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Nachrichten aus der Fraktion2019-01-29T08:55:54+01:00

Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion Städteregion Aachen

Alle Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen finden Sie auch im Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen.

Nachrichten aus der Fraktion

„Dramatische Personalsituation in städteregionalen Kitas ist ein hausgemachtes Problem!“

Mit Erstaunen und Kritik reagiert die SPD-Fraktion im Städteregionstag Aachen auf den Bericht „In den Kitas drohen dramatische Engpässe“ vom vergangenen Samstag in der Aachener Zeitung / Nachrichten: „Mit großer Verwunderung habe ich den Artikel gelesen“ äußert sich der Vorsitzende Martin Peters. „Dass die städteregionale Politik von der Verwaltung über die volle Tragweite der Probleme aus der Zeitung erfahren muss, wie schlecht es um die Personalsituation in den städteregionalen Kitas in Baesweiler und der Eifel bestellt ist, nannte Peters „ein starkes Stück.“ Nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Fraktion handelt es sich bei diesem Vorgang „erneut um ein Paradebeispiel“ dafür, [...]

15. August 2017|Städteregionstagsfraktion|

SPD: Pflegeausbildung in der StädteRegion neu aufstellen!

Die SPD-Fraktion unternimmt einen weiteren Aufschlag, die Bedingungen für die Pflegeausbildung in der StädteRegion Aachen nachhaltig zu verbessern. Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel, die für den 5. Oktober geplant ist, haben die Sozialdemokraten den nachfolgenden Antrag eingebracht: "Zusammenführung der Altenpflegeausbildung des Amtes für Altenarbeit und der Krankenpflegeausbildung des Rhein-Maas-Klinikums Würsele" Nachdem das Gesetz zur Pflegeberufereform auf den Weg gebracht ist, besteht nunmehr die notwendige Klarheit, Planungen in der StädteRegion voranzutreiben, damit das Fachseminar für Altenpflege und die Fort- und Weiterbildung des Amtes für Altenarbeit (A 54) mit der Krankenpflegeschule des Rhein-Maas-Klinikums am Standort [...]

9. August 2017|Städteregionstagsfraktion|

Sozialraumplanung soll Basis für Armutsprävention sein

Margret Schulz, Vorsitzende des Sozialausschusses der StädteRegion Aachen Armut in Deutschland wird in den letzten Tagen wieder stark thematisiert. Wissenschaftliche Studien zeichnen ein Bild, nach dem Armut weiter zunehmen wird, da vielen Menschen ein zum Leben ausreichendes Einkommen fehlt. Die StädteRegion Aachen zählt zu den Regionen, in denen sich Armut verfestigt. In Aachen, Eschweiler und Stolberg lebt jedes vierte Kind seit Jahren in Armut. „Die Städteregion ist abgehängt“, titelten die Aachener Lokalzeitungen zum Tag der Arbeit, dem 1. Mai dieses Jahres. „Die Kaufkraft ist schwächer, die Arbeitslosigkeit höher als in vielen anderen Regionen“, so die Feststellung. „Die [...]

7. Juli 2017|Städteregionstagsfraktion|

SPD-Fraktion im Städteregionstag bestätigt Martin Peters

Nachdem die Hälfte der Legislaturperiode des Städteregionstages Aachen verflossen ist, musste die SPD-Fraktion ihrem Statut folgend eine Neuwahl des Vorstandes durchführen. Hierbei wurde Fraktionsvorsitzender Martin Peters in geheimer Abstimmung einstimmig als Vorsitzender der 23-köpfigen Fraktion bestätigt. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende bleiben Gabriele Bockmühl, Manfred Bausch und Jürgen Neesen. Die Kassengeschäfte führt weiterhin Gerhard Neitzke. Drei Beisitzer und Beisitzerinnen wurden gewählt: Heiner Höfken, Janine Köster und Margret Schulz. Die revisorischen Tätigkeiten übernehmen erneut Nicole Weiden-Luffy und Thomas Hartmann. Der Fraktionsgeschäftsführer Horst Herberg wurde ebenfalls in geheimer Wahl einstimmig bestätigt.

26. Juni 2017|Städteregionstagsfraktion|

Verabschiedung des Haushalts 2017

Wie man bereits in den Lokalzeitungen vom Freitag, den 7. April 2017 lesen konnte, ist der am Vortag im Städteregionstag verabschiedete Etat des Haushalts "kein Knaller". Dennoch setzte die schwarz-grüne Mehrheit den 692-Millionen-Etat für die StädteRegion in geheimer Abstimmung mit 35 Ja-Stimmen durch. Aber auch wenn die SPD-Fraktion den Haushalt abgelehnt hat, konnte sie einige Punkte ihrer Veränderungsliste bei der Mehrheit durchsetzen. Darunter befinden sich die Forderungen nach einer Organisationsanalyse, einem Einsatz von zwei weiteren Schulsozialarbeiter*innen in internationalen Förderklassen, der Erhöhung der Bildungszugabe und die Erarbeitung eines Konzepts für ein Übergangsmanangement Schule - Beruf - Studium für Förderschülerinnen und [...]

25. April 2017|Städteregionstagsfraktion|

Haushalt 2017: Stagnation beenden, die StädteRegion gestalten!

In der Rede anlässlich der Beschlussfassung zum Haushalt der StädteRegion Aachen für das Jahr 2017 begründete Martin Peters die Ablehnung seiner Fraktion und forderte die Mehrheit im Städteregionstag auf, "die Stagnation zu beenden und die Region zu gestalten". Wortlaut der Rede von Martin Peters am 6. April 2017: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen Städteregionstagsmitglieder, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, Wäre ich Deutschlehrer geworden, dann würde ich jungen Menschen heute erklären, dass eine Geschichte immer aus drei Teilen besteht: Einleitung Hauptteil Schluss Nun bin ich aber bekanntermaßen nicht Lehrer geworden, sondern professioneller Unruhestifter oder [...]

7. April 2017|Städteregionstagsfraktion|