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Steuerschuld der StädteRegion Aachen: SPD-Fraktion verlangt transparente Aufklärung – Kommunen nicht belasten

Das "Steuerfiasko" der StädteRegion hat hohe Wogen geschlagen, die sich in den kommenden Wochen sicherlich noch nicht glätten werden. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der Sachverhalt muss transparent aufgeklärt werden und die regionsangehörigen Kommunen dürfen nicht zu Sonderzahlungen verpflichtet werden. Auf unseren Antrag hin wird sich der Städteregionstag am 11.04.2019 mit dem Thema beschäftigen. [...]

2019-03-29T13:50:16+01:0015. März 2019|Städteregionstagsfraktion|

Hermann Hartong rückt in den Städteregionstag nach

Hermann Hartong Der Aachener Hermann Hartong ist neues Mitglied im Städteregionstag. Der 84-jährige Sozialdemokrat ist über die Reserveliste der SPD nachgerückt, weil die Eschweilerin Kristina Klinkenberg ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte. Für Hartong ist die Städteregion bekanntes Terrain. Er gehörte dem Städteregionstag bereits von 2009 bis 2014 an. Bei der [...]

2019-03-14T09:02:05+01:0014. März 2019|Städteregionstagsfraktion|

„Am Aschermittwoch geht es erst richtig los“

Beim politischen Aschermittwoch geht es um die Werte der Europäischen Union, um eine der wichtigsten Wahlen für Europa und die Rolle der SPD Es sei nun nach einer wunderschönen Karnevalswoche Zeit, nach vorne zu schauen und sich wieder dem Ernst der Sache zuzuwenden, leitete die Bundestagsabgeordnete Claudia Moll ihr kurzes Grußwort beim politischen Aschermittwoch [...]

2019-03-07T16:14:16+01:007. März 2019|Unterbezirk|

Neuwahlen bei der SPD-Fraktion im Zweckverband Region Aachen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Zweckverband Region Aachen, Thomas Hartmann, kann sich nach dieser Wiederwahl auf die volle Unterstützung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der gesamten Region verlassen. In zahlreichen Gesprächen gab es viel Zuspruch für den sozialdemokratischen Fahrplan in der Regionalpolitik. Mit einem starken Team an seiner Seite will sich Hartmann nun auf zentralen [...]

2019-02-26T15:22:10+01:0026. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|

Senioren fürchten Anliegerbeiträge

Die Sorge geht um bei vielen älteren Besitzern kleiner Eigenheime. Sie fürchten ruiniert zu werden, wenn ihre Straße saniert wird. Die Kommune muss von Anliegern Beiträge einfordern, die inzwischen beträchtlich sein können. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus hat die Ängste aufgegriffen. Vorsitzender Jürgen Neesen: „Das Thema brennt unter den Nägeln. Es sorgt für viel Unmut.“ Sachverständig [...]

2019-02-20T10:22:18+01:0020. Februar 2019|Unterbezirk|

Platzkapazitäten in den Frauenhäusern in der StädteRegion Aachen ausreichend?

Frauen sind in besonderem Maße von Gewalt betroffen. So hat die Anzahl der Strafanzeigen im Bereich der häuslichen Gewalt im Zeitraum von 2007 bis 2016 landesweit um rund 38 % (+ 7.817 Strafanzeigen) zugenommen. Gleichzeitig wurden im Jahr 2016 landesweit rund 11.100 Opfer häuslicher Gewalt an Beratungsstellen verwiesen. Immer mehr Frauen durchbrechen demnach die [...]

2019-02-12T10:47:54+01:0012. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|

Hebammenversorgung in der StädteRegion Aachen – SPD-Fraktion beantragt Konzept für eine Hebammenvermittlungsstelle

Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen beantragt die Erarbeitung eines Konzeptes zur Einrichtung einer Hebammenvermittlungsstelle bei der StädteRegion Aachen. „Werdende Mütter brauchen in der StädteRegion Aachen eine zentrale Anlaufstelle, um zu ihren Wunschhebammen vermittelt werden zu können“, kommentiert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Janine Köster die Initiative ihrer Fraktion. „Die Hebammenvermittlungsstelle soll darüber hinaus Anlaufstelle für [...]

2019-02-11T13:51:40+01:0011. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|

Nutzung von warmem Grubenwasser – ein weiterer Beitrag für den Klimaschutz und die Energiewende in der StädteRegion Aachen?

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) hat im Auftrag des NRW-Wirtschafts- und Digitalministeriums in der Potenzialstudie „Warmes Grubenwasser“ untersuchen lassen, wie und wo die Nutzung von Erdwärme aus dem Grubenwasser stillgelegter Grubenbaue genutzt werden kann. Nach Ansicht der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen könnte die Nutzung von warmem Grubenwasser im gesamten ehemaligen Aachener [...]

2019-02-07T11:06:17+01:006. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|

Kostenexplosion bei der Rettungswache Würselen – SPD-Fraktion kritisiert Anstieg der Kosten auf mehr als 5 Millionen Euro

Dr. Heike Wolf, Jürgen Neesen und Heiner Berlipp (v. l. n. r.) Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen kritisiert den Anstieg der Baukosten für den geplanten Neubau der Rettungswache in Würselen. Wie aus einer Mitteilung der städteregionalen Verwaltung hervorgeht, werden die Gesamtkosten auf derzeit rund 5,2 Millionen Euro geschätzt. Bei der Beschlussfassung über dieses [...]

2019-02-07T11:07:48+01:005. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|

Personalgeschacher bei der Metropolregion Rheinland schadet der Idee der Metropolregion und der regionalen Zusammenarbeit schwer!

Der Vorsitzende der SPD-Region Mittelrhein Jochen Ott erklärt: Jochen Ott MdL, Vorsitzender der SPD-Region Mittelrhein Statt gemeinsam für die über 8 Millionen Menschen in der Metropolregion zu arbeiten und Projekte voran zu treiben, ein gemeinsames Gesicht und die Stärke unserer Region in Europa und in der Welt zu demonstrieren, dominieren Machtspiele und [...]

2019-01-24T10:59:46+01:0024. Januar 2019|Unterbezirk|
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