Nachrichten aus der Fraktion
Martin Peters ist als Sachverständiger bei der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Kommunales des Landtages NRW benannt worden
Die Städteregion Aachen ist mit der Intention eine starke Kommunalpolitik hervorzubringen vor sieben Jahren ins Rennen gegangen. Was als einzigartiges Modell startete wird zunehmen zum Beispiel für kommunale Kreispolitik, die auf Synergieeffekte und gemeinsame Problembewältigung setzt. Unter anderem ist dies einer guten Aushandlung des Aachen-Gesetzes, der rechtlichen Grundlage der StädteRegion Aachen zu verdanken, an der Sozialdemokraten maßgeblich mitgewirkt haben. Damit sollte aber nicht das Ende der Fahnenstange erreicht sein, das war damals schon deutlich signalisiert worden. Es ist jetzt an der Zeit, die nächste Stufe der Verhandlungen für eine gestärkte und erweiterte Kreispolitik zu nehmen. Dazu lädt der Ausschuss [...]
Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ stellt insgesamt 12,8 Mio. Euro für die StädteRegion Aachen zur Verfügung – Die SPD-Landesregierung sorgt für beste Bildung unseres Nachwuchses
Martin Peters, SPD-Fraktionsvorsitzender in der StädteRegion Aachen, begrüßt die veröffentlichten Zahlen des milliardenschweren Investitionspakets „Gute Schule 2020“. „Die Landesregierung ermöglicht es uns mit insgesamt 12,8 Mio. Euro, unsere Schulen in der StädteRegion Aachen sowie in den angehörigen Kommunen wieder auf Vordermann zu bringen und gleichzeitig den digitalen Aufbruch Schule 4.0 weiter voranzutreiben“, so Peters. Das von der SPD-geführten Landesregierung entwickelte Programm „Gute Schule 2020“ soll die Schulen bis 2020 fit für die Zukunft machen. „Die nun veröffentlichten Zahlen stellen für die StädteRegion Aachen eine enorme finanzielle Entlastung dar. Durch das Geld werden wir in die Lage versetzt, unsere Schulen [...]
JUST – Jugend im Städteregionstag
Am 30. Juni 2016 wurde im Städteregionstag beschlossen, dass unser Antrag zu dem Thema „KidS- Kommunalpolitik in die Schule“ angenommen und durchgeführt wird. Dazu hat das Bildungsbüro ein eigenes Konzept entwickelt. In der StädteRegion Aachen wird das Projekt unter dem Namen „JUST – Jugend im Städteregionstag" ab Ende Oktober umgesetzt. Jugendliche zwischen 15 und 21 Jahren können sich ab sofort über die Koordinationsstelle Jugendpartizipation als TeilnehmerInnen für JUST bewerben! Ziel des Projektes ist es Jugendlichen den Alltag in der Kommunalpolitik näher zu bringen. Ab November können Jugendliche sechs Wochen lang ihre MentorInnen zu verschiedenen Veranstaltungen, Sitzungen und Gesprächen, die [...]
AVV und NVR schaffen eine Alternative – Die DB Netz AG versperrt den Weg
Von Gerhard Neitzke, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen Nach einer kurzen Nacht heißt es in aller Frühe aufstehen, um sich trotz der unmenschlichen Uhrzeit mit dem Rad oder dem Auto durch den dichten Verkehr zu quälen, damit man gerade so noch die letzte Parkmöglichkeit im P+R Bereich vor dem nächsten Bahnhof ergattert. Ein kurzer Blick auf die DB App sagt, dass die Bahn pünktlich abfährt, also auf zu einem letzten Spurt hoch aufs Gleis, damit man den Zug raus aus der StädteRegion noch bekommt. Etwas schnaubend und keuchend auf dem Gleis angekommen muss man feststellen, dass der Zug [...]
Trotz 13-Millionen-Loch: Mehrheit will Abwarten und Tee trinken
Gegen das drohende Defizit im städteregionalen Haushalt wollen Verwaltung und die politische Mehrheit keine Sofortmaßnahmen einleiten. Nach der Prognose schließt der diesjährige Etat mit einem Minus von 13 Millionen Euro ab. In aller Ruhe soll stattdessen der nächste Budgetbericht abgewartet werden. Die Beratung zur Beschlussfassung zum Haushaltplan 2017 wurde derweil wegen der gravierenden Probleme von diesem Jahr in das Frühjahr 2017 geschoben. Vorsitzender Martin Peters, der für seine Fraktion bereits eine schriftliche Anfrage eingereicht hatte, bohrte in der Städteregionstagssitzung unruhig nach. Kämmerer Axel Hartmann verneinte die Fragen, ob von seiner Seite eine Haushaltssperre oder Einsparungen geplant seien. „Die nächste [...]
SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen im Pokalfieber
Eine starke Gruppe stellte die SPD auch beim diesjährigen, dem 37., Wandertag der StädteRegion Aachen. Über 800 Wanderfreunde kamen in Simmerath-Steckenborn zusammen. Start und Ziel für die „Familienwanderung rund um Steckenborn“ war der Sportplatz des Fußballvereins SC Komet Steckenborn, der den Wandertag ausrichtete und als Gastgeber überzeugte. Die Wanderer konnten die schöne Eifel-Landschaft und den wunderbaren Blick auf den Rursee genießen. Im Fraktionszimmer der SPD im Haus der StädteRegion wird nun der dritte Pokal aufgestellt, den die Sozialdemokraten sich erwandert haben. In diesem Jahr war die Mannschaft des Energieversorgers Enwor mit 41 Personen der Sieger bei der Gruppenstärke. Mit [...]