Aktuelle Meldungen
Radfahrerbevorrechtigung in Kreisverkehren
Radfahrerinnen und -fahrer sind im täglichen Straßenverkehr wegen nicht vorhandener sogenannter Knautschzonen einem erhöhten Gefahrenpotential Unfällen ausgesetzt. In unserem niederländischen Nachbarland findet dies bei der Verkehrsführung an Verkehrsbrennpunkten (Kreisverkehren) eine besondere Beachtung, in dem sie eine Vorfahrtregelung für Radfahrerinnen und -fahrer geschaffen haben. Diese Regelung mit besonders gesicherten Radstrecken (ausgewiesene Vorfahrt und farblich markierte Streckenführung) wird vorzugsweise an Kreisverkehren praktiziert. Wir wollen das umweltfreundliche Fahrradfahren in unserer Region attraktiver und sicherer machen. Hierzu zählt für uns die Bevorrechtigung von Radfahrerinnen und Radfahrern in Kreisverkehren. Um uns zu dieser Thematik zu beraten, hatte der Arbeitskreis Umweltschutz, Klimaschutz, Bau- und Rettungswesen [...]
Die Weiterentwicklung der StädteRegion Aachen
Ende September fand im Fraktionssaal der SPD-Fraktion ein Pressegespräch zur Weiterentwicklung der Stadt Aachen statt. Unsere Landtagsabgeordneten aus der StädteRegion - Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling und Karl Schultheis - hatten dazu gemeinsam mit der Fraktion eingeladen. Die Weiterentwicklung der StädteRegion Aachen ist für uns mit der Weiterentwicklung des Aachen-Gesetzes gleichzusetzen. Dieses trat nach einem vorherigen Beschluss des Landtages in Kraft und begründete am 21. Oktober 2009 die StädteRegion. Seitdem wird die Ausweitung der städteregionalen Kompetenzen diskutiert, allerdings mit wenig Erfolg, denn auch in der Zeit des SPD-Innenministers Ralf Jäger kam es zu keiner Evaluation des Aachen-Gesetzes. Auf eine gemeinsame [...]
Axel Wirtz Wahlanalysen verkennen die Realitäten
Stellungnahme des SPD Vorsitzenden in der StädteRegion Aachen Martin Peters: Die SPD im Unterbezirk in der StädteRegion Aachen sieht sich durch die Wahlergebnisse des Jahres 2017 in ihrer politischen Arbeit bestätigt. Die Bundestagswahl war die sechste Wahl in Folge bei der die SPD im Bereich der neun Städte und Gemeinden des Altkreises Aachen entweder prozentual und/oder in absoluten Stimmen Zugewinne verbuchen konnte. Wir können feststellen, dass die Mehrheitsfähigkeit der CDU in der StädteRegion Aachen zunehmend nicht mehr gegeben ist. Woran das liegt können und müssen wir nicht genauer analysieren. Es wird eine Kombination aus dem personellem Angebot, fehlender Geschlossenheit, [...]
Martin Peters zum Ausgang der Bundestagswahl: SPD hält an ihren Werten fest
Zum Ausgang der Bundestagswahl vom 24. September 2017 erklärt Martin Peters, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks in der StädteRegion Aachen und der SPD-Fraktion des Städteregionstages: Gestern war der "schwarze Sonntag" der SPD und der schrecklichste Tag der Partei in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland! 20,8% der Wählerstimmen bundesweit für meine Partei einerseits und 13% Stimmen für die AfD andererseits sind eine Zäsur für Demokratie, Solidarität, Gerechtigkeit und Menschenliebe in unserer Gesellschaft und in unserem Land. Ich rufe jede und jeden dazu auf und lade alle dazu ein, die diese Werte für wichtig halten, gemeinsam mit den Mitgliedern der SPD dafür zu [...]
Radschnellweg soll mehr Pendler aufs Rad bringen
Fast sechs Jahre ist es bereits her, als die SPD-Fraktionen des Städteregionstages und des Aachener Stadtrates ihre erste Initiative ergriffen haben, um einen Radschnellweg in der Region Aachen zu realisieren. Das Land NRW hatte damals gerade Fördermittel hierfür in Aussicht gestellt. Die Voten des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) und des Allgemeinen Deutscher Fahrradclubs (ADFC) ermutigten die Sozialdemokraten, sich für die Schnellverbindungen einzusetzen. Ähnliche Projekte gibt es bereits in den Niederlanden und Dänemark, um die Radfahrer von den übrigen Verkehrsteilnehmern zu trennen. Diese erreichen durch die nahezu kreuzungsfreien und attraktiven Verbindungen eine größere Reisegeschwindigkeit. Mehr Pendler sollen hiermit aufs Fahrrad gebracht [...]
Personalnot in Kitas: SPD will Arbeitsverträge attraktiver machen
Mit weiterer Kritik reagiert die SPD-Fraktion im Städteregionstag Aachen auf die angespannte Situation in der städteregionalen Kindertagesbetreuung. „Uns fällt nach wie vor auf“, so Vorsitzender Martin Peters, „dass die offenen Stellen in den Kitas überwiegend nur mit Befristung der Arbeitsverträge ausgeschrieben werden.“ Der SPD-Chef weiter: „Ein Vergleich mit den Stellenausschreibungen für Sachbearbeitung in der Kernverwaltung, die uns zufällig zeitgleich am letzten Freitag auf den Tisch flatterten, macht deutlich, hier tut sich die Behördenleitung wesentlich leichter, auf Befristung zu verzichten.“ Wenn der Beruf einer sozialpädagogischen Fachkraft aber für junge Menschen attraktiv gemacht werden soll, damit diese ein Arbeitsverhältnis bei der [...]
