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Nachrichten aus der Fraktion2019-01-29T08:55:54+01:00

Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion Städteregion Aachen

Alle Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen finden Sie auch im Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen.

Link zum Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen

Nachrichten aus der Fraktion

Kommunalabgabengesetz NRW anpassen – Solidarisches Jobticket für alle möglich machen!

Mit der "Vision 2027" hat die ASEAG ein Konzept vorgestellt, dass die Mobilitätstruktur in der StädteRegion nachhaltig verbessert. Über so genannte Mobility-Hubs sollen nicht nur Bus und Bahn in Einklang zueinander gebracht werden. Auch die Regio-Tram findet Eingang in die Planung. Genauso wie E-Bikes, E-Scooter und weitere Sharingangebote, welche direkt mitgedacht werden. Das alles sind wichtige Schritte hin zu einer Mobilitätswende bei uns in der Region. Der nahtlose Übergang zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln und eine problemlose Anknüpfung in die gesamte StädteRegion, sollten dabei vorrangiges Ziel sein. Das alles ist mit hohen Investitionen verbunden. Das gilt für die Infrastruktur, wie [...]

25. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Ein klares Signal gegen Diskriminierung in der StädteRegion Aachen!

Trotz der vielen Errungenschaften der LGBT*-Community in den letzten Jahren, sind wir von einer echten Gleichstellung noch weit entfernt. Diese Ungleichheit gilt es zu überwinden. Die LGBT*-Community ist auch weiterhin überproportional häufig von Diskriminierung betroffen, rechtlich wie auch in der Öffentlicheit. Wir stehen für die Gleichstellung aller Bürgerinnen und Bürger ein. Gerade öffentlichen Institutionen kommt an dieser Stelle eine besondere Verantwortung zu. Mit unserem Antrag von letzter Woche wollen auch wir ein Zeichen gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie setzen und fordern die StädteRegion Aachen auf, im Monat rund um den CSD, die Regenbogenfahne vor dem Haus der StädteRegion [...]

19. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – SPD-Fraktion fordert Rettungsschirm für Kommunen und kommunalen Unternehmen

Bei der Bekämpfung der negativen Folgen der Corona-Pandemie stehen Kommunen an erster Stelle. Das stellt die Kommunen vor eine ganze Reihe an neuen Herausforderungen. Gerade noch waren viele Kommunen in NRW damit beschäftigt, die kommunalen Haushalte auszugleichen und Kassenkredite abzubauen. Die gute Konjunkturlage so-wie steuerliche Faktoren haben den Kommunen dabei bislang in die Hände gespielt. Mit der Corona-Pandemie ändert sich dies nun schlagartig. Einbrechende Einnahmen und unkalkulierbare Mehrausgaben durch die Folgen der Corona-Pandemie werden die kommunalen Haushalte absehbar in eine prekäre Lage bringen. Der Landtag hat am 24. März 2020 einen Nachtragshaushalt und einen Ret-tungsschirm beschlossen, der mit rund [...]

15. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

SPD-Fraktion in der StädteRegion beantragt Nothilfefonds „Kultur“

Die aktuelle Situation rund um Covid-19 stellt unsere gesamte Gesellschaft auf die Probe. Die Auswirkungen der Pandemie auf das Arbeitsleben und die eigene Existenz trifft die Kulturszene mit ihren öffentlichen Einrichtungen und freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern dabei besonders schwer. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen hat deshalb die Bildung eines Nothilfefonds „Kultur“ beantragt, um die durch Covid-19 in finanzielle Schieflage geratene Kulturszene in der StädteRegion Aachen zu unterstützen. „Der Fonds soll sich u. a. aus den nicht verausgabten Mitteln der Bildungszugabe aus dem laufenden Haushaltsjahr speisen“, so der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Manfred Bausch. „Da viele Angebote der Bildungszugabe aufgrund der [...]

13. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Zweckverband Region Aachen: Manfred Bausch zum neuen SPD Fraktionsvorsitzenden gewählt

Manfred Bausch Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen hat Manfred Bausch zum neuen Vorsitzenden gewählt. Manfred Bausch folgt auf Thomas Hartmann, der aus privaten Gründen nicht erneut antrat. Mit Manfred Bausch steht nun ein exzellenter Kenner des Zweckverbands Region Aachen an der Spitze der Fraktion. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen und Mitglied des Stadtrats in Aachen ist Bausch zudem sehr gut in Aachen und der Region vernetzt. Für die SPD Ratsfraktion Aachen übt der langjährige Sozial- und Kulturpolitiker die Sprecherfunktion im Bürgerforum aus. In diesem Kontext ist der 54 Jahre [...]

13. März 2020|Städteregionstagsfraktion|

Politische Bankrotterklärung der schwarz-grünen Mehrheit – Städteregionsrat macht Strukturwandel zur Chefsache

Martin Peters Bei der Frage, wie wir den Strukturwandel in der StädteRegion Aachen bewältigen können, sind sich CDU und Grüne in der StädteRegion Aachen nach wie vor uneins. Die kopflosen politischen Entscheidungen der Vergangenheit haben dies leider eindrucksvoll demonstriert. So hat die CDU auf Druck der Grünen hin auch im letzten Jahr ihre Zustimmung zum Verkauf von RWE-Aktien erteilt, um mit dem Erlös einen Fonds zu speisen, der „Projekte zum Strukturwandel“ in der StädteRegion finanzieren soll. „Was jedoch genau damit finanziert werden soll und wer auf diese Mittel Zugriff haben soll, wissen wir trotz mehrmaliger Nachfragen bis [...]

13. Februar 2020|Städteregionstagsfraktion|