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Nachrichten aus der Fraktion2019-01-29T08:55:54+02:00

Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion Städteregion Aachen

Alle Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen finden Sie auch im Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen.

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Nachrichten aus der Fraktion

Steuerschuld der StädteRegion Aachen: SPD-Fraktion verlangt transparente Aufklärung – Kommunen nicht belasten

Das "Steuerfiasko" der StädteRegion hat hohe Wogen geschlagen, die sich in den kommenden Wochen sicherlich noch nicht glätten werden. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der Sachverhalt muss transparent aufgeklärt werden und die regionsangehörigen Kommunen dürfen nicht zu Sonderzahlungen verpflichtet werden. Auf unseren Antrag hin wird sich der Städteregionstag am 11.04.2019 mit dem Thema beschäftigen. Unser Beschlussvorschlag dazu lautet wie folgt: Der Städteregionstag trifft folgende Entscheidungen: Er begrüßt, dass die Behördenleitung den Vorgang proaktiv öffentlich ge-macht und im Sinne eines nunmehr rechtskonformen Verhaltens sowie einer etwaigen Strafmilderung Selbstanzeige bei der zuständigen Finanzbehörde erstattet hat und fordert die Verwaltung auf, die [...]

15. März 2019|Städteregionstagsfraktion|

Hermann Hartong rückt in den Städteregionstag nach

Hermann Hartong Der Aachener Hermann Hartong ist neues Mitglied im Städteregionstag. Der 84-jährige Sozialdemokrat ist über die Reserveliste der SPD nachgerückt, weil die Eschweilerin Kristina Klinkenberg ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte. Für Hartong ist die Städteregion bekanntes Terrain. Er gehörte dem Städteregionstag bereits von 2009 bis 2014 an. Bei der Kommunalwahl 2014 verfehlte er das Direktmandat im Aachener Osten (Panneschopp und Rothe Erde) nur knapp. Die SPD-Fraktion benannte ihn deshalb zum „sachkundigen Bürger“. In dieser Funktion engagierte sich Hartong bis zuletzt auch ohne ein Städteregionstagsmandat in zahlreichen Arbeitskreisen der SPD-Fraktion und im Verwaltungsausschuss des Senioren- [...]

14. März 2019|Städteregionstagsfraktion|

Neuwahlen bei der SPD-Fraktion im Zweckverband Region Aachen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Zweckverband Region Aachen, Thomas Hartmann, kann sich nach dieser Wiederwahl auf die volle Unterstützung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der gesamten Region verlassen. In zahlreichen Gesprächen gab es viel Zuspruch für den sozialdemokratischen Fahrplan in der Regionalpolitik. Mit einem starken Team an seiner Seite will sich Hartmann nun auf zentralen Aufgaben und Themen konzentrieren. „Wir müssen unsere Region zusammenhalten! Der Strukturwandel wie wir ihn nun vor uns haben, zeigt sehr deutlich wie eng wir in komplexen Wertschöpfungsketten miteinander verbunden sind. Leider ist diese Erkenntnis noch kein Garant für eine abgestimmte und breit verankerte Politik in [...]

26. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|

Platzkapazitäten in den Frauenhäusern in der StädteRegion Aachen ausreichend?

Frauen sind in besonderem Maße von Gewalt betroffen. So hat die Anzahl der Strafanzeigen im Bereich der häuslichen Gewalt im Zeitraum von 2007 bis 2016 landesweit um rund 38 % (+ 7.817 Strafanzeigen) zugenommen. Gleichzeitig wurden im Jahr 2016 landesweit rund 11.100 Opfer häuslicher Gewalt an Beratungsstellen verwiesen. Immer mehr Frauen durchbrechen demnach die Gewaltspirale und suchen sich bei den zahlreichen Angeboten Hilfe. In der StädteRegion mussten in den Jahren 2016 und 2017 jedoch insgesamt 232 hilfesuchende Frauen von den Frauenhäusern in Aachen und Alsdorf abgewiesen werden. Wie Vertreterinnen der Frauenhäuser im September 2018 im städteregionalen Sozialausschuss berichteten, seien [...]

12. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|

Hebammenversorgung in der StädteRegion Aachen – SPD-Fraktion beantragt Konzept für eine Hebammenvermittlungsstelle

Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen beantragt die Erarbeitung eines Konzeptes zur Einrichtung einer Hebammenvermittlungsstelle bei der StädteRegion Aachen. „Werdende Mütter brauchen in der StädteRegion Aachen eine zentrale Anlaufstelle, um zu ihren Wunschhebammen vermittelt werden zu können“, kommentiert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Janine Köster die Initiative ihrer Fraktion. „Die Hebammenvermittlungsstelle soll darüber hinaus Anlaufstelle für alle Fragen zu Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett sein.“ Zuletzt hatte sich die Kommunale Gesundheitskonferenz im November letzten Jahres mit der Hebammenversorgung in der StädteRegion Aachen beschäftigt. In einem Vortrag stellte die Leiterin des Studienbereiches Hebammenwissenschaften an der Hochschule für Gesundheit in Bochum, Frau Prof. Dr. [...]

11. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|

Nutzung von warmem Grubenwasser – ein weiterer Beitrag für den Klimaschutz und die Energiewende in der StädteRegion Aachen?

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) hat im Auftrag des NRW-Wirtschafts- und Digitalministeriums in der Potenzialstudie „Warmes Grubenwasser“ untersuchen lassen, wie und wo die Nutzung von Erdwärme aus dem Grubenwasser stillgelegter Grubenbaue genutzt werden kann. Nach Ansicht der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen könnte die Nutzung von warmem Grubenwasser im gesamten ehemaligen Aachener Steinkohlenrevier, wo sich eine Vielzahl stillgelegte Grubenbaue und Schächten befinden, einen Beitrag zur avisierten Energiewende leisten und zum Erreichen der Klimaschutzziele beitragen. Ein Paradebeispiel hierfür: Das in Alsdorf realisierte Projekt „GrEEn“ („Grubenwasser-energie für das Energeticon“).Dort wird seit Ende 2018 mit rund 26 Grad Celsius warmem [...]

6. Februar 2019|Städteregionstagsfraktion|