Martin Peters, SPD-Fraktionsvorsitzender in der StädteRegion Aachen, begrüßt die veröffentlichten Zahlen des milliardenschweren Investitionspakets „Gute Schule 2020“.
„Die Landesregierung ermöglicht es uns mit insgesamt 12,8 Mio. Euro, unsere Schulen in der StädteRegion Aachen sowie in den angehörigen Kommunen wieder auf Vordermann zu bringen und gleichzeitig den digitalen Aufbruch Schule 4.0 weiter voranzutreiben“, so Peters.
Das von der SPD-geführten Landesregierung entwickelte Programm „Gute Schule 2020“ soll die Schulen bis 2020 fit für die Zukunft machen. „Die nun veröffentlichten Zahlen stellen für die StädteRegion Aachen eine enorme finanzielle Entlastung dar. Durch das Geld werden wir in die Lage versetzt, unsere Schulen zu sanieren und sie digital auszubauen“, so der Fraktionsvorsitzende der Martin Peters.
Berechnungsgrundlage für die Zuweisung der finanziellen Mittel ist einerseits die Zahl der Schülerinnen und Schüler der jeweiligen Kommune und andererseits die Höhe der an die Kommune gewährten Schlüsselzuweisungen des Landes. „Das Land NRW gewährleistet so, dass die zur Verfügung stehenden zwei Milliarden Euro gerecht verteilt werden. Nun liegt es an uns, eine zielführende Debatte in den Räten anzustoßen, um ein förderungsfähiges Programm auf den Weg zu bringen. Für die vier Kommunen des Nordkreises ergeben sich in den Jahren 2017 bis 2020 fast 14,5 Mio. Euro und im Südkreis, dem 5 Kommunen angehören, ca. 11,7 Mio. Euro.„Es ist zwar ein Kraftakt für den Landeshaushalt, aber es ist auch viel Geld für unsere Kommunen. Mit dem Programm „Gute Schule 2020“ setzt die rot-grüne Koalition den Kurs zur Entlastung der Kommunen fort. Das ist ein großer Erfolg für alle Beteiligten und zugunsten der Schülerinnen und Schüler in NRW“, äußerte sich die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva-Maria Voigt-Küppers.
„Die StädteRegion Aachen und die Kommunen müssen lediglich gute Pläne liefern, die eine Finanzierung durch das Programm rechtfertigen. Besonders begrüßenswert ist es, dass kein finanzieller Mehraufwand für die Kommunen besteht, da das Land die Tilgung des Kredites übernehmen wird“, schloß Martin Peters.