Christina Eckert

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Masterplan 2021 für das Medizinische Zentrum StädteRegion Aachen GmbH (MZ)

Ebenfalls auf dem Städteregionstag beschlossen wurden der Masterplan 2021 für das Medizinische Zentrum StädteRegion Aachen GmbH (MZ) und die Übernahme einer Ausfallbürgschaft. Den einstimmigen Beschluss begrüßt die SPD-Fraktion und freut sich über die positive Entwicklung des Krankenhauses. Die Weiterentwicklung des Masterplans 2018 zum Masterplan 2021 ist dringend erforderlich, um weitere Investitionen in das MZ zu [...]

Verabschiedung des Haushalts 2017

Wie man bereits in den Lokalzeitungen vom Freitag, den 7. April 2017 lesen konnte, ist der am Vortag im Städteregionstag verabschiedete Etat des Haushalts "kein Knaller". Dennoch setzte die schwarz-grüne Mehrheit den 692-Millionen-Etat für die StädteRegion in geheimer Abstimmung mit 35 Ja-Stimmen durch. Aber auch wenn die SPD-Fraktion den Haushalt abgelehnt hat, konnte sie einige [...]

Frohe Ostern!

SPD lehnt den Haushalt 2017 ab

Die SPD fordert konsequenteres Sparen für eine „soziale und solidarische Region des Miteinanders“ Aachen, den 04.04.2017 Die SPD-Fraktion im Städteregionstag lehnt den Haushalt der schwarz-grünen Mehrheit für das laufende Jahr 2017 entschieden ab, der am Donnerstag zur Abstimmung steht und übt scharfe Kritik an der Haushaltspolitik der Städteregion Aachen. Fraktionsvorsitzender Martin Peters: „Wir haben intensiv [...]

„Gegen neue Grenzen in Europa“ – Die SPD-Abgeordneten in der Region stimmen gegen die Einführung einer PKW-Maut

Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine PKW-Maut haben die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Aachener Region – die Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt, der Dürener Abgeordnete Dietmar Nietan sowie Norbert Spinrath, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Kreis Heinsberger Abgeordneter – mit „Nein“ gestimmt. […]

Haushalt 2017: SPD und FDP mit gemeinsamen Vorschlägen

Die Haushaltsdebatte im April verspricht spannend zu werden. Der Städteregionstag entscheidet am 6. April abschließend zum Städteregionsetat für das laufende Jahr. Die Fraktionen von SPD und FDP stimmten sich untereinander ab, damit sie mehr Zustimmung für ihre politischen Inhalte erreichen. SPD und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsvorschlag zur Haushaltssatzung geeinigt, der in der [...]

Unsere Alternative heißt Respekt und Solidarität

Nach Abschluss der Haushaltsklausur in Eschweiler vom 10. bis zum 11. März 2017 versammelte sich die SPD Fraktion, um gemeinsam mit dem DGB NRW zu Respekt und Solidarität aufzurufen.

SPD setzt Anhebung des Betrages für Geringwerte Wirtschaftsgüter durch – AGS begrüßt dies

Ralph Weinbrecht, AGS Bundesvorsitzender und André Brümmer, Ehrenvorsitzender der AGSNRW erklären in ihrer Pressemeldung vom 8. März 2017: Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) in der SPD setzt sich für die Entlastung und den Bürokratieabbau zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMUs) ein. Die SPD konnte sich nun gegen den Widerstand des Bundesfinanzministers durchsetzen und die Anhebung [...]

StädteRegion Aachen schafft mehr Handlungsspielraum für RegioSportBund (RSB) – Punkt 22 des Strukturkonzeptes umgesetzt

Seit dem 01.01.2017 gilt Punkt 22 des Strukturkonzepts „Übertragung der Sportförderung auf den RegioSportBund Aachen e.V.“ als umgesetzt. Die SPD-Fraktion in der StädteRegion Aachen begrüßt diese Entwicklung. Wir können die Äußerung von Klaus Offergeld, Präsident des RSB, dass hiermit ein wichtiges Zeichen für den Sport in der Region gesetzt ist und dieser sich nun selbst besser organisieren kann nur unterstreichen. […]

275 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland

Mitglieder der Landschaftsversammlung informieren: StädteRegion Aachen erhält 14,9 Millionen Euro vom Landschaftsverband (LVR) zurück.   Der Landschaftsverband Rheinland hat in den zurückliegenden Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. Im Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR. Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge mitfinanziert haben, 275 Millionen € zurück zu erstatten. […]