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Nachrichten aus der Fraktion2019-01-29T08:55:54+02:00

Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion Städteregion Aachen

Alle Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion StädteRegion Aachen finden Sie auch im Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen.

Link zum Bürgerinformationssystem der StädteRegion Aachen

Nachrichten aus der Fraktion

Wie steht es um die Kurzzeitpflege in der StädteRegion Aachen?

SPD-Fraktion beantragt Bericht für die Sitzung des Sozialausschusses am 26.06.2019 Auch in der StädteRegion Aachen leisten pflegende Angehörige sehr viel und sind oft rund um die Uhr im Einsatz. Dennoch gibt es Zeiten, in denen die häusliche Pflege nicht erbracht werden kann. Die Betreuung des Pflegebedürftigen muss dann aber trotzdem erfolgen. Für Entlastung kann hier die Kurzzeitpflege sorgen. Da in Deutschland die meisten Pflegebedürftigen nach wie vor von ihren Angehörigen gepflegt werden, und die Bereitschaft von Angehörigen weiter steigt, wird auch der Bedarf an Kurzzeitpflegeplätzen weiter steigen. Die SPD-Fraktion möchte deshalb von der städteregionalen Verwaltung wissen, wie sie das [...]

11. Juni 2019|Städteregionstagsfraktion|

SPD-Fraktion beantragt Ehrenamtsstipendium für junge Erwachsene

Auch in der StädteRegion engagieren sich viele junge Erwachsene ehrenamtlich. Die Inhalte und Themen ihres Engagements sind so bunt und vielfältig wie unsere Gesellschaft: Freizeit, Geselligkeit, Bildung, Solidarität, Alltagsbewältigung, Arbeitswelt und vieles mehr. Sie erleben in ihrem ehrenamtlichen Engagement, dass sie etwas bewegen und die Entwicklung der Gesellschaft nach ihren Vorstellungen konkret beeinflussen können. Oftmals gerät das ehrenamtliche Engagement in diesem Lebensabschnitt jedoch unter großen Zeitdruck, weil hier Studium bzw. Ausbildung im Vordergrund stehen und die freiwillige Arbeit in Konkurrenz zu anderen Möglichkeiten der Freizeitgestaltung steht. Viele junge Erwachsene müssen neben ihrer Ausbildung außerdem oftmals einer bezahlten Tätigkeit nachgehen, [...]

3. Juni 2019|Städteregionstagsfraktion|

Global denken, lokal essen – SPD fordert einen Ernährungsrat für die StädteRegion Aachen

In Peru gilt Quinoa, eine glutenfreie Samenpflanze, schon seit mehr als 5.000 Jahren als nährstoff- und energiereiches Grundnahrungsmittel. In Europa sind die Samen die-ses Gewächses erst seit einigen Jahren bekannt und gelten als das Superfood schlechthin. Die Nachhaltigkeitsbilanz von in Europa angebotenem Quinoa ist jedoch katastrophal. Es wächst fast ausschließlich in seiner Herkunftsregion in den Anden. Die hohe Nachfrage in Europa treibt den Preis in den Herkunftsländern in die Höhe, was dazu führt, dass die Bevölkerung vor Ort auf weniger nahrhafte Lebensmittel zurückgreifen muss. Bei der Veranstaltung „Ernährung anders gestalten - nachhaltige Ernährung in der StädteRegion Aachen“ appellierte der [...]

2. April 2019|Städteregionstagsfraktion|

Veranstaltung: Ernährung anders gestalten – nachhaltige Ernährung in der StädteRegion Aachen

Die SPD-Fraktion StädteRegion Aachen lädt am kommenden Samstag, den 30. März 2019 um 10:30 Uhr zu der Veranstaltung Ernährung anders gestalten - nachhaltige Ernährung in der StädteRegion Aachen ein. Gemeinsam mit Produzent*innen, Verbraucher*innen und Vertreter*innen aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft möchte die SPD darüber diskutieren, wie in der StädteRegion dauerhafte Strukturen geschaffen werden können, um den neuen Herausforderungen im Rahmen gesunder und nachhaltiger Ernährung begegnen zu können. Besucherinnen und Besucher erwartet außerdem ein Vortrag des Dokumentarfilmers Valentin Thurn („Taste the Waste“). Die Veranstaltung findet im Mediensaal im Haus der StädteRegion, Zollernstraße 16, 52070 Aachen statt. Um Anmeldung unter https://spd-staedteregion-aachen.de/?p=16011 oder [...]

25. März 2019|Städteregionstagsfraktion|

SPD-Städteregionstagsfraktion fordert Beibehaltung der Stichwahl in NRW – „CDU und FDP in NRW wollen die kommunale Demokratie beschädigen“

Martin Peter:" Mit der Abschaffung der Stichwahl wollen CDU und FDP in NRW die kommunale Demokratie beschädigen." Im nordrhein-westfälischen Landtag wird derzeit über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes debattiert. Wesentlicher Bestandteil der von der schwarz-gelben Koalition beabsichtigten Neuregelungen sind die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlkreise. "Die Möglichkeit zur Stichwahl ermöglicht den Wählern präferenznäher zu wählen, indem sie ihre Stimmen aus dem ersten Wahlgang im Stichwahlgang erneut auf einen von ihnen favorisierten Kandidaten übertragen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Städteregionstag Martin Peters. „Gerade dieser Vorteil ist für Anhänger kleinerer Parteien, Verbünde oder Bürgerinitiativen [...]

22. März 2019|Städteregionstagsfraktion|

Steuerschuld der StädteRegion Aachen: SPD-Fraktion verlangt transparente Aufklärung – Kommunen nicht belasten

Das "Steuerfiasko" der StädteRegion hat hohe Wogen geschlagen, die sich in den kommenden Wochen sicherlich noch nicht glätten werden. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der Sachverhalt muss transparent aufgeklärt werden und die regionsangehörigen Kommunen dürfen nicht zu Sonderzahlungen verpflichtet werden. Auf unseren Antrag hin wird sich der Städteregionstag am 11.04.2019 mit dem Thema beschäftigen. Unser Beschlussvorschlag dazu lautet wie folgt: Der Städteregionstag trifft folgende Entscheidungen: Er begrüßt, dass die Behördenleitung den Vorgang proaktiv öffentlich ge-macht und im Sinne eines nunmehr rechtskonformen Verhaltens sowie einer etwaigen Strafmilderung Selbstanzeige bei der zuständigen Finanzbehörde erstattet hat und fordert die Verwaltung auf, die [...]

15. März 2019|Städteregionstagsfraktion|