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Nachrichten aus der Fraktion2019-01-29T08:55:54+01:00

Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion Städteregion Aachen

Alle Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen finden Sie auch im Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen.

Nachrichten aus der Fraktion

Pressemitteilung: Sozialausschuss der StädteRegion Aachen votiert für kommunales Beschäftigungsprogramm

Der Sozialausschuss der StädteRegion Aachen hat sich heute für die Auflage eines kommunalen Beschäftigungsprogramms ausgesprochen. Beginnend ab dem zweiten Halbjahr 2018 sollen aus Mitteln der StädteRegion Aachen jährlich 11 langzeitarbeitslose Menschen in kleine- und mittelständische Unternehmen der Privatwirtschaft in der StädteRegion Aachen integriert werden. „Wir freuen uns, dass im Sozialausschuss ein Kompromiss gefunden werden konnte, der dazu führen wird, dass dieses Programm auf einen Zeitraum bis mindestens 2023 angelegt ist, unabhängig davon, ob und wann der Bund ein Beschäftigungsprogramm auflegen wird“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Peters den Ausgang der Sitzung. Die SPD hatte eine Sondersitzung des Ausschusses beantragt, damit [...]

30. Mai 2018|Städteregionstagsfraktion|

Pressemitteilung: SPD fordert Einrichtung einer städteregionalen Hebammenschule

Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen beantragt die Einrichtung einer städteregionalen Hebammenschule. Die Sozialdemokraten reagieren damit auf den akuten Personalmangel, der sich nach An-sicht der SPD-Fraktion perspektivisch noch verstärken wird. „Der Arbeitsmarkt für Hebammen ist so verdichtet, dass angestellte Hebammen in ihrer Tätigkeit enormen Belastungen ausgesetzt sind.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Peters. „Die Einrichtung einer Hebammenschule, die wir in die Gesellschaft für Bildung im Gesundheitswesen in der StädteRegion Aachen mbH eingliedern wollen, könnte ein Beitrag der StädteRegion Aachen sein, dem entgegenwirken.“ In Nordrhein-Westfalen bilden insgesamt nur 10 Schulen Hebammen aus. Die derzeit einzige Hebammenschule in der StädteRegion Aachen befindet [...]

24. Mai 2018|Städteregionstagsfraktion|

Pressemitteilung: Tihange & Doel – Delegation aus der StädteRegion und aus Rheinland-Pfalz zum Gespräch im Bundesumweltministerium

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Städteregionstagsfraktion Manfred Bausch hat an einem Gespräch mit der parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Suttner im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Berlin teilgenommen. Gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Nina Klinkel und Andreas Rahm hat Manfred Bausch an die Bundesregierung appelliert, die Produktion von Brennelementen in Deutschland, womit auch die grenznahen Atomkraftwerke im europäi-schen Ausland beliefert werden, zu stoppen. Im Gespräch mit der Delegation aus Aachen und Mainz stellte Rita Schwarzelühr-Suttner klar, dass das Bundesumweltministerium das Ziel, „den Atomausstieg vollkommen zu ma-chen, mit Nachdruck verfolge“. Hierzu gehöre auch die Stilllegung der Urananreicherungs-anlagen in Gronau und [...]

17. Mai 2018|Städteregionstagsfraktion|

Pressemitteilung: SPD-Fraktion fordert bis 2022 1,25 Mio. Euro für ein kommunales Beschäftigungsprogramm

Sondersitzung des Sozialausschusses beantragt Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen unterstützt den Vorschlag der städteregionalen Verwaltung und des Jobcenters StädteRegion für ein kommunales Beschäftigungsprogramm und plädiert für die von Verwaltung und Jobcenter vorgelegte Alternative 2, wonach noch in diesem Jahr 11 langzeitarbeitslose Menschen in kleine- und mittelständische Unternehmen der Privatwirtschaft in der StädteRegion Aachen integriert werden sollen. Im städteregionalen Haushalt stehen hierfür im laufenden Jahr 250.000,- Euro zur Verfügung. „Mit solch einem Programm können wir insbesondere ungelernten Langzeitarbeitslosen in der StädteRegion eine Chance zur Qualifizierung bieten und gleichzeitig qualifizierte Facharbeiterinnen und Facharbeiter in kleinen und mittleren Unternehmen entlasten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende [...]

16. Mai 2018|Städteregionstagsfraktion|

Wie gefährlich sind die Risse im Reaktorbehälter des belgischen Kernkraftwerks Tihange?

Diese Frage haben am vergangenen Samstag bei einer Fachkonferenz der StädteRegion Aachen im Aachener Depot fünf weltweit anerkannte Atomexperten vor rund 200 Besucherinnen und Besuchern diskutiert. Die StädteRegion Aachen hat die Vorträge der Experten auf ihren Internetseiten veröffentlich. Wir verlinken sie an dieser Stelle Technische Grundlagen zur Beurteilung der Rissbefunde in den Kernkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 (Simone Mohr) Wie viel Risiko können wir uns erlauben? Erfahrungen der US-amerikanischen Atomaufsicht (Dr. Greg Jaczko) Ungelöste Probleme der Materialstruktur des Reaktordruckbehälters von Tihange 2 (Dr. Rene Boonen) Die Entscheidungen der belgischen Atomaufsichtsbehörde FANC aus technischer und verfahrensrechtlicher Sicht (Dr. Wolfgang [...]

17. April 2018|Städteregionstagsfraktion|

Strukturelle Pluspunkte: SPD zieht Bilanz – Pflege-Campus für Bardenberg

Im Jahr 2015 wurde es aufgelegt: das Strukturkonzept, das Haushaltseinsparungen und strukturelle Verbesserungen in der StädteRegion erbringen sollte. 36 markige Punkte hatte die Vorschlagsliste.  Bilanz zog nun die SPD-Fraktion, die „mit eigenen Ideen eingestiegen sind und sich nicht nur an dem abgearbeitet hat, was die Verwaltung vorlegte“, wie SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Peters erläuterte. Die Sozialdemokraten gaben eine Replik, inwieweit Vorschläge umgesetzt worden sind. die aus ihrer Feder stammen. Einige der Initiativen sind auf einem guten Weg. Die Wirtschaftsförderung von Stadt und StädteRegion Aachen zusammenzufassen ist nach wie vor in der Diskussion. Die Verdichtung soll bei der AGIT als „operatives Instrument“ [...]

7. März 2018|Städteregionstagsfraktion|