Demet Jawher Die Mitglieder der AG Migration und Vielfalt der Aachener SPD in Stadt und StädteRegion Aachen haben einen neuen Vorstand gewählt. Zur neuen Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder Demet Jawher aus Würselen, als stellvertretende Vorsitzende Özgür Kalkan aus Aachen und Reyhan Akkas aus Baesweiler. Des Weiteren gehören dem neuen Vorstand an: Claudia [...]
Wie man bereits in den Lokalzeitungen vom Freitag, den 7. April 2017 lesen konnte, ist der am Vortag im Städteregionstag verabschiedete Etat des Haushalts "kein Knaller". Dennoch setzte die schwarz-grüne Mehrheit den 692-Millionen-Etat für die StädteRegion in geheimer Abstimmung mit 35 Ja-Stimmen durch. Aber auch wenn die SPD-Fraktion den Haushalt abgelehnt hat, konnte sie [...]
In der Rede anlässlich der Beschlussfassung zum Haushalt der StädteRegion Aachen für das Jahr 2017 begründete Martin Peters die Ablehnung seiner Fraktion und forderte die Mehrheit im Städteregionstag auf, "die Stagnation zu beenden und die Region zu gestalten". Wortlaut der Rede von Martin Peters am 6. April 2017: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe [...]
Die StädteRegion Aachen erhält 14,9 Millionen Euro vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) zurück, weil dieser eine Rückstellung auflöst. Das Geld soll auch den Kommunen in der StädteRegion zugute kommen, da es auch von ihnen "angespart" wurde, beantragt die SPD-Fraktion. SPD-Beschlussvorschlag für den Städteregionstag: Die der StädteRegion Aachen aus der Auflösung der Risikovorsorge des Landschaftsverbandes Rheinland [...]
Die SPD fordert konsequenteres Sparen für eine „soziale und solidarische Region des Miteinanders“ Aachen, den 04.04.2017 Die SPD-Fraktion im Städteregionstag lehnt den Haushalt der schwarz-grünen Mehrheit für das laufende Jahr 2017 entschieden ab, der am Donnerstag zur Abstimmung steht und übt scharfe Kritik an der Haushaltspolitik der Städteregion Aachen. Fraktionsvorsitzender Martin Peters: „Wir haben [...]
Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine PKW-Maut haben die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Aachener Region – die Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt, der Dürener Abgeordnete Dietmar Nietan sowie Norbert Spinrath, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Kreis Heinsberger Abgeordneter – mit „Nein“ gestimmt. Gemeinsam erklären sie: „Unsere Aachener [...]
Die Haushaltsdebatte im April verspricht spannend zu werden. Der Städteregionstag entscheidet am 6. April abschließend zum Städteregionsetat für das laufende Jahr. Die Fraktionen von SPD und FDP stimmten sich untereinander ab, damit sie mehr Zustimmung für ihre politischen Inhalte erreichen. SPD und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsvorschlag zur Haushaltssatzung geeinigt, der in [...]
Seit dem 01.01.2017 gilt Punkt 22 des Strukturkonzepts „Übertragung der Sportförderung auf den RegioSportBund Aachen e.V.“ als umgesetzt. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen begrüßt diese Entwicklung. Wir können die Äußerung von Klaus Offergeld, Präsident des RSB, dass hiermit ein wichtiges Zeichen für den Sport in der Region gesetzt ist und dieser sich nun [...]
Der Landschaftsverband Rheinland hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. Im Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR. Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der [...]
Lange hat sich der Parteivorsitzende bei der Kanzlerkandidatenfrage zurückgehalten und lange wurde auch parteiintern darüber spekuliert, wer für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird. Umso mehr waren viele am Dienstag von der Entscheidung Sigmar Gabriels überrascht. Gabriels Entscheidung, Martin Schulz als Kandidaten der SPD für das Kanzleramt und als Parteivorsitzenden vorzuschlagen, begrüßen [...]