Stellungnahme des SPD Vorsitzenden in der StädteRegion Aachen Martin Peters:
Die SPD im Unterbezirk in der StädteRegion Aachen sieht sich durch die Wahlergebnisse des Jahres 2017 in ihrer politischen Arbeit bestätigt.
Die Bundestagswahl war die sechste Wahl in Folge bei der die SPD im Bereich der neun Städte und Gemeinden des Altkreises Aachen entweder prozentual und/oder in absoluten Stimmen Zugewinne verbuchen konnte.
Wir können feststellen, dass die Mehrheitsfähigkeit der CDU in der StädteRegion Aachen zunehmend nicht mehr gegeben ist. Woran das liegt können und müssen wir nicht genauer analysieren. Es wird eine Kombination aus dem personellem Angebot, fehlender Geschlossenheit, mangelnder Mobilisierungsfähigkeit der Partei, wegbrechender gesellschaftlicher Verankerung und inhaltlicher Unklarheit liegen.
Axel Wirtz hat erkannt, dass er als Kreisvorsitzender nicht bzw. nicht mehr in der Lage ist, diesem Trend entgegenzuwirken, weswegen es nur folgerichtig ist, dass die CDU ihn zu einem Führungswechsel zwingt, wie dem Vernehmen nach zu hören ist.
In den gleichen Ursachen, die zum Rückgang der CDU-Wähleranteile führen, sehe ich die Gründe für das zunehmende Erstarken der städteregionalen SPD.
Wir haben offensichtlich ein authentisches zur Programmatik und den Werten der SPD passendes Personalangebot, die ehrenamtlich tätigen Genossinnen und Genossen sind bei jeder Wahl bis in die Haarspitzen motiviert und die SPD in der StädteRegion steht glaubwürdig für ein Politikangebot von Gerechtigkeit und Solidarität. Darüber hinaus herrscht bei uns Geschlossenheit.
Was mindestens genauso wichtig, wie die oben genannten Gründe und bei weitem nicht zu unterschätzen, ist, dass die SPD in der StädteRegion Aachen ihre gesellschaftlichen Bündnisse intensiv reaktiviert und mit Leben gefüllt hat.
Wir haben mit der AWO als wichtigem Wohlfahrtsverband eine gemeinsame Kampagne gegen Armut durchgeführt.
Die Gewerkschaften wissen, dass sie in uns aktive Unterstützerinnen und Unterstützer bei ihrem Kampf für gute Arbeit haben.
Wir leben Integration, in dem wir in regem Austausch mit den Migrantenselbstorganisationen stehen und deren Sorgen und Nöte in unser politisches Handeln einfließen lassen.
All das sind Faktoren, die dafür verantwortlich sind, dass die SPD in der StädteRegion Aachen von Wahl zu Wahl stärker wird und das mindestens in diesem Jahr gegen jeden Landes- bzw. Bundestrend.
Es ist also mitnichten so, wie der scheidende CDU-Kreisvorsitzende behauptet, dass die SPD-Ergebnisse des 2017 auf einem vermeintlichen „Schulz-Effekt“ beruhen. Hier versucht wohl jemand eine „Ära des Scheiterns“ der letzten sieben Jahre im Nachgang mit „übernatürlichen“ Mächten zu erklären. Die Fakten sprechen ganz klar eine andere Sprache! (siehe unten angefügte Übersicht)
Das wird die CDU noch erheblich zu spüren bekommen. Das nächste Ziel der SPD ist nach der erfolgreichen Wiederholung des Europawahlergebnisses von 2014 in 2019, der Sieg bei den Städteregionswahlen 2020. Hier hört man immer neue Gerüchte, dass Herr Etschenberg vorzeitig abtreten will und Axel Wirtz für seine Nachfolge bereit stünde. Wir können die Herren nur aufrufen die Wahlen auszulösen, wenn Herr Etschenberg sich nicht mehr in der Lage fühlt das Amt des Städteregionsrats auszuüben! Herr Wirtz wird uns ein dankbarer Gegner sein.
Die SPD ist vorbereitet! Wir sind sicher, dass wir unsere Serie auch bei einer vorgezogenen Neuwahl fortsetzen können!
Übersicht Wahlergebnisse StädteRegion Aachen seit 2012:
- Landtagswahl 2012 43,49% (+3,39%) Erststimmen (57.776 Stimmen)
- Landtagswahl 2012 40,63% (+4,37%) Zweitstimmen (54.008 Stimmen)
- Bundestagswahl 2013 35,68% (+1,38%) Erststimmen (57.635 Stimmen)
- Bundestagswahl 2013 32,60% (+3,59%) Zweitstimmen (52.897 Stimmen)
- Europawahl 2014 45,83% (+13,52%) Stimmen (55.045 Stimmen)
- Städteregionsratswahl 2014 33,55% Stimmen (75.186 Stimmen)
- Städteregionstagswahl 2014 31,82% (+2,67%) Stimmen (71.387 Stimmen)
- Landtagswahl 2017 39,34% (-4,15%) Erststimmen (58.349 Stimmen) +573 Stimmen
- Landtagswahl 2017 36,64% (-3,99%) Zweitstimmen (54.523 Stimmen) +515 Stimmen
- Bundestagswahl 2017 36,88% (+1,20%) Erststimmen (63.135 Stimmen) +5.500 Stimmen
- Bundestagswahl 2017 35,28% (+2,68%) Zweitstimmen (60.539 Stimmen) +7.642 Stimmen