Bernd Schwuchow Das Städteregionstagsmitglied René Maaßen (Eschweiler) hat am 09.11.2018 auf sein Mandat im Städteregionstag verzichtet. Für ihn ist mit Wirkung ab dem 05.12.2018 Bernd Schwuchow (Eschweiler) in den Städteregionstag nachgerückt. Bernd Schwuchow wurde in der heutigen Sitzung des Städteregionstags verpflichtet und wird sich zukünftig im Tourismus- und Kulturausschuss der StädteRegion Aachen [...]
200.000,- Euro für Projekte auf Basis der Sozialberichterstattung, 250.000,- Euro für ein kommunales Beschäftigungsprogramm für psychisch kranke Langzeitarbeitslose, 5.000.000,- Euro für den sozialen Wohnungsbau und 200.000,- Euro für einen Masterplan „Smart Region“: Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen hat ihre Schwerpunkte für den Haushalt der StädteRegion Aachen 2019 festgelegt. Die Fraktion hat sich darauf verständigt die [...]
Die SPD-Fraktion im Städteregionstag nimmt die Berichterstattung der lokalen Presse vom heutigen Tag und vom vergangenen Mittwoch zum Anlass, einige Dinge klarstel-len. „Die SPD-Fraktion ist mehr als unzufrieden damit, wie Verwaltung und schwarz-grüne Mehrheit das Thema der Höhergruppierungen freigestellter Personalräte in der städte-regionalen Verwaltung bearbeiten“, äußert sich der Fraktionsvorsitzende Martin Peters zu den Vorgängen [...]
Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen lehnt eine vorgezogene Städteregionsratswahl ab. In der heutigen Sitzung des Städteregionsausschusses hat die SPD-Fraktion den von Herrn Städteregionsrat Etschenberg vorgelegten Beschlussentwurf deshalb abgelehnt. Er sieht vor, dass der Städteregionstag der Bezirksregierung empfiehlt, den Wahltag der vorgezogenen Städteregionsratswahl auf den 04.11.2018 festzusetzen. „Ausweislich der Verwaltungsvorlage der städteregionalen Verwaltung ist das Amt [...]
Der Sozialausschuss der StädteRegion Aachen hat sich heute für die Auflage eines kommunalen Beschäftigungsprogramms ausgesprochen. Beginnend ab dem zweiten Halbjahr 2018 sollen aus Mitteln der StädteRegion Aachen jährlich 11 langzeitarbeitslose Menschen in kleine- und mittelständische Unternehmen der Privatwirtschaft in der StädteRegion Aachen integriert werden. „Wir freuen uns, dass im Sozialausschuss ein Kompromiss gefunden werden [...]
Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen beantragt die Einrichtung einer städteregionalen Hebammenschule. Die Sozialdemokraten reagieren damit auf den akuten Personalmangel, der sich nach An-sicht der SPD-Fraktion perspektivisch noch verstärken wird. „Der Arbeitsmarkt für Hebammen ist so verdichtet, dass angestellte Hebammen in ihrer Tätigkeit enormen Belastungen ausgesetzt sind.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Peters. „Die Einrichtung [...]
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Städteregionstagsfraktion Manfred Bausch hat an einem Gespräch mit der parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Suttner im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Berlin teilgenommen. Gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Nina Klinkel und Andreas Rahm hat Manfred Bausch an die Bundesregierung appelliert, die Produktion von Brennelementen in Deutschland, womit auch die [...]
Sondersitzung des Sozialausschusses beantragt Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen unterstützt den Vorschlag der städteregionalen Verwaltung und des Jobcenters StädteRegion für ein kommunales Beschäftigungsprogramm und plädiert für die von Verwaltung und Jobcenter vorgelegte Alternative 2, wonach noch in diesem Jahr 11 langzeitarbeitslose Menschen in kleine- und mittelständische Unternehmen der Privatwirtschaft in der StädteRegion Aachen integriert werden [...]
Eine SPD-Delegation mit Michael Hübner, stellvertretener Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der Aachener Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt, dem Aachener Landtagsabgeordneten Karl Schultheis sowie Michael Servos, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Aachener Stadtrat, hat sich jetzt mit hochrangigen Vertretern der belgischen Region Wallonie getroffen, an der Spitze der wallonische Minister für Finanzen, Energie, Klima sowie [...]
Mit diesem Motto startet die AG SPD 60 plus ihren diesjährigen bundesweiten Aktionstag. Wir wollen, dass der Bund und die Länder konsequent in den Bau bezahlbarer Wohnungen, gerade auch für ältere Menschen, investiert. Insbesondere alleinlebende ältere Menschen brauchen eine Wohnumgebung in einem sicheren Umfeld mit einer guten Infrastruktur. Deshalb wollen wir durch generationsübergreifendes Wohnen [...]