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Nachrichten aus der Fraktion2019-01-29T08:55:54+01:00

Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion Städteregion Aachen

Alle Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen finden Sie auch im Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen.

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Nachrichten aus der Fraktion

Politische Bankrotterklärung der schwarz-grünen Mehrheit – Städteregionsrat macht Strukturwandel zur Chefsache

Martin Peters Bei der Frage, wie wir den Strukturwandel in der StädteRegion Aachen bewältigen können, sind sich CDU und Grüne in der StädteRegion Aachen nach wie vor uneins. Die kopflosen politischen Entscheidungen der Vergangenheit haben dies leider eindrucksvoll demonstriert. So hat die CDU auf Druck der Grünen hin auch im letzten Jahr ihre Zustimmung zum Verkauf von RWE-Aktien erteilt, um mit dem Erlös einen Fonds zu speisen, der „Projekte zum Strukturwandel“ in der StädteRegion finanzieren soll. „Was jedoch genau damit finanziert werden soll und wer auf diese Mittel Zugriff haben soll, wissen wir trotz mehrmaliger Nachfragen bis [...]

13. Februar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Nachgefragt: Bauinvestitionscontrolling, Radverkehrsnetz und Kinderfördersatzung

Wir haben nachgefragt!  Schon Ende 2012 wurde im Bauausschuss die Erprobung eines Bauinvestitionscontrollings, beginnend im Jahr 2013, für die StädteRegion Aachen angekündigt. Bisher haben wir hier allerdings noch keine Erkenntnisse zu vorgelegt bekommen. Daher haben wir das Thema kurzerhand auf die Tagesordnung des nächsten Bauausschusses gesetzt! Um die Mobilitätswende in der StädteRegion weiter voranzutreiben, brauchen wir das Fahrrad als wichtiges, emissionsfreies Verkehrsmittel. Um das Fahrrad ideal einbinden zu können, bedarf es natürlich auch einer entsprechenden Infrastruktur. Deswegen haben wir die Verwaltung gebeten, beim nächsten Bauausschuss den aktuellen Entwicklungs- und Planungsstand eines städteregionalen Radverkehrsnetzes für den Alltagsverkehr vorzustellen. Auch die [...]

23. Januar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Warmes Grubenwasser als regenerativer Energieträger für die StädteRegion

Regenerative Energie unter Zuhilfename von alten Steinkohleschächten nutzen. Klingt paradox? Funktioniert aber! Im Bereich der "Geothermie", bei der man die Erdwärme für sich nutzbar macht, spielt insbesondere auch das sich in alten Schächten sammelnde, warme Grubenwasser eine entscheidende Rolle. Über eine Wärmepumpe kann die vorhandene thermische Energie aus der Umgebung in Nutzwärme umgewandelt und für die Beheizung von Räumen weiterverwendet werden. In der StädteRegion Aachen eignen sich hierfür insbesondere alte Schächte aus dem Steinkohlenbergbau. Als erfolgreiches Modellprojekt ist hier das Energeticon in Alsdorf zu nennen, dessen Wärmebedarf bereits zu 70% über den Einsatz von Grubenwassergeothermie im Eduard-Schacht gedeckt wird. [...]

9. Januar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Haushalt 2020: SPD erteilt dem Haushalt von CDU und Grünen im Städteregionstag eine klare Absage

Mit einem klarem „Nein“ der Mehrheit aus CDU und Grünen im Städteregionstag wurde die Forderung der SPD nach einem weiteren, beitragsfreien Kita-Jahr in den Jugendamtskommunen der StädteRegion Aachen, abgelehnt. Mit ihrem Aufschlag wollte die SPD die komplette frühkindliche Bildung im Ü3-Bereich für die Eltern in der StädteRegion kostenlos machen. Während andere regionsangehörige Kommunen wie Eschweiler und Stolberg hier schon weiter sind, stellten sich CDU und Grüne im Städteregionstag gegen ein kommunal finanziertes Kita-Jahr für die Kommunen Baesweiler, Roetgen, Simmerath und Monschau. Die Kosten für das Kita-Jahr 2020/2021 würden sich für die genannten Kommunen dabei lediglich auf insgesamt 250.000,- Euro [...]

17. Dezember 2019|Städteregionstagsfraktion|

Haushalt 2020 der StädteRegion Aachen – Haushaltsrede von Martin Peters

Martin Peters Der Städteregionstag hat in seiner gestrigen Sitzung mit Mehrheit den Haushalt 2020 beschlossen. Die SPD-Fraktion hat den Haushalt 2020 abgelehnt. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Peters. Die Verwaltungsvorlage und die Änderungsanträge aller Fraktionen sind hier abrufbar. […]

13. Dezember 2019|Städteregionstagsfraktion|

SPD-Fraktion bekräftigt ihre Forderungen für den Haushalt 2020

Am Donnerstag, den 12. Dezember 2019, soll der Haushalt 2020 für die StädteRegion beschlossen werden. Mit ihrer Veränderungsliste setzt die SPD-Fraktion bereits jetzt ihre politischen Schwerpunkte für das kommende Jahr und grenzt sich damit klar von der Koalition aus CDU und Grünen ab. Das sind die Kernpunkte der SPD: Personal Kein Mensch ist wie der andere. Das gilt es zu nutzen! Aus diesem Grund fordert die SPD-Fraktion die Einrichtung einer dauerhaften Stelle in der städteregionalen Verwaltung, welche sich mit den unterschiedlichen Stärken und Schwächen der Mitarbeiter*innen auseinandersetzt und sich diese zu Nutze macht. Mit einem „Diversity Management“ ließe sich [...]

5. Dezember 2019|Städteregionstagsfraktion|