-Fraktion StädteRegion Aachen wählt neuen Fraktionsvorstand
Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen hat jetzt turnusgemäß zur Mitte der Wahlperiode den Fraktionsvorstand neu gewählt. Bereits zuvor wurde Janine Köster zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestimmte die Fraktion nun Heiner Berlipp, Halice Kreß-Vannahme und Andor Schmitz. Wolfgang Goebbels, Doris Harst und Andreas Vroels bilden als Beisitzer:innen den erweiterten Fraktionsvorstand. „Mit voller Kraft und gestärkt durch einen neu aufgestellten Fraktionsvorstand können wir nun die Herausforderungen in der StädteRegion und die verbleibende Wahlperiode angehen“, erklärt Janine Köster.
In der kommenden Woche soll der neue Reviervertrag für das RheinischeRevier auf den Weg gebracht werden. Der Reviervertrag soll die Grundsätze der Zusammenarbeit für den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 zwischen dem Land und zentralen Akteuren der Region regeln. Die IHK Köln will den neuen Reviervertrag nicht unterzeichnen. Die SPD-Landtagsfraktion NRW kritisiert, dass auch nach Monaten weiterhin ein überzeugender Fahrplan für die Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze und sicherer, nachhaltiger Energieversorgung fehlt und entscheidende Zukunftsfragen nicht hinreichend geklärt sind. Diese Einschätzung teilen und unterstützen wir. Neben der inhaltlichen Kritik am Reviervertrag, kritisieren wir darüber hinaus aber insbesondere auch, dass es bei der Gestaltung des [...]
Wahlen und Informationen bei den SPD-Senioren
Wahlleiterin Sandra Niedermaier (2. von r.) und Vorsitzender Friedhelm Krämer (5. v. l.) mit dem Vorstandsteam der SPD-Seniorengemeinschaft 60plus. (Foto: Horst Herberg) Der Alsdorfer Kommunalpolitiker Friedhelm Krämer ist als Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Unterbezirk Städteregion Aachen, bestätigt worden. Bislang führte Krämer die parteiliche Seniorengemeinschaft kommissarisch.Er und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Ursula Haselier (Stolberg) und Alfred Mandelartz (Baesweiler) wurden in geheimer Wahl ebenfalls einstimmig gewählt. Die Alsdorfer Stadtverordnete Sandra Niedermaier vom Unterbezirksvorstand der Partei leitete die Wahlgänge bei den SPD-Senioren im Hans-Ferner-Haus in Alsdorf. Elf Beisitzer gehören zum Vorstand: Peter Bergs, Carlos da Mota, Manfred Dickmeis, Paul Harzon, Franz-Josef [...]
SPD-Fraktion StädteRegion Aachen: Janine Köster zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt
Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen hat in ihrer turnusmäßig anstehenden Wahl zur Mitte der Wahlperiode eine neue Fraktionsspitze gewählt. Mit der Gymnasiallehrerin Janine Köster besetzt erstmals eine Frau den Fraktionsvorsitz. Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende gehört seit 2014 sowohl Fraktion als auch Fraktionsvorstand an, ist Vorsitzende des Sozialausschusses der StädteRegion Aachen, gehört seit 2012 dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen der SPD in der StädteRegion Aachen an, deren Vorsitzende sie bis Februar dieses Jahres war, und ist seit November 2022 SPD-Ortsvereinsvorsitzende in Monschau. Das Votum fiel eindeutig aus: In geheimer Wahl votierten die Fraktionsmitglieder einstimmig (bei zwei Enthaltungen) für Janine Köster. Die [...]
Pressemitteilung des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Martin Peters zum Tod von Achim Großmann
"Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir erfahren, dass unser langjähriger Bundestagsabgeordneter Achim Großmann aus Würselen nach langer und schwerer Krankheit von uns gegangen ist. Achim Großmann hat 22 Jahre den ehemaligen Kreis Aachen im Deutschen Bundestag vertreten, davon 11 Jahre als Parlamentarischer Staatssekretär. Dem SPD-Unterbezirk Kreis Aachen stand er 14 Jahre als Vorsitzender vor. Von 1975 bis 1998 gehörte er dem Rat der Stadt Würselen an, zuletzt als Fraktionsvorsitzender. In all seinen politischen Funktionen zeichnete sich Achim Großmann durch seine unermüdliche, genaue und zuverlässige Arbeit aus. Jemand, der alle Projekte mit einer Detailgenauigkeit verfolgte und inhaltlich überzeugen aber [...]
CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken erneut die Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland
Manfred Bausch Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage von 16,65%-Punkte auf nunmehr 15,30%-Punkte. Dies bedeutet eine Senkung in Höhe von 1,35%-Punkten. Bereits nach Bekanntwerden der erheblichen Steuermehreinnahmen in NRW und somit auch in den Städten und Kreisen haben CDU und SPD unmittelbar einen Nachtrags-haushalt für das Haushaltsjahr 2023 beantragt und zugleich eine Senkung der Umlage um mindestens 1%-Punkt gefordert. Seit Beginn des Jahres 2023 konnte die Kämmerei des Landschaftsverbandes Rheinland aufzeigen, dass aufgrund weiterer Haushaltsverbesserungen eine Umlagesenkung in Höhe [...]
