Aktuelle Meldungen
„Am Aschermittwoch geht es erst richtig los“
Beim politischen Aschermittwoch geht es um die Werte der Europäischen Union, um eine der wichtigsten Wahlen für Europa und die Rolle der SPD Es sei nun nach einer wunderschönen Karnevalswoche Zeit, nach vorne zu schauen und sich wieder dem Ernst der Sache zuzuwenden, leitete die Bundestagsabgeordnete Claudia Moll ihr kurzes Grußwort beim politischen Aschermittwoch der Sozialdemokraten in der Städteregion Aachen ein. Da wäre beispielsweise der Kompromiss, den die Kohlekommission getroffen hat, mit Leben zu füllen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bräuchten verlässliche Perspektiven für ihre Zukunft. Verlässlichkeit gebe es aber nur, „wenn sich alle Beteiligten an den ausgehandelten Kompromiss halten und [...]
Neuwahlen bei der SPD-Fraktion im Zweckverband Region Aachen
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Zweckverband Region Aachen, Thomas Hartmann, kann sich nach dieser Wiederwahl auf die volle Unterstützung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der gesamten Region verlassen. In zahlreichen Gesprächen gab es viel Zuspruch für den sozialdemokratischen Fahrplan in der Regionalpolitik. Mit einem starken Team an seiner Seite will sich Hartmann nun auf zentralen Aufgaben und Themen konzentrieren. „Wir müssen unsere Region zusammenhalten! Der Strukturwandel wie wir ihn nun vor uns haben, zeigt sehr deutlich wie eng wir in komplexen Wertschöpfungsketten miteinander verbunden sind. Leider ist diese Erkenntnis noch kein Garant für eine abgestimmte und breit verankerte Politik in [...]
Senioren fürchten Anliegerbeiträge
Die Sorge geht um bei vielen älteren Besitzern kleiner Eigenheime. Sie fürchten ruiniert zu werden, wenn ihre Straße saniert wird. Die Kommune muss von Anliegern Beiträge einfordern, die inzwischen beträchtlich sein können. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus hat die Ängste aufgegriffen. Vorsitzender Jürgen Neesen: „Das Thema brennt unter den Nägeln. Es sorgt für viel Unmut.“ Sachverständig erläuterte Stefan Kämmerling, SPD-Landtagsabgeordneter aus Eschweiler, den etwa 30 anwesenden Bürgern im Seniorenalter den gegenwärtigen gesetzlichen Ist-Zustand, verglich die in den Bundesländern unterschiedlichen Regelungen und berichtete von der Initiative seiner Fraktion auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach Paragraf 8 des nordrhein-westfälischen Kommunalabgabengesetzes (KAG). Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer [...]
Platzkapazitäten in den Frauenhäusern in der StädteRegion Aachen ausreichend?
Frauen sind in besonderem Maße von Gewalt betroffen. So hat die Anzahl der Strafanzeigen im Bereich der häuslichen Gewalt im Zeitraum von 2007 bis 2016 landesweit um rund 38 % (+ 7.817 Strafanzeigen) zugenommen. Gleichzeitig wurden im Jahr 2016 landesweit rund 11.100 Opfer häuslicher Gewalt an Beratungsstellen verwiesen. Immer mehr Frauen durchbrechen demnach die Gewaltspirale und suchen sich bei den zahlreichen Angeboten Hilfe. In der StädteRegion mussten in den Jahren 2016 und 2017 jedoch insgesamt 232 hilfesuchende Frauen von den Frauenhäusern in Aachen und Alsdorf abgewiesen werden. Wie Vertreterinnen der Frauenhäuser im September 2018 im städteregionalen Sozialausschuss berichteten, seien [...]
Hebammenversorgung in der StädteRegion Aachen – SPD-Fraktion beantragt Konzept für eine Hebammenvermittlungsstelle
Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen beantragt die Erarbeitung eines Konzeptes zur Einrichtung einer Hebammenvermittlungsstelle bei der StädteRegion Aachen. „Werdende Mütter brauchen in der StädteRegion Aachen eine zentrale Anlaufstelle, um zu ihren Wunschhebammen vermittelt werden zu können“, kommentiert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Janine Köster die Initiative ihrer Fraktion. „Die Hebammenvermittlungsstelle soll darüber hinaus Anlaufstelle für alle Fragen zu Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett sein.“ Zuletzt hatte sich die Kommunale Gesundheitskonferenz im November letzten Jahres mit der Hebammenversorgung in der StädteRegion Aachen beschäftigt. In einem Vortrag stellte die Leiterin des Studienbereiches Hebammenwissenschaften an der Hochschule für Gesundheit in Bochum, Frau Prof. Dr. [...]
Nutzung von warmem Grubenwasser – ein weiterer Beitrag für den Klimaschutz und die Energiewende in der StädteRegion Aachen?
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) hat im Auftrag des NRW-Wirtschafts- und Digitalministeriums in der Potenzialstudie „Warmes Grubenwasser“ untersuchen lassen, wie und wo die Nutzung von Erdwärme aus dem Grubenwasser stillgelegter Grubenbaue genutzt werden kann. Nach Ansicht der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen könnte die Nutzung von warmem Grubenwasser im gesamten ehemaligen Aachener Steinkohlenrevier, wo sich eine Vielzahl stillgelegte Grubenbaue und Schächten befinden, einen Beitrag zur avisierten Energiewende leisten und zum Erreichen der Klimaschutzziele beitragen. Ein Paradebeispiel hierfür: Das in Alsdorf realisierte Projekt „GrEEn“ („Grubenwasser-energie für das Energeticon“).Dort wird seit Ende 2018 mit rund 26 Grad Celsius warmem [...]
