Blog/Aktuelles

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Masterplan 2021 für das Medizinische Zentrum StädteRegion Aachen GmbH (MZ)

Ebenfalls auf dem Städteregionstag beschlossen wurden der Masterplan 2021 für das Medizinische Zentrum StädteRegion Aachen GmbH (MZ) und die Übernahme einer Ausfallbürgschaft. Den einstimmigen Beschluss begrüßt die SPD-Fraktion und freut sich über die positive Entwicklung des Krankenhauses. Die Weiterentwicklung des Masterplans 2018 zum Masterplan 2021 ist dringend erforderlich, um weitere Investitionen in das MZ zu [...]

Verabschiedung des Haushalts 2017

Wie man bereits in den Lokalzeitungen vom Freitag, den 7. April 2017 lesen konnte, ist der am Vortag im Städteregionstag verabschiedete Etat des Haushalts "kein Knaller". Dennoch setzte die schwarz-grüne Mehrheit den 692-Millionen-Etat für die StädteRegion in geheimer Abstimmung mit 35 Ja-Stimmen durch. Aber auch wenn die SPD-Fraktion den Haushalt abgelehnt hat, konnte sie einige [...]

Frohe Ostern!

Stagnation beenden: Die StädteRegion gestalten!

In der Rede anlässlich der Beschlussfassung zum Haushalt der StädteRegion Aachen für das Jahr 2017 begründete Martin Peters die Ablehnung seiner Fraktion und forderte die Mehrheit im Städteregionstag auf, "die Stagnation zu beenden und die Region zu gestalten". Wortlaut der Rede von Martin Peters am 6. April 2017: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen [...]

SPD will Kommunen entlasten

Die StädteRegion Aachen erhält 14,9 Millionen Euro vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) zurück, weil dieser eine Rückstellung auflöst. Das Geld soll auch den Kommunen in der StädteRegion zugute kommen, da es auch von ihnen "angespart" wurde, beantragt die SPD-Fraktion. SPD-Beschlussvorschlag für den Städteregionstag: Die der StädteRegion Aachen aus der Auflösung der Risikovorsorge des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) [...]

SPD lehnt den Haushalt 2017 ab

Die SPD fordert konsequenteres Sparen für eine „soziale und solidarische Region des Miteinanders“ Aachen, den 04.04.2017 Die SPD-Fraktion im Städteregionstag lehnt den Haushalt der schwarz-grünen Mehrheit für das laufende Jahr 2017 entschieden ab, der am Donnerstag zur Abstimmung steht und übt scharfe Kritik an der Haushaltspolitik der Städteregion Aachen. Fraktionsvorsitzender Martin Peters: „Wir haben intensiv [...]

„Gegen neue Grenzen in Europa“ – Die SPD-Abgeordneten in der Region stimmen gegen die Einführung einer PKW-Maut

Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine PKW-Maut haben die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Aachener Region – die Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt, der Dürener Abgeordnete Dietmar Nietan sowie Norbert Spinrath, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Kreis Heinsberger Abgeordneter – mit „Nein“ gestimmt. […]

Haushalt 2017: SPD und FDP mit gemeinsamen Vorschlägen

Die Haushaltsdebatte im April verspricht spannend zu werden. Der Städteregionstag entscheidet am 6. April abschließend zum Städteregionsetat für das laufende Jahr. Die Fraktionen von SPD und FDP stimmten sich untereinander ab, damit sie mehr Zustimmung für ihre politischen Inhalte erreichen. SPD und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsvorschlag zur Haushaltssatzung geeinigt, der in der [...]

Unsere Alternative heißt Respekt und Solidarität

Nach Abschluss der Haushaltsklausur in Eschweiler vom 10. bis zum 11. März 2017 versammelte sich die SPD Fraktion, um gemeinsam mit dem DGB NRW zu Respekt und Solidarität aufzurufen.

SPD setzt Anhebung des Betrages für Geringwerte Wirtschaftsgüter durch – AGS begrüßt dies

Ralph Weinbrecht, AGS Bundesvorsitzender und André Brümmer, Ehrenvorsitzender der AGSNRW erklären in ihrer Pressemeldung vom 8. März 2017: Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) in der SPD setzt sich für die Entlastung und den Bürokratieabbau zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMUs) ein. Die SPD konnte sich nun gegen den Widerstand des Bundesfinanzministers durchsetzen und die Anhebung [...]