Dem Strukturwandel Richtung geben – SPD-Fraktion formuliert Leitlinien für eine nachhaltige Gestaltung des Strukturwandels in der StädteRegion Aachen

Mit dem Strukturstärkungs- und dem Kohleausstiegsgesetz, die voraussichtlich noch diesen Monat vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden, steht den vom Braunkohleausstieg betroffenen Regionen in den nächsten Jahren ein Finanzierungspaket mit einem Gesamtumfang von rund 40 Mrd. Euro zur Verfügung. Dieses Finanzierungspaket ist für die StädteRegion Aachen, als Region im Rheinischen Revier, von enormer Bedeutung. „Der [...]

2020-06-10T10:05:09+02:0010. Juni 2020|Städteregionstagsfraktion|

1.000 Bäume für die StädteRegion Aachen

Bäume sind Leben. Sie produzieren den für uns alle lebensnotwendigen Sauerstoff und halten die Luft sauber. Damit stabilisieren sie das Klima und wirken dem Treibhauseffekt entgegen. Den Baumbestand zu sichern und zu verbessern ist eine Aufgabe, die uns Menschen über alle Ebenen, Grenzen und Kontinente hinweg zukommt. Eine konsequente Neupflanzung von widerstandsfähigen Baumarten ist [...]

2020-06-08T13:01:19+02:008. Juni 2020|Städteregionstagsfraktion|

Konkrete Zahlen zu den Auswirkungen von Corona auf den städteregionalen Haushalt gefordert

Die Corona-Pandemie ist auch weiterhin ein Thema, das uns alle betrifft und das uns noch weit über das Jahr 2020 hinaus begleiten wird. Mit unserer Forderung nach einem Rettungsschirm für Kommunen und Unternehmen haben wir schon deutlich gemacht, wo wir sofortigen Handlungsbedarf von Bund und Land sehen. Bei der Bekämpfung der Folgen von Corona [...]

2020-06-04T11:26:43+02:003. Juni 2020|Städteregionstagsfraktion|

Kommunalabgabengesetz NRW anpassen – Solidarisches Jobticket für alle möglich machen!

Mit der "Vision 2027" hat die ASEAG ein Konzept vorgestellt, dass die Mobilitätstruktur in der StädteRegion nachhaltig verbessert. Über so genannte Mobility-Hubs sollen nicht nur Bus und Bahn in Einklang zueinander gebracht werden. Auch die Regio-Tram findet Eingang in die Planung. Genauso wie E-Bikes, E-Scooter und weitere Sharingangebote, welche direkt mitgedacht werden. Das alles [...]

2020-05-25T13:58:01+02:0025. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Ein klares Signal gegen Diskriminierung in der StädteRegion Aachen!

Trotz der vielen Errungenschaften der LGBT*-Community in den letzten Jahren, sind wir von einer echten Gleichstellung noch weit entfernt. Diese Ungleichheit gilt es zu überwinden. Die LGBT*-Community ist auch weiterhin überproportional häufig von Diskriminierung betroffen, rechtlich wie auch in der Öffentlicheit. Wir stehen für die Gleichstellung aller Bürgerinnen und Bürger ein. Gerade öffentlichen Institutionen [...]

2020-05-19T10:46:23+02:0019. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – SPD-Fraktion fordert Rettungsschirm für Kommunen und kommunalen Unternehmen

Bei der Bekämpfung der negativen Folgen der Corona-Pandemie stehen Kommunen an erster Stelle. Das stellt die Kommunen vor eine ganze Reihe an neuen Herausforderungen. Gerade noch waren viele Kommunen in NRW damit beschäftigt, die kommunalen Haushalte auszugleichen und Kassenkredite abzubauen. Die gute Konjunkturlage so-wie steuerliche Faktoren haben den Kommunen dabei bislang in die Hände [...]

2020-05-15T09:00:01+02:0015. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

SPD-Fraktion in der StädteRegion beantragt Nothilfefonds „Kultur“

Die aktuelle Situation rund um Covid-19 stellt unsere gesamte Gesellschaft auf die Probe. Die Auswirkungen der Pandemie auf das Arbeitsleben und die eigene Existenz trifft die Kulturszene mit ihren öffentlichen Einrichtungen und freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern dabei besonders schwer. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen hat deshalb die Bildung eines Nothilfefonds „Kultur“ beantragt, um [...]

2020-05-13T13:02:48+02:0013. Mai 2020|Städteregionstagsfraktion|

Zweckverband Region Aachen: Manfred Bausch zum neuen SPD Fraktionsvorsitzenden gewählt

Manfred Bausch Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Region Aachen hat Manfred Bausch zum neuen Vorsitzenden gewählt. Manfred Bausch folgt auf Thomas Hartmann, der aus privaten Gründen nicht erneut antrat. Mit Manfred Bausch steht nun ein exzellenter Kenner des Zweckverbands Region Aachen an der Spitze der Fraktion. Als stellvertretender Vorsitzender der [...]

2020-03-13T09:43:24+01:0013. März 2020|Städteregionstagsfraktion|

Politische Bankrotterklärung der schwarz-grünen Mehrheit – Städteregionsrat macht Strukturwandel zur Chefsache

Martin Peters Bei der Frage, wie wir den Strukturwandel in der StädteRegion Aachen bewältigen können, sind sich CDU und Grüne in der StädteRegion Aachen nach wie vor uneins. Die kopflosen politischen Entscheidungen der Vergangenheit haben dies leider eindrucksvoll demonstriert. So hat die CDU auf Druck der Grünen hin auch im letzten Jahr [...]

2020-02-14T08:27:47+01:0013. Februar 2020|Städteregionstagsfraktion|

Nachgefragt: Bauinvestitionscontrolling, Radverkehrsnetz und Kinderfördersatzung

Wir haben nachgefragt!  Schon Ende 2012 wurde im Bauausschuss die Erprobung eines Bauinvestitionscontrollings, beginnend im Jahr 2013, für die StädteRegion Aachen angekündigt. Bisher haben wir hier allerdings noch keine Erkenntnisse zu vorgelegt bekommen. Daher haben wir das Thema kurzerhand auf die Tagesordnung des nächsten Bauausschusses gesetzt! Um die Mobilitätswende in der StädteRegion weiter voranzutreiben, [...]

2020-01-23T11:47:49+01:0023. Januar 2020|Städteregionstagsfraktion|