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Nachrichten aus der Fraktion2019-01-29T08:55:54+01:00

Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion Städteregion Aachen

Alle Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen finden Sie auch im Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen.

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Nachrichten aus der Fraktion

Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – SPD-Fraktion fordert Rettungsschirm für Kommunen und kommunalen Unternehmen

Bei der Bekämpfung der negativen Folgen der Corona-Pandemie stehen Kommunen an erster Stelle. Das stellt die Kommunen vor eine ganze Reihe an neuen Herausforderungen. Gerade noch waren viele Kommunen in NRW damit beschäftigt, die kommunalen Haushalte auszugleichen und Kassenkredite abzubauen. Die gute Konjunkturlage so-wie steuerliche Faktoren haben den Kommunen dabei bislang in die Hände gespielt. Mit der Corona-Pandemie ändert sich dies nun schlagartig. Einbrechende Einnahmen und unkalkulierbare Mehrausgaben durch die Folgen der Corona-Pandemie werden die kommunalen Haushalte absehbar in eine prekäre Lage bringen. Der Landtag hat am 24. März 2020 einen Nachtragshaushalt und einen Ret-tungsschirm beschlossen, der mit rund [...]

15. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

SPD-Fraktion in der StädteRegion beantragt Nothilfefonds „Kultur“

Die aktuelle Situation rund um Covid-19 stellt unsere gesamte Gesellschaft auf die Probe. Die Auswirkungen der Pandemie auf das Arbeitsleben und die eigene Existenz trifft die Kulturszene mit ihren öffentlichen Einrichtungen und freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern dabei besonders schwer. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen hat deshalb die Bildung eines Nothilfefonds „Kultur“ beantragt, um die durch Covid-19 in finanzielle Schieflage geratene Kulturszene in der StädteRegion Aachen zu unterstützen. „Der Fonds soll sich u. a. aus den nicht verausgabten Mitteln der Bildungszugabe aus dem laufenden Haushaltsjahr speisen“, so der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Manfred Bausch. „Da viele Angebote der Bildungszugabe aufgrund der [...]

13. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Zweckverband Region Aachen: Manfred Bausch zum neuen SPD Fraktionsvorsitzenden gewählt

Manfred Bausch Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen hat Manfred Bausch zum neuen Vorsitzenden gewählt. Manfred Bausch folgt auf Thomas Hartmann, der aus privaten Gründen nicht erneut antrat. Mit Manfred Bausch steht nun ein exzellenter Kenner des Zweckverbands Region Aachen an der Spitze der Fraktion. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen und Mitglied des Stadtrats in Aachen ist Bausch zudem sehr gut in Aachen und der Region vernetzt. Für die SPD Ratsfraktion Aachen übt der langjährige Sozial- und Kulturpolitiker die Sprecherfunktion im Bürgerforum aus. In diesem Kontext ist der 54 Jahre [...]

13. März 2020|Städteregionstagsfraktion|

Politische Bankrotterklärung der schwarz-grünen Mehrheit – Städteregionsrat macht Strukturwandel zur Chefsache

Martin Peters Bei der Frage, wie wir den Strukturwandel in der StädteRegion Aachen bewältigen können, sind sich CDU und Grüne in der StädteRegion Aachen nach wie vor uneins. Die kopflosen politischen Entscheidungen der Vergangenheit haben dies leider eindrucksvoll demonstriert. So hat die CDU auf Druck der Grünen hin auch im letzten Jahr ihre Zustimmung zum Verkauf von RWE-Aktien erteilt, um mit dem Erlös einen Fonds zu speisen, der „Projekte zum Strukturwandel“ in der StädteRegion finanzieren soll. „Was jedoch genau damit finanziert werden soll und wer auf diese Mittel Zugriff haben soll, wissen wir trotz mehrmaliger Nachfragen bis [...]

13. Februar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Nachgefragt: Bauinvestitionscontrolling, Radverkehrsnetz und Kinderfördersatzung

Wir haben nachgefragt!  Schon Ende 2012 wurde im Bauausschuss die Erprobung eines Bauinvestitionscontrollings, beginnend im Jahr 2013, für die StädteRegion Aachen angekündigt. Bisher haben wir hier allerdings noch keine Erkenntnisse zu vorgelegt bekommen. Daher haben wir das Thema kurzerhand auf die Tagesordnung des nächsten Bauausschusses gesetzt! Um die Mobilitätswende in der StädteRegion weiter voranzutreiben, brauchen wir das Fahrrad als wichtiges, emissionsfreies Verkehrsmittel. Um das Fahrrad ideal einbinden zu können, bedarf es natürlich auch einer entsprechenden Infrastruktur. Deswegen haben wir die Verwaltung gebeten, beim nächsten Bauausschuss den aktuellen Entwicklungs- und Planungsstand eines städteregionalen Radverkehrsnetzes für den Alltagsverkehr vorzustellen. Auch die [...]

23. Januar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Warmes Grubenwasser als regenerativer Energieträger für die StädteRegion

Regenerative Energie unter Zuhilfename von alten Steinkohleschächten nutzen. Klingt paradox? Funktioniert aber! Im Bereich der "Geothermie", bei der man die Erdwärme für sich nutzbar macht, spielt insbesondere auch das sich in alten Schächten sammelnde, warme Grubenwasser eine entscheidende Rolle. Über eine Wärmepumpe kann die vorhandene thermische Energie aus der Umgebung in Nutzwärme umgewandelt und für die Beheizung von Räumen weiterverwendet werden. In der StädteRegion Aachen eignen sich hierfür insbesondere alte Schächte aus dem Steinkohlenbergbau. Als erfolgreiches Modellprojekt ist hier das Energeticon in Alsdorf zu nennen, dessen Wärmebedarf bereits zu 70% über den Einsatz von Grubenwassergeothermie im Eduard-Schacht gedeckt wird. [...]

9. Januar 2020|Städteregionstagsfraktion|
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