Blog/Aktuelles

Blog, Berichte, News, Termine, Veranstaltungshinweise uvm.

SPD lehnt den Haushalt 2017 ab

Die SPD fordert konsequenteres Sparen für eine „soziale und solidarische Region des Miteinanders“ Aachen, den 04.04.2017 Die SPD-Fraktion im Städteregionstag lehnt den Haushalt der schwarz-grünen Mehrheit für das laufende Jahr 2017 entschieden ab, der am Donnerstag zur Abstimmung steht und übt scharfe Kritik an der Haushaltspolitik der Städteregion Aachen. Fraktionsvorsitzender Martin Peters: „Wir haben intensiv [...]

SPD lehnt den Haushalt 2017 ab 2017-04-04T14:39:45+00:00

„Gegen neue Grenzen in Europa“ – Die SPD-Abgeordneten in der Region stimmen gegen die Einführung einer PKW-Maut

Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine PKW-Maut haben die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Aachener Region – die Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt, der Dürener Abgeordnete Dietmar Nietan sowie Norbert Spinrath, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Kreis Heinsberger Abgeordneter – mit „Nein“ gestimmt. […]

„Gegen neue Grenzen in Europa“ – Die SPD-Abgeordneten in der Region stimmen gegen die Einführung einer PKW-Maut 2017-03-27T08:49:54+00:00

Haushalt 2017: SPD und FDP mit gemeinsamen Vorschlägen

Die Haushaltsdebatte im April verspricht spannend zu werden. Der Städteregionstag entscheidet am 6. April abschließend zum Städteregionsetat für das laufende Jahr. Die Fraktionen von SPD und FDP stimmten sich untereinander ab, damit sie mehr Zustimmung für ihre politischen Inhalte erreichen. SPD und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsvorschlag zur Haushaltssatzung geeinigt, der in der [...]

Haushalt 2017: SPD und FDP mit gemeinsamen Vorschlägen 2017-03-23T14:36:03+00:00

SPD setzt Anhebung des Betrages für Geringwerte Wirtschaftsgüter durch – AGS begrüßt dies

Ralph Weinbrecht, AGS Bundesvorsitzender und André Brümmer, Ehrenvorsitzender der AGSNRW erklären in ihrer Pressemeldung vom 8. März 2017: Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) in der SPD setzt sich für die Entlastung und den Bürokratieabbau zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMUs) ein. Die SPD konnte sich nun gegen den Widerstand des Bundesfinanzministers durchsetzen und die Anhebung [...]

SPD setzt Anhebung des Betrages für Geringwerte Wirtschaftsgüter durch – AGS begrüßt dies 2017-10-10T16:04:35+00:00

StädteRegion Aachen schafft mehr Handlungsspielraum für RegioSportBund (RSB) – Punkt 22 des Strukturkonzeptes umgesetzt

Seit dem 01.01.2017 gilt Punkt 22 des Strukturkonzepts „Übertragung der Sportförderung auf den RegioSportBund Aachen e.V.“ als umgesetzt. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen begrüßt diese Entwicklung. Wir können die Äußerung von Klaus Offergeld, Präsident des RSB, dass hiermit ein wichtiges Zeichen für den Sport in der Region gesetzt ist und dieser sich nun selbst [...]

StädteRegion Aachen schafft mehr Handlungsspielraum für RegioSportBund (RSB) – Punkt 22 des Strukturkonzeptes umgesetzt 2017-10-10T16:04:35+00:00

275 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland

Mitglieder der Landschaftsversammlung informieren: StädteRegion Aachen erhält 14,9 Millionen Euro vom Landschaftsverband (LVR) zurück.   Der Landschaftsverband Rheinland hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. Im Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR. Nachdem die Stadt [...]

275 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland 2017-10-10T16:04:35+00:00

Heimatunterbezirk in der Städteregion Aachen stolz auf seinen Martin Schulz

Lange hat sich der Parteivorsitzende bei der Kanzlerkandidatenfrage zurückgehalten und lange wurde auch parteiintern darüber spekuliert, wer für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen wird. Umso mehr waren viele am Dienstag von der Entscheidung Sigmar Gabriels überrascht. Gabriels Entscheidung, Martin Schulz als Kandidaten der SPD für das Kanzleramt und als Parteivorsitzenden vorzuschlagen, begrüßen wir [...]

Heimatunterbezirk in der Städteregion Aachen stolz auf seinen Martin Schulz 2017-01-25T11:52:57+00:00

„Das Solidarprojekt weiterentwickeln und die Gesellschaft zusammenhalten“ – Seminar der SPD-Fraktion im Städteregionstag Aachen und der SGK am 17.12.16

„Das Soziale muss wieder einen Eigenwert bekommen“, forderte der als Armutsforscher bekannte Politikwissenschaftler Professor Christoph Butterwegge in einem sozialpolitischen Seminar, zu dem die SPD-Städteregionsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Fachverband Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in das Haus der Städteregion eingeladen hatte. „Die Menschen sind aufgewühlt, fühlen sich benachteiligt, oder sind bereits abgehängt“, erläuterte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Horst [...]

„Das Solidarprojekt weiterentwickeln und die Gesellschaft zusammenhalten“ – Seminar der SPD-Fraktion im Städteregionstag Aachen und der SGK am 17.12.16 2017-10-10T16:04:35+00:00