Aktuelle Meldungen
Kulturforum der Sozialdemokratie
„Berlin und die Welt“ ist die persönliche Einladung zum „Kulturempfang der Sozialdemokratie“ überschrieben, welche das „Kulturforum der Sozialdemokratie“ und das „Kulturforum der Stadt Berlin der Sozialdemokratie e. V.“ dem international gefragten Komponisten/Klangkünstler, Musiker und Instrumentalpädagogen Norbert Walter Peters gegenüber ausgesprochen hat. Somit ist das neu gegründete „Kulturforum der Sozialdemokratie Regio Aachen“ von Freitag, den 26. August bis Sonntag, den 28. August 2016 mit ihren beiden Initiatoren Norbert Walter Peters und der Aachener Kunst-Sachverständigen und Diplom-Designerin Annette Siffrin-Peters erstmalig bei einem solchen Treffen vertreten. Im politischen Alltag der SPD ist der Musiker Peters als stellvertretender Schriftführer des Ortsvereins Aachen Ost [...]
Entlastung der StädteRegion Aachen durch den Bund – SPD löst Koalitionsvereinbarungen ein
Nach zähen Verhandlungen ist es nun beschlossen, der Bund wir die StädteRegion ab 2018 um ca. 30 Millionen Euro entlasten. Dies gab die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt, in einer Pressemitteilung gestern bekannt. Die im Zuge der Koalitionsvereinbarung beschlossene Entlastung, ist ein zentrales Versprechen, für dessen Umsetzung die Genossen gekämpft haben. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen“ so Schmidt. Martin Peters, Fraktionsvorsitzender der SPD im Städteregionstag, begrüßt diese Ergebnisse, die seine Partei hartnäckig und entschlossen gegen die Position der CDU erfochten hat. „Es geht nicht nur darum, Versprechen aus dem Koalitionsvertrag [...]
„Anstatt jetzt erstmal die Scherben des angerichteten Schadens aufzusammeln, hätte man viel früher Einigkeit erzielen können“ – Martin Peters zu den aktuellen Entwicklungen im Medizinischen Zentrum Bardenberg
Der Aufsichtsrat des Medizinischen Zentrums Bardenberg beauftragte vergangene Woche den Geschäftsführer, René A. Bostelaar, mit der Planung und dem Bau des neuen OP-Traktes voranzuschreiten. Darüber hinaus wird in den Erhalt und die Modernisierung der Geburtenhilfe investiert. Damit knüpft das MZ Bardenberg an die bereits getätigten Investitionen aus dem Masterplan an. „Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass nun die Maßnahmen ergriffen werden, die wir von vornherein als die zentralen Investitionspunkte für das Medizinische Zentrum betrachtet haben. Bereits bei der Abstimmung im Städteregionstag im März diesen Jahres, brachten wir einen alternativen Antrag zur Verwaltungsvorlage ein, der unter anderem beinhaltete, dass acht OP [...]
AVV und NVR schaffen eine Alternative – Die DB Netz AG versperrt den Weg
Von Gerhard Neitzke, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen Nach einer kurzen Nacht heißt es in aller Frühe aufstehen, um sich trotz der unmenschlichen Uhrzeit mit dem Rad oder dem Auto durch den dichten Verkehr zu quälen, damit man gerade so noch die letzte Parkmöglichkeit im P+R Bereich vor dem nächsten Bahnhof ergattert. Ein kurzer Blick auf die DB App sagt, dass die Bahn pünktlich abfährt, also auf zu einem letzten Spurt hoch aufs Gleis, damit man den Zug raus aus der StädteRegion noch bekommt. Etwas schnaubend und keuchend auf dem Gleis angekommen muss man feststellen, dass der Zug [...]
Trotz 13-Millionen-Loch: Mehrheit will Abwarten und Tee trinken
Gegen das drohende Defizit im städteregionalen Haushalt wollen Verwaltung und die politische Mehrheit keine Sofortmaßnahmen einleiten. Nach der Prognose schließt der diesjährige Etat mit einem Minus von 13 Millionen Euro ab. In aller Ruhe soll stattdessen der nächste Budgetbericht abgewartet werden. Die Beratung zur Beschlussfassung zum Haushaltplan 2017 wurde derweil wegen der gravierenden Probleme von diesem Jahr in das Frühjahr 2017 geschoben. Vorsitzender Martin Peters, der für seine Fraktion bereits eine schriftliche Anfrage eingereicht hatte, bohrte in der Städteregionstagssitzung unruhig nach. Kämmerer Axel Hartmann verneinte die Fragen, ob von seiner Seite eine Haushaltssperre oder Einsparungen geplant seien. „Die nächste [...]
SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen im Pokalfieber
Eine starke Gruppe stellte die SPD auch beim diesjährigen, dem 37., Wandertag der StädteRegion Aachen. Über 800 Wanderfreunde kamen in Simmerath-Steckenborn zusammen. Start und Ziel für die „Familienwanderung rund um Steckenborn“ war der Sportplatz des Fußballvereins SC Komet Steckenborn, der den Wandertag ausrichtete und als Gastgeber überzeugte. Die Wanderer konnten die schöne Eifel-Landschaft und den wunderbaren Blick auf den Rursee genießen. Im Fraktionszimmer der SPD im Haus der StädteRegion wird nun der dritte Pokal aufgestellt, den die Sozialdemokraten sich erwandert haben. In diesem Jahr war die Mannschaft des Energieversorgers Enwor mit 41 Personen der Sieger bei der Gruppenstärke. Mit [...]
