Mittwoch, 18.02.2026 | 18:30 Uhr (Einlass: 18:00 Uhr) Seehaus 53, Zum Blausteinsee 53, 52249 Eschweiler Wir freuen uns, dass wir in diesem Jahr den Bundestagsabgeordneten, ehemaligen Landesvorsitzenden und Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verteidigung Sebastian Hartmann, als Hauptredner gewinnen konnten. Europa und die Nato stehen vor immensen Herausforderungen. Sebastian wird uns einen Einblick in [...]
Zum Rücktritt von Josefine Paul als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD: »Wir respektieren die Entscheidung von Josefine Paul und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute. Der Rücktritt überrascht uns allerdings nicht. Die Aufarbeitung des schrecklichen Terroranschlags von Solingen hat die Landesregierung [...]
6 Punkte für 26: Jochen Ott und SPD-Landesspitze stellen programmatische Neuausrichtung der NRWSPD vor. Auf seiner Klausurtagung vom 23.-24. Januar 2026 hat der SPD-Landesvorstand wichtige Weichenstellungen mit Blick auf die Landtagswahl 2027 vorgenommen. Neben der Nominierung von Jochen Ott als Spitzenkandidat hat der Landesvorstand mit dem Leitantrag »NRW, jetzt erst gerecht!« die angekündigte Kurskorrektur [...]
Bild: Pascal Skwara SPD-Oppositionsführer fordert Hendrik Wüst heraus. Der NRWSPD-Landesvorstand ist am Freitag, den 23. Januar 2026, zu seiner zweitätigen Klausurtagung zusammengekommen, auf der das Führungsgremium des größten SPD-Landesverbandes wichtige Weichenstellungen mit Blick auf die Landtagswahlen im Frühjahr 2027 trifft. Am Freitagnachmittag hat der SPD-Landesvorstand eine erste wegweisende Entscheidung getroffen: Auf Vorschlag [...]
Bild: NRWSPD / Jörg Holtkamp NRWSPD-Vorsitzender Achim Post zu den vorgestellten Reformplänen der Erbschaftssteuer durch die SPD-Bundestagsfraktion. »Das Erbschaftsteuersystem ist seit Jahren in einer dramatischen Schieflage: Während kleine und mittlere Erbschaften oft belastet werden, bleiben sehr große Vermögen durch Ausnahmeregeln und Gestaltungsmöglichkeiten häufig nahezu steuerfrei. Das ist zutiefst ungerecht und widerspricht fundamental [...]
Nachhaltige Rohstoffgewinnung und Rohstoffrecycling – SPD-Fraktion beantragt Konzept für Kreislaufwirtschaft Bergbau ist für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands von zentraler Bedeutung, gleichzeitig jedoch mit erheblichen Umweltauswirkungen verbunden. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion hat daher einen Antrag für nachhaltige Kreislaufwirtschaft durch Rohstoffgewinnung und Rohstoffrecycling eingebracht. Die städteregionale Verwaltung soll beauftragt werden, den Bedarf an Maßnahmen für die Transformation [...]
Kein Kind soll hungern: SPD-Fraktion fordert Notfallfonds zur Sicherstellung der Mittagsverpflegung für Kinder und Jugendliche Die steigende Zahl von Kindern, die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in der StädteRegion Aachen in Anspruch nehmen, führt zu Verzögerungen bei der Abrechnung mit den Jobcentern und so zu unerwarteten Liquiditätsengpässen bei den [...]
Inklusion in der Schule: Initiierung eines inklusiven Schulversuchs Seit 2009 gilt auch in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention und damit das Recht auf inklusive Bildung. Dadurch stellt sich die Frage, wie Schüler:innen mit Behinderungen bzw. Förderbedarfen berufliche Kompetenzen an regulären Berufsschulen erwerben können. Die SPD-Fraktion hat nun die Initiierung eines inklusiven und kooperativen Schulversuchs beantragt. Schüler:innen in [...]
Zeichen für Inklusion: Grenzlandtheater soll inklusiver werden Die SPD-Fraktion in der Städteregion möchte das Grenzlandtheater Aachen zu einer inklusiven Kulturstätte weiterentwickeln. Gemeinsam mit der Geschäftsführung und Intendanz des Theaters soll ein umfassendes inklusives Konzept erarbeitet werden mit dem Ziel, das Angebot des Theaters für Menschen mit Behinderungen besser zugänglich und erlebbar zu machen. Damit soll [...]
Städteregion für alle Menschen erlebbar machen - Entwicklung eines inklusiven Tourismuskonzepts für die StädteRegion Aachen Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die StädteRegion Aachen ein Vorreiter in der Entwicklung eines inklusiven Tourismus wird und damit ein Zeichen für Teilhabe und Chancengleichheit setzt. Die Fraktion hat einen Antrag zur Entwicklung eines inklusiven Tourismuskonzepts eingebracht. Durch [...]